5. Einzelrichter | REWIS RS 2022, 11150
Zur Rechtswidrigkeit - insbesondere mangelnden Bestimmtheit - verschiedener versammlungsrechtlicher Auflagen
Diese Entscheidung ist in der hessischen Landesrechtsprechungsdatenbank (LaReDa) verfügbar.
Meta
20.12.2022
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main 5. Einzelrichter
Urteil
Sachgebiet: K
Zitiervorschlag: Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 20.12.2022, Az. 5 K 2697/22.F (REWIS RS 2022, 11150)
Papierfundstellen: REWIS RS 2022, 11150
vorgehend VG Frankfurt am Main, 20. Dezember 2022, 5 K 2697/22.F
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Zitatauswertung
3 K 1937/21 (Verwaltungsgericht Karlsruhe)
Einstweiliger Rechtsschutz bei Maßnahmen zum Infektionsschutz
3 K 5923/18 (Verwaltungsgericht Karlsruhe)
3 K 5923/18 (Verwaltungsgericht Karlsruhe)
Ablehnung bestimmter Redner einer Versammlung als ungeeignet; Versammlungsleiter als Adressat der Verfügung; Verantwortungsbereich des Veranstalters
5 L 512/22.F, 2 B 375/22 (Verwaltungsgericht Frankfurt)
Demonstration vor der Schwangerenkonfliktberatungsstelle
18 K 7536/19 (Verwaltungsgericht Düsseldorf)
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.