Bundespatentgericht, Beschluss vom 19.12.2018, Az. 26 W (pat) 514/17

Das Wortzeichen

goFit

ist am 26. August 2016 unter der Nummer 30 2016 024 469.7 zur Eintragung in das beim [X.] ([X.]) geführte Register angemeldet worden für Waren der

[X.]: Matten.

Mit Beschluss vom 9. Januar 2017 hat die Markenstelle für [X.] des [X.] die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 [X.] zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das angemeldete Wortzeichen bestehe aus der sprachüblichen Kombination der einfachen und leicht verständlichen [X.] Begriffe „go“ für „wende dich zu“ oder „werde“ und „fit“, das mit „gesund“, „gut in Form“ oder „fähig zu Höchstleistungen“ übersetzt werde. Das Anmeldezeichen werde daher von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen als sloganartige Aufforderung im Sinne von „fit (leistungsfähig) werden“ oder „werde fit (leistungsfähig)“ verstanden. Wortkombinationen dieser Art würden im Alltag und in der Werbung vielfach als Aufforderung verwendet, sich mit etwas zu befassen, etwas zu tun oder zu werden, wie z. B. „go green“, „go digital!“, „go independent“, „go east“, „go feminin“ oder „go pro“. Die Binnengroßschreibung sei heutzutage werbeüblich. Die angemeldete Wortverbindung vermittle daher eine anpreisende Werbeaussage über den [X.] der beanspruchten Waren mit dem Inhalt, dass man mit Hilfe dieser „Matten“ „fit werde“ oder diese das [X.] einer gewissen Fitness unterstützten oder erleichterten. Die Anmelderin könne sich auch nicht auf die vermeintlich vergleichbaren Voreintragungen „[X.]“ (39985338) und „[X.]“ (30142041) berufen, da beide gelöscht seien.

Die Anmelderin beantragt sinngemäß,

den Beschluss der Markenstelle für [X.] des [X.]s vom 9. Januar 2017 aufzuheben.

Sie ist der Ansicht, von den niedrigpreisigen Produkten „Matten“ werde nur der Durchschnittsverbraucher, nicht auch der Fachhandel angesprochen, zumal Matten je nach ihrem Zweck von unterschiedlichen Fachhändlern geführt würden. Es gebe eine Vielzahl unterschiedlicher Mattenarten wie [X.], Automatten, Hängematten, Unterlegematten, [X.] oder im Bauwesen Matten zur Wärmedämmung oder Betonstahlmatten. Das Anmeldezeichen mit der Binnengroßschreibung sei in seiner Gesamtheit eine kreative Wortschöpfung, die lediglich eine gewisse Suggestivwirkung entfalte, wie das bei der geschützten Marke „[X.]“ (2001382) der Fall sei, die unmittelbar auf die registrierten Computer hinweise. „goFit“ beschreibe nicht die Ware „Matte“ als solche, sondern allenfalls eine Tätigkeit, die man mittels einer bestimmten Matte ausführen könne. Der bloße Kauf einer Matte verbessere noch nicht die Fitness des Käufers. Die Frage nach dem Einsatzzweck von Matten ergebe sich erst nach einem unzulässigen gedanklichen Zwischenschritt. Zudem sei „fit werden“ korrekt mit „to get fit“ ins [X.] zu übersetzen. Soweit der gleichlautende Ausdruck im Zusammenhang mit Fitness- und Trainingsprogrammen, Körperstatik oder Kongressen und damit für Dienstleistungen der Klasse 41, 42 und 44 verwendet werde, lasse sich daraus nichts im Hinblick auf die beanspruchten „Matten“ ableiten. Selbst als Werbeslogan könne dem angemeldeten Wortzeichen eine betriebliche Herkunftsfunktion zukommen. Im Übrigen seien die Marken „[X.] (30 2010 007 442), „[X.]“ (30 2010 002 105), „[X.]“ (IR 759655) eingetragen worden. Sogar das Zeichen „[X.]“ (30 2011 064 233) sei für die Dienstleistungen „sportliche und kulturelle Aktivitäten“ der Klasse 41 in das [X.] Markenregister aufgenommen worden. Auch die gleich lautende Unionsmarke (002 329 589) sei registriert worden.

