Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.07.2013, Az. I ZR 34/12

I. Zivilsenat | REWIS RS 2013, 4098

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Entscheidungstext


Formatierung

Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.

PDF anzeigen

BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
VERSÄUMNISURTEIL
I
ZR
34/12
Verkündet am:
17.
Juli 2013
Führinger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk:
ja
BGHZ:
nein
BGHR:
ja

Runes of Magic
UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3
a)
Eine Werbung, die sprachlich von einer durchgängigen Verwendung der direkten An-sprache in der zweiten Person Singular und überwiegend kindertypischen Begrifflich-keiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen geprägt wird, richtet sich in erster Li-nie gezielt an Kinder.
b)

der im Sinne der Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG unmittelbar aufgefordert, selbst die be-worbenen Waren oder Dienstleistungen zu erwerben. Dem steht nicht entgegen, dass die Preise und Merkmale der einzelnen Produkte und Dienstleistungen nicht auf der In-ternetseite, die die Werbeaussage enthält, sondern erst auf der nächsten durch einen elektronischen Verweis verbundenen Seite dargestellt werden.
BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013 -
I ZR 34/12 -
KG Berlin

LG Berlin

-
2
-
Der I.
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhand-lung vom 17.
Juli 2013 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr.
Dr.
h.c.
Born-kamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr.
Büscher, Dr.
Koch und Dr.
Löffler
für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss des 24.
Zivil-senats des Kammergerichts vom 30.
Januar 2012
aufgehoben.
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der Zivilkammer
16 des Landgerichts Berlin vom 29.
Juni 2010 abgeändert.
Die Beklagte wird verurteilt,
1.
es unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwi-derhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000

ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ord-nungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Vorstandsmitgliedern, zu unterlassen
im Rahmen des Online-Spiels Runes of Magic

mit der Auffor-derung Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse DeineEtwas

für den kosten-pflichtigen Erwerb von Spielgegenständen zu werben oder wer-ben zu lassen;
2.
an den Kläger 100

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Von Rechts wegen
-
3
-
Tatbestand:
Die Beklagte bietet
im Internet unter der Bezeichnung Runes of Magic

ein Fantasierollenspiel
an. Die für die Spielteilnahme erforderliche Software steht zum kostenlosen Herunterladen zur Verfügung. Die Ausstattung der Spielcharaktere kann durch virtuelle Gegenstände erweitert werden, die entgelt-lich erworben und
unter anderem per
Kreditkarte auf
Guthabenbasis oder per SMS bezahlt werden können.
Die Beklagte wirbt auf ihrer Internetseite für den Erwerb virtueller Gegen-stände unter anderem mit folgenden Aussagen:
Pimp deinen Charakter-Woche
(Überschrift)
Ist Dein Charakter bereit für kommende Abenteuer und entsprechend gerüstet?
Es warten tausende von Gefahren in der weiten Welt von Taborea auf Dich und Deinen Charakter. Ohne die entsprechende Vorbereitung kann die nächste Ecke im Dungeon der letzte Schritt gewesen sein.
Diese Woche hast Du erneut die Chance Deinen Charakter aufzumotzen!
Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen Etwas!
Von Montag, den 20.
April 17:00 bis Freitag, den 24.
April 17:00 hast du die Chance,
Deinen Charakter aufzuwerten!
Die unterstrichenen Wörter Deinen Charakter aufzuwerten

sind
durch
einen elektronischen Verweis (Link)
mit einer Internetseite verbunden, auf der die Beklagte im Einzelnen dargestellte Zubehörartikel

zum Kauf anbietet.
Der Kläger, der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbrau-cherverbände,
hat dies
als wettbewerbswidrig beanstandet. Soweit
für das Re-visionsverfahren noch von Bedeutung, sieht er darin
einen Verstoß gegen Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG sowie gegen §
4 Nr.
1 und 2 UWG.

