Richter | REWIS RS 2020, 6397
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
20.11.2020
Beschluss
Sachgebiet: C
Zitiervorschlag: Amtsgericht Bünde, Beschluss vom 20.11.2020, Az. 5 C 344/19 (REWIS RS 2020, 6397)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 6397
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Erstattungsfähige Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts
4 ZA (pat) 58/10 (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsberufungsverfahren - Kostenfestsetzung -Doppelvertretungskosten - Nachliquidation nach neuer günstiger Entscheidung
3 ZA (pat) 21/10 (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren - Kostenfestsetzung - Notwendigkeit der Doppelvertretung - keine Parteiidentität im Nichtigkeitsverfahren und im parallelen …
5 E 135/18 (Verwaltungsgericht Braunschweig)
3 ZA (pat) 54/10 (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren – zum Erstattungsanspruch des Anwalts bei Streitwertbegünstigung – Kostenquotelung
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.