Mit gerichtlichem Schreiben vom 16. April 2018 ist die Anmelderin unter Beifügung von [X.] (Anlagen 1 bis 3, [X.]. 12 – 30 GA) darauf hingewiesen worden, dass die beanspruchte Wortkombination nicht für schutzfähig erachtet werde.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen.

Die nach §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 [X.] statthafte Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet.

goFit“ als Marke steht in Bezug auf die beanspruchten Waren „Matten“ der [X.] das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] entgegen. Die Markenstelle hat dem Anmeldezeichen daher zu Recht die Eintragung versagt (§ 37 Abs. 1 [X.]).

a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet ([X.] [X.] 2015, 1198 [X.]. 59 f. – [X.]/[X.]]; [X.], 932 [X.]. 7 – #darferdas?; [X.] 2018, 301 [X.]. 11 – [X.]; [X.] 2016, 934 [X.]. 9 – [X.]). Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten ([X.] [X.] 2010, 228 [X.]. 33 – [X.]/[X.] [Vorsprung durch Technik]; [X.] – #darferdas?; a. a. O. – [X.]). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden ([X.] – [X.]). Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen ([X.] [X.] 2004, 428 [X.]. 53 – [X.]; [X.] [X.]. 15 – [X.]).

Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt ([X.] [X.] 2013, 1143 [X.]. 15 – [X.] werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist ([X.] [X.] 2006, 411 [X.]. 24 – Matratzen Concord/[X.]; [X.] [X.] 2014, 376 [X.]. 11 – grill meister).

Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen ([X.] [X.] 2004, 674, [X.]. 86 – Postkantoor; [X.] [X.]. 8 – #darferdas?; [X.] 2012, 270 [X.]. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der [X.]n Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr – etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden ([X.] – #darferdas?; a. a. [X.]. 12 – [X.]; [X.] 2014, 872 [X.]. 21 – [X.]). Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchte Ware oder Dienstleistung zwar selbst nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt ohne Weiteres erfasst und in der Bezeichnung kein Unterscheidungsmittel für deren Herkunft sieht ([X.] – #darferdas?; a. a. O. – [X.]). Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann ([X.] [X.] 2004, 146 [X.]. 32 – [X.]; [X.] [X.] 2014, 569 [X.]. 18 – [X.]); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind. Der Charakter einer [X.] entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der [X.] wegführt ([X.] [X.] 2007, 204 [X.]. 77 f. – [X.]; [X.] [X.] 2014, 1204 [X.]. 16 – DüsseldorfCongress).

An die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen und Slogans sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen ([X.] [X.] Int. 2012, 914 [X.]. 25 – Smart/[X.] [[X.] DAS [X.]]; a. a. [X.]. 36 – [X.]/[X.] [Vorsprung durch Technik]; [X.] 2004, 1027, [X.]. 33 und 34 - [X.] [Das Prinzip der Bequemlichkeit]; [X.] [X.] 2015, 173 [X.]. 17 – for you; [X.] 2014, 872 [X.]. 14 – [X.]; [X.] 2014, 565 [X.]. 14 – smartbook). Vielmehr ist in jedem Fall zu prüfen, ob die Wortfolge einen ausschließlich produktbeschreibenden Inhalt hat oder ihr über diesen hinaus eine, wenn auch noch so geringe Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen zukommt ([X.] [X.] 2009, 949 [X.]. 10 – [X.]; [X.] 2009, 778 [X.]. 11 – [X.]; [X.] 2010, 935 [X.]. 8 – [X.]). Selbst wenn aber Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, [X.] oder Aufforderungen zum Kauf der in Bezug genommenen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, eine Sachaussage in mehr oder weniger großem Umfang enthalten, ohne unmittelbar beschreibend zu sein, können sie dennoch geeignet sein, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der in Bezug genommenen Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen ([X.] a. a. [X.]. 56 – [X.]/[X.] [Vorsprung durch Technik]). Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen ([X.] a. a. [X.]. 57 – [X.]/[X.] [Vorsprung durch Technik]; [X.] [X.]. 17 – for you; [X.] 2013, 552 [X.]. 9 – [X.] schönste Seiten; a. a. O. – [X.]). Der anpreisende Sinn einer angemeldeten Wortfolge schließt deren Eignung als Herkunftshinweis nur dann aus, wenn der Verkehr sie ausschließlich als werbliche Anpreisung versteht ([X.] [X.]. 23 – [X.]).