1
2
3
4
-
4
-
Der Kläger
hat beantragt,
die Beklagte unter Androhung von
Ordnungsmitteln zu verurteilen, es zu unter-lassen, im Rahmen des Online-Spiels Runes of Magic

mit der Aufforderung Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen Etwas

für den kostenpflichtigen Erwerb von Spielgegenständen zu werben oder
werben zu lassen.
Außerdem hat der Kläger die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 100

verlangt.
Die Beklagte ist der Auffassung, die Werbung enthalte keine direkte Auf-forderung
zum Kauf bestimmter Waren und spreche Kinder nicht ausdrücklich an.
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die dagegen gerichtete Be-rufung hat das Berufungsgericht durch Beschluss gemäß §
522 Abs.
2 Satz
1 ZPO zurückgewiesen. Mit der vom Senat zugelassenen Revision verfolgt der Kläger seine Klageanträge weiter.
Die ordnungsgemäß
geladene Beklagte war im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Revisionsgericht nicht vertreten. Der Kläger
beantragt, über sein
Rechtsmittel durch Versäumnisurteil zu entscheiden.
Entscheidungsgründe:
A. Das
Berufungsgericht hat angenommen, dem
Kläger stehe der gel-tend gemachte
Unterlassungsanspruch weder unter dem Gesichtspunkt einer an Kinder gerichteten unmittelbaren Kaufaufforderung noch wegen einer wett-bewerbsrechtlich unzulässigen Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit der Umworbenen zu. Hierzu hat es ausgeführt:
5
6
7
8
9
10
-
5
-
Die Werbung der Beklagten enthalte
lediglich eine mittelbare, nach Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG
nicht tatbestandsmäßige Kaufauf-forderung. Die
angegriffene
Aussage

erfülle auch in Verbin-dung mit den Produktangaben, auf die mittels eines Links verwiesen werde,
nicht die Voraussetzungen einer unmittelbaren Aufforderung an Kinder zum Erwerb einer beworbenen Ware. Die Notwendigkeit, den Link zu betätigen, ste-he der
erforderlichen
Produktbezogenheit trotz des unmittelbaren Anschlusses im Text an den Appell

entgegen. Diese Aufforderung sei auch nicht in eine Werbung einbezogen.
Dass erst die Befolgung des Appells den Zugang zu der Produktwerbung eröffne, reiche nicht aus, zumal die Vorschrift nicht jedwede an Kinder gerichtete Werbung verbieten wolle und deshalb nicht extensiv ausgelegt werden könne.
Die Werbung der Beklagten verstoße auch nicht gegen §
4 Nr.
1 UWG. Dass mit der Spielteilnahme der Spieltrieb von Kindern angesprochen werde, qualifiziere die Werbung nicht schon als unangemessen unsachlich beeinflus-send, selbst wenn sie den Eindruck erwecke, dass der Erwerb der angepriese-nen Ausrüstungsgegenstände für das Spiel entweder erforderlich oder aber nützlich sei.
B. Die gegen
diese
Beurteilung
gerichteten Angriffe der Revision haben Erfolg. Sie führen zur Aufhebung des angefochtenen
Beschlusses
und zur Ver-urteilung der Beklagten.
I. Über die Revision ist antragsgemäß durch Versäumnisurteil zu ent-scheiden, da die Beklagte in der mündlichen Revisionsverhandlung trotz ord-nungsgemäßer Ladung nicht anwaltlich vertreten war. Inhaltlich beruht das Ur-teil indessen nicht auf der Säumnis der Beklagten, sondern auf einer Sachprü-fung (vgl. nur BGH, Urteil vom 17.
August 2011
-
I
ZR
134/10, GRUR 2012, 82 Rn.
10 = WRP 2012, 198
-
Auftragsbestätigung).
11
12
13
14
-
6
-
II. Das Berufungsgericht hat den Unterlassungsantrag zu Unrecht abge-wiesen. Der geltend gemachte
Unterlassungsanspruch ergibt sich aus §
8
Abs.
1 und 3 Nr.
3, §
3 Abs.
3 in Verbindung mit Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG.
1.
Nach
Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG, der
die Regelung
in
Nummer
28
des
Anhangs
I der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Ge-schäftspraktiken umsetzt
und demgemäß richtlinienkonform auszulegen ist (vgl. Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 31.
Aufl., §
3 Rn.
26
sowie
Anh. zu §
3
III
Rn.
0.3
und
28.2), ist die in eine Werbung einbezogene unmittelbare Aufforde-rung an Kinder, selbst die beworbene Ware zu erwerben oder die beworbene Dienstleistung in Anspruch zu nehmen oder ihre Eltern oder andere Erwachse-ne dazu zu veranlassen, stets unzulässig im Sinne von
§
3 Abs.
3 UWG.
a)
Bei der
angegriffenen
Aussage

handelt es sich, wo-von
auch das
Berufungsgericht ausgegangen ist, um eine an Kinder gerichtete Kaufaufforderung im Sinne der Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG.

