30. Senat | REWIS RS 2010, 8208
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "ABO PHARMA/ABBOTT (Gemeinschaftsmarke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 22. Oktober 2009 durch…
beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des [X.] vom 19. Juni 2003 und vom 22. Dezember 2005 aufgehoben, soweit darin die teilweise Löschung der angegriffenen Marke 397 44 296 wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 40 535
Der Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke 40 535
2. Es wird festgestellt, dass die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des [X.] vom 19. Juni 2003 und vom 22. Dezember 2005 wirkungslos sind, soweit darin die teilweise Löschung der angegriffenen Marke 397 44 296 wegen des Widerspruchs aus der Marke 1 117 858
Meta
22.03.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 22.03.2010, Az. 30 W (pat) 51/06 (REWIS RS 2010, 8208)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 8208
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
28 W (pat) 59/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Schneider/Schneider [Widerspruchsmarke zu 1)]/Schneider [Widerspruchsmarke zu 2)]/schneider fahrkomfort [Widerspruchsmarke zu 3)/Gemeinschaftsmarke]" – Rücknahme …
33 W (pat) 16/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Wirkungslosigkeit von Beschlüssen der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme" – bei Rücknahme der Widersprüche gegen …
27 W (pat) 16/16 (Bundespatentgericht)
30 W (pat) 102/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco"– klangliche Verwechslungsgefahr -
24 W (pat) 545/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "W15 (Wort-Bild-Marke)/e15 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.