goFit“ nicht.

Es ist zwar prägnant, einfach gehalten und eingängig. Aber in Bezug auf die beanspruchten Waren der [X.] ist es weder interpretationsbedürftig, noch löst es einen Denkprozess aus. Die angesprochenen inländischen Verkehrskreise haben es vielmehr schon zum Anmeldezeitpunkt, dem 26. August 2016, ohne besonderen gedanklichen Aufwand nur und ausschließlich als werblich anpreisende Angabe des [X.]s der verfahrensgegenständlichen Produkte „Matten“ verstanden, so dass es sich nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen eignet.

aa) Von den „Matten“ werden breite Verkehrskreise, nämlich sowohl der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher als auch der Fachhandel der Sport-, Freizeit-, Einrichtungs- oder Baubranche angesprochen.

bb) Das Anmeldezeichen setzt sich aus den beiden ursprünglich aus dem [X.]n stammenden Wörtern „go“ und „Fit“ zusammen.

aaa) Das Verb „go“ entstammt dem [X.] Grundwortschatz und wird als Infinitiv mit „gehen, fahren, werden“ (Grund- und Aufbauwortschatz [X.], 2. Aufl. 1977, [X.], [X.], [X.]) oder als Imperativ „geh!“, „wende dich […] zu!, „Werde!“ übersetzt. Es ist den angesprochenen Verkehrskreisen auch aus den Komposita „No-Go“, „Stop-and-Go“ oder „to go“ im Sinne „für unterwegs/zum Mitnehmen“ bekannt, die Aufnahme in den [X.] gefunden haben (s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 25 W (pat) 6/18 – [X.], 26 W (pat) 516/18 – Drink2Go; [X.] (pat) 89/97 – go first).

bbb) Als [X.]s und [X.] Adjektiv bedeutet „fit“ „in guter körperlicher Verfassung, sportlich durchtrainiert; leistungsfähig, tüchtig, qualifiziert, befähigt“ (www.duden.de; s. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis, www.leo.org), als [X.] Verb „passen, anbauen, anliegen“ und als [X.] Substantiv „Sitz, Passform, Anfall, Anpassung“ (www.leo.org).

cc) In seiner Gesamtheit kommt dem Anmeldezeichen die Bedeutung zu „werde sportlich durchtrainiert/leistungsfähig/fit“. Aufgrund der Großschreibung und der Nachstellung des Wortes „Fit“ kommt letzteres weder als Verb noch als Substantiv der [X.] Sprache in Betracht. Zudem würde den Gesamtbedeutungen die Sinnhaftigkeit fehlen. Auch wenn die korrekte [X.] Übersetzung „get fit“ lauten müsste, ist die Kombination von „go“ im Sinne von „werden“ mit einem Adjektiv, wie schon die Markenstelle ausgeführt hat, dem Verkehr schon vor dem Anmeldezeitpunkt aufgrund des weit verbreiteten Slogans „[X.]“ bekannt gewesen, der dazu auffordert, umweltfreundlich/umweltbewusst/nachhaltig zu werden. In diesem Sinne ist die angemeldete Wortkombination auch schon zum Anmeldezeitpunkt, dem 26. August 2016, benutzt worden, z. B. hat der [X.] von 1920 e.V. mitgeteilt, dass es „seit dem 30. August 2016“ „die Gruppe „[X.] mit Abwechslung“, kurz „[X.]“, gebe, in der „Ausdauer und Muskelkraft mit Step-Intervall“ trainiert werde, oder die [X.] Krankenversicherung hat berichtet, dass am 24. April 2007 der [X.]-Kongresstag für betriebliche Gesundheitsförderung stattgefunden habe (vgl. [X.] 3 zum gerichtlichen Hinweis).