aa) Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob der auslegungs-bedürftige Begriff Kinder, der weder gesetzlich noch in der Richtlinie 2005/29/EG definiert ist, alle noch nicht volljährigen Werbeadressaten (so
etwa
Man-kowski,
WRP 2007, 1398, 1403
f.; Wirtz in Götting/Nordemann, UWG, 2.
Aufl., §
3 Rn.
176)
oder nur Minderjährige bis zur Vollendung des 14.
Lebensjahres erfasst
(dafür
etwa Fezer/Scherer, UWG, 2.
Aufl., Anhang UWG Nr.
28 Rn.
9; Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5.
Aufl., Anhang zu §
3 Abs.
3 Rn.
59;
Köhler, WRP 2008, 700, 702
f.; in der Tendenz ebenso
ders.
in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu §
3
III
Rn.
28.5).
Die in Rede stehende
Aufforderung
richtet sich aus der maßgeblichen Sicht der angesprochenen Personen von vornherein nicht
nur
an einen be-15
16
17
18
19
-
7
-
grenzten Adressatenkreis von Minderjährigen über 14
Jahre
(nach deutschem
Rechtsverständnis also an Jugendliche

im Sinne des §
1 Abs.
1
Nr.
2 JuSchG), sondern nach der Art
des beworbenen Produkts allgemein an nicht volljährige
Spieler. Ob
das von der Beklagten beworbene Rollenspiel
auch von Erwachsenen gespielt wird, und diese
von der angegriffenen Werbung ebenfalls angesprochen werden, ist nicht entscheidend. Nach dem beworbenen Produkt und der gesamten Art und Weise der Ansprache ist davon auszugehen, dass in erster Linie
Minderjährige und darunter gerade auch Minderjährige, die das 14.
Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gezielt angesprochen werden (vgl. BGH, Urteil vom 6.
April 2006
-
I
ZR
125/03, GRUR 2006, 776 Rn.
20 = WRP 2006, 885
-
Werbung für Klingeltöne, zu §
4 Nr.
2 UWG; Urteil vom 17.
Juli 2008
-
I
ZR
160/05, GRUR 2009, 71 Rn.
12 = WRP 2009, 45
-
Sammelaktion für Schoko-Riegel, zu §
4 Nr.
2 UWG und §
1 UWG aF).
Es handelt sich also nicht nur um eine
-
nicht tatbestandsmäßige
-
an jedermann gerichtete Wer-bung, von der sich auch Minderjährige angesprochen fühlen
(vgl. Köhler in Köh-ler/Bornkamm aaO Anh. zu §
3
III
Rn.
28.7; Mankowski, WRP 2008, 421, 426),
und auch nicht um eine im
Schwerpunkt eindeutig an Jugendliche gerichtete Werbung, von der auch das
eine oder andere Kind unter 14
Jahren angespro-chen wird. Für diese Beurteilung
genügt für sich allein genommen zwar nicht schon die mittlerweile
auch
bei der werblichen Ansprache von Erwachsenen
nicht mehr unübliche Anrede mit Du

(vgl. Mankowski, WRP 2008, 421, 424
mit Fn.
33; T.
Fuchs, WRP 2009, 255, 258). Die streitgegenständliche Werbung
ist jedoch
im Gesamtzusammenhang zu beurteilen. Sie wird sprachlich
von einer durchgängigen Verwendung
der direkten Ansprache in der zweiten Person
Sin-gular
und überwiegend kindertypischen
Begrifflichkeiten
einschließlich ge-bräuchlichen
Anglizismen geprägt (vgl. BGH, GRUR 2009, 71 Rn.
12
-
Sam-melaktion für Schoko-Riegel; Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza
aaO
Anh. zu §
3 Abs.
3 Rn.
61).
Dies reicht aus, um eine gezielte Ansprache Minderjähriger, und zwar auch Minderjähriger unter 14
Jahren, zu bejahen.
-
8
-
bb) Die konkrete Art und Weise der beanstandeten Aussage Schnapp

