Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Verjährung von Patentvindikationsansprüchen bei Teilung
Meta
21.11.2018
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 21.11.2018, Az. 21 O 11279/17 (REWIS RS 2018, 1388)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 1388
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
21 O 11279/17 (Landgericht München II)
Automatisierte Wärmebehandlung
4 Ni 36/13 (EP) (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Brustpumpe (europäisches Patent)" – zur Frage des Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des aus …
Erfindung, Fachmann, Berufung, Prothese, Migration, Technik, Anspruch, Anmeldung, Frist, Anlage, Erfinder, Umfang, Rechtsmittel, Behandlung, Stand …
Ablauf der Ausschluss- und Verjährungsfrist bei Patentvindikationsanspruch