dd) Die beanspruchte Wortverbindung „goFit“ ist damit schon zum Anmeldezeitpunkt von den breiten angesprochenen Verkehrskreisen nur als sloganartiger Hinweis dahingehend verstanden worden, dass die beanspruchten Waren „

ee) Dass es auch Matten ganz anderer Art wie [X.], Automatten, Hängematten, Unterlegematten, Matten zur Wärmedämmung oder Betonstahlmatten gibt, wie die Anmelderin ausführt, ist unbeachtlich. Denn einer Eintragung als Marke für einen weiten Waren- oder Dienstleistungsoberbegriff stehen die Eintragungshindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 [X.] schon dann entgegen, wenn sie hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegen ([X.] [X.] 2015, 1012 [X.]. 44 – Nivea-[X.]au; [X.] 2002, 262, 262 – AC).

ff) Die der Rechtschreibung zuwiderlaufende Zusammenschreibung stellt keine der Struktur nach ungewöhnliche Veränderung dar. Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung üblich ist (BPatG 25 W (pat) 2/16 – findwhatyoulike; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - [X.]; 26 W (pat) 3/15 - dateformore). Die angesprochenen Verkehrskreise sind mit der zäsurlosen Aneinanderreihung von Wörtern schon aufgrund der Domainnamen im [X.] vertraut, bei denen Leerzeichen unzulässig sind.

gg) Auch die regelwidrige Binnengroßschreibung des Buchstabens „F“ vermag nicht zur Schutzfähigkeit verhelfen, weil diese ebenfalls seit langem werbeüblich ist ([X.] [X.] 2003, 963, 965 – [X.]/[X.]us; BPatG 29 W (pat) 576/17 - [X.]; 26 W (pat) 47/05 - [X.]). Sie führt im Gegenteil dazu, dass der angesprochene Verkehr problemlos erkennt, dass das Zeichen aus den zwei Begriffen „go“ und „Fit“ zusammengesetzt ist.

goFit“ als Marke für die beanspruchten Waren „Matten“ der [X.] steht auch das absolute Schutzhindernis der Freihaltebedürftigkeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 [X.] entgegen.

a) Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 [X.] sind solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft, der [X.] oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können. Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass beschreibende Zeichen oder Angaben von allen Wirtschaftsteilnehmern frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden ([X.] [X.] 2011, 1035 [X.]. 37 – 1000; [X.] [X.] 2017, 186 [X.]. 38 - [X.]). Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 [X.] erfordert nicht, dass die fraglichen Zeichen oder Angaben bereits tatsächlich zu beschreibenden Zwecken für Waren oder Dienstleistungen der angemeldeten Art verwendet werden ([X.] [X.] 2004, 674 [X.]. 56 – Postkantoor; [X.] [X.] a. a. [X.]. 42 – [X.]). Vielmehr genügt es, dass sie zu diesen Zwecken verwendet werden können ([X.] [X.] 2004, 146, 147 [X.]. 32 – [X.]; [X.] 2010, 534 [X.]. 52 – [X.]). Für die Beurteilung der Eignung eines Zeichens als beschreibende Angabe ist auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen zum maßgeblichen Anmeldezeitpunkt abzustellen.

b) Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe ist die angemeldete Wortfolge „goFit“ für die angemeldeten Waren bereits zum Anmeldezeitpunkt auch freihaltebedürftig gewesen.

Denn sie ist aus Sicht der angesprochenen breiten Verkehrskreise als allgemeine Werbeaussage im Sinne von „werde fit“ schon vor dem 26. August 2016 ohne weiteres geeignet gewesen, die beanspruchten „Matten“ durch Angabe ihres [X.]s unmittelbar zu beschreiben, wie es bereits beim Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft ausführlich dargestellt worden ist (vgl. auch [X.] (pat) 89/97 – go first).