enthält
zugleich eine Aufforderung zum Erwerb

im Sinne der Num-mer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG. Entscheidend ist, ob ein Kaufappell
vorliegt.
Dafür ist eine Ansprache in der grammatikalischen Form eines Impera-tivs zwar nicht unerlässlich, aber doch ausreichend
(vgl. Köhler in Köhler/Born-kamm aaO Anh. zu §
3
III
Rn.
28.8; Fezer/Scherer aaO Anh. UWG Nr.
28 Rn.
17; Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza aaO Anh.
zu §
3 Abs.
3 Rn.
61; Man-kowski, WRP 2008, 421, 423
f.; Wirtz in Götting/Nordemann aaO §
3 Rn.
176
f.; Stuckel in Harte/Henning, UWG, 3.
Aufl., Anh. §
3 Abs.
3 Rn.
8; weitergehend Baukelmann, in FS Ullmann, 2006, S.
587, 589; Seichter in Ullmann, jurisPK-UWG, 3.
Aufl., Anh. zu §
3 Abs.
3 Nr.
28 Rn.
6). Dies ist bei der im Sinne von

oder

zu verstehenden
Formulierung

Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen das gewisse Et-was!

der Fall.

Eine gezielte persönliche Ansprache von Kindern im Rahmen einer Ver-kaufsveranstaltung ist nicht erforderlich, da der Anwendungsbereich der Vor-schrift andernfalls weitgehend leerliefe und der
Schutzzweck damit nicht er-reicht
würde
(ebenso etwa Fezer/Scherer aaO Anh.
UWG Nr.
28 Rn.
14; Man-kowski, WRP 2008, 421, 423; aA Steinbeck, WRP 2008, 865, 868; offengelas-sen von OLG Köln, WRP 2013, 92, 93; vgl. auch Köhler, NJW 2008, 3032, 3033). Werbung gegenüber
Kindern
erfolgt typischerweise in Print-
und Tele-medien. Die dadurch drohende
leichte Beeinflussung bei einer Kaufentschei-dung ist
nicht geringer als bei einer Direktansprache. Denn gerade
bei einer Ansprache über das Internet lässt sich der so geweckte Erwerbsentschluss be-sonders schnell realisieren.
b) Das
Berufungsgericht
hat angenommen, der Appell

erfülle (auch) in Verbindung mit dem elektronischen Verweis auf eine weitere Internetseite, auf der Zubehörartikel

zum Kauf angeboten würden, nicht die 20
21
22
-
9
-
Voraussetzungen einer produktbezogenen unmittelbaren Aufforderung

an Kinder zum Erwerb der
beworbenen Ware.
Diese Beurteilung hält der rechtli-chen Nachprüfung nicht stand. Insbesondere kann der Auffassung des Beru-fungsgerichts
nicht zugestimmt
werden, im Streitfall sei die Aufforderung

nicht in eine
Werbung einbezogen, weil erst die Befolgung des Appells durch Anklicken eines elektronischen Verweises
den Zugang zu der Produktwerbung eröffne.
aa) Der Begriff der Werbung im Sinne der Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG
ist weder im Gesetz noch in der Richtlinie 2005/29/EG defi-niert. Er geht zurück auf
die Begriffsbestimmung in Art.
2 Nr.
1 der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung
(heute Art.
2 Buchst.
a RL
2006/114/EG).
Danach
bedeutet Werbung jede Äußerung bei der Ausübung eines Han-dels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen zu fördern.
Aus dem Gesamtzusammen-hang ergibt sich
auch ohne die Darstellung konkreter Produkte
mit hinreichen-der
Deutlichkeit, dass die
angegriffene Aussage

im Zusam-menhang mit der unternehmerischen Tätigkeit der Beklagten
steht, die unzwei-felhaft
auf den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen gerichtet ist (vgl. Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO §
5 Rn.
2.23).
In
diese Werbeaussage ist die
Aufforderung

inhaltlich integriert und damit einbezogen.
bb) Entgegen der weiteren Annahme des Berufungsgerichts fordert die angegriffene Aussage
die angesprochenen Kinder unmittelbar im Sinne der Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG dazu auf, selbst die beworbenen Produkte zu erwerben.
23
24
-
10
-
(1)
Das Unmittelbarkeitskriterium dient der Abgrenzung von bloß mittel-baren
oder indirekten
-
und damit nicht tatbestandsmäßigen
-
Aufforderungen, die sich für die Werbeadressaten erst aus den Umständen ergeben und bei de-nen ein zusätzlicher, vom Umworbenen (gedanklich) zu vollziehender Schritt zwischen Aufforderung in der Werbung und Entstehung des Erwerbsentschlus-ses erforderlich ist (vgl. OLG Köln, WRP 2013, 92, 93; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu §
3
III
Rn.
28.8; ders., WRP 2008, 700, 702; Fezer/Scherer aaO Anh. UWG Nr.
28 Rn.
15
ff.; dies., NJW 2009, 324, 330; dies., WRP 2008, 430, 433; T.
Fuchs, WRP 2009, 255, 264; weitergehend Man-kowski, WRP 2008, 421, 424; Wirtz in Götting/Nordemann
aaO
§
3 Rn.
177). Dass durch die angegriffene
Aussage
direkt zum Kauf aufgefordert wird, ergibt sich
-
wie bereits dargelegt
-
mit hinreichender Deutlichkeit aus
dem
imperati-ven Appell Schnapp Dir die günstige Gelegenheit

und nicht erst aus den sons-tigen Umständen. Unerheblich ist, dass diese günstige Gelegenheit

im unmit-telbaren Kontext der Werbung selbst (noch) nicht näher hinsichtlich der
angebo-tenen Produkte oder Dienstleistungen konkretisiert ist. Das
steht der Annahme einer unmittelbaren Aufforderung

im Sinne der Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG im Streitfall nicht entgegen.
Im Schrifttum wird allerdings
unter Hinweis auf die Legaldefinition in Art.
2 Buchst.
i der Richtlinie 2005/29/EG
-
eine Aufforderung zum Kauf

ist danach jede kommerzielle Kommunikation, die die Merkmale des Produkts und den Preis in einer Weise angibt, die den Mitteln der verwendeten kommerziellen Kommunikation angemessen ist und den Verbraucher dadurch in die Lage ver-setzt, einen Kauf zu tätigen
-
die Auffassung vertreten, für die Anwendung der
Nummer
28 des Anhangs
zu §
3 Abs.
3 UWG sei es erforderlich, dass in der Werbung bereits der Preis und die Merkmale des beworbenen Produkts ge-nannt werden, weil die Umworbenen nur durch die essentiellen Produktinforma-tionen in die Lage versetzt würden, sich für oder gegen den Kauf zu entschei-den
(dafür etwa Fezer/Scherer
aaO
Anh. UWG Nr.
28 Rn.
13; dies., WRP 2008, 25
26
-
11
-
430, 433; dies., NJW 2009, 324, 330;
Stuckel in Harte/Henning aaO Anh. §
3 Abs.
3 Rn.
7; ebenso
T.
Fuchs, WRP 2009, 255, 264). Nach anderer
Ansicht, die sich maßgeblich auf die Entstehungsgeschichte
und sprachlich abweichen-de Fassungen der Richtlinie 2005/29/EG
in der englischen und in der französi-schen Sprachfassung stützt, ist
zwar wegen des insoweit eindeutigen Wortlauts -
auch im Blick auf die Schutzbedürftigkeit der angesprochenen Kinder -
die Angabe von Preis und Merkmalen des beworbenen Produkts in der Werbung
erforderlich
(dafür etwa Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu §
3
III
Rn.
28.11; ders., WRP 2008, 700, 703; ders., NJW 2008, 3032, 3033; in diesem Sinne
wohl
auch Sosnitza
in Piper/Ohly/Sosnitza aaO Anh. zu §
3 Abs.
3 Rn.
61; ders., WRP 2008, 1014, 1026).
(2)
Der Senat braucht
den Meinungsstreit nicht zu entscheiden. Sowohl die nach erstgenannter Ansicht erforderliche Angabe von Produktmerkmalen und
-preis als auch die nach letztgenannter Ansicht erforderliche
konkrete Pro-duktangabe sind im Streitfall gegeben. Entgegen der Ansicht
der Revision ergibt sich zwar nicht schon aus der angegriffenen Aussage selbst ein Produkt-bezug im Sinne der