3. Die von der Beschwerdeführerin angeführten Markeneintragungen rechtfertigen keine andere Beurteilung.

a) Die drei [X.]n Wortmarken „[X.]“ (399 53 355; 399 85 338; 301 42 041) sind gelöscht.

c) [X.] für andere Waren und Dienstleistungen registrierten Wortmarken „[X.]“ (30 2010 007 442) und „[X.]“ (30 2010 002 105) sind auch deshalb nicht vergleichbar, weil sie in Bezug auf die für sie geschützten Waren und Dienstleistungen keinen beschreibenden Charakter haben.

d) Die inländische Schutzbewilligung für die [X.] „[X.]“ (759655) liegt schon mehr als 15 Jahre zurück. In dieser Zeit hat sich das Verkehrsverständnis erheblich verändert.

e) Dies gilt erst recht für die Wortmarke „[X.]“ (2001382), die bereits am 13. Mai 1991, also vor mehr als 25 Jahren, ins Markenregister aufgenommen worden ist.

f) Aber selbst wenn die Voreintragungen unter b) bis e) vergleichbar wären, könnte es sich um rechtswidrig vorgenommene Eintragungen handeln. Niemand kann sich auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen ([X.] [X.] 2009, 667, 668 [X.]. 18 – Volks.Handy, Volks.Camcorder, Volks.Kredit und [X.]). Für die erforderliche Bereinigung des Markenregisters sieht das Gesetz das Löschungsverfahren vor, das von jedermann eingeleitet werden kann.

g) Die Eintragung von „[X.]“ als Unionswortmarke (002 329 589) reicht ebenfalls nicht aus, um Schutzhindernisse im Inland auszuräumen. Die im Ausland, in einem anderen Mitgliedstaat der [X.] auf der Grundlage des harmonisierten Markenrechts oder vom Amt der [X.] für geistiges Eigentum ([X.]) aufgrund der Unionsmarkenverordnung getroffenen Entscheidungen über absolute Eintragungshindernisse sind für Verfahren in anderen Mitgliedstaaten unverbindlich ([X.] [X.] 2004, 428 [X.]. 63 – [X.]; [X.] 2004, 674 [X.]. 43 f. – Postkantoor). Sie vermögen nicht einmal eine Indizwirkung zu entfalten ([X.] [X.] 2014, 569 [X.]. 30 - [X.]; [X.] 2009, 778 [X.]. 18 – [X.]).

4. Diese Entscheidung steht auch nicht im Widerspruch zum Urteil des [X.] im Verfahren wegen Verletzung der geschäftlichen Bezeichnung „goFit“ ([X.] 2018, 935), die als geeignet angesehen worden ist, sich im Verkehr als Firmenschlagwort im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen durchzusetzen. Insoweit fehlt es schon an einer tatsächlichen und rechtlichen Vergleichbarkeit der Fallgestaltungen. Abgesehen davon, dass die Anforderungen an die Unterscheidungskraft eines Firmenschlagwortes wesentlich geringer sind als bei einer Marke, ist auch der Firmenbestandteil „goFit“ infolge beschreibenden Anklangs als kennzeichnungsschwach angesehen worden. Allerdings dürfte er in Bezug auf die dort in Rede stehende Fußreflexzonenmassagematte auch keinen vergleichbar beschreibenden Charakter haben. Denn die Reflexzonenmassage ist eine alternative therapeutische Behandlungsform, die in der Schmerztherapie und bei Durchblutungsstörungen übliche medizinische Verfahren und physiotherapeutische Anwendungen ergänzen sowie eine Verbesserung des Wohlgefühls unterstützen kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Reflexzonenmassage). Sie dient aber nicht in erster Linie dem sportlichen Training oder der Steigerung der Fitness, wie dies beispielsweise bei Gymnastikmatten der Fall ist und wie es das Anmeldezeichen „goFit“ mit der Bedeutung „werde fit“ unmissverständlich zum Ausdruck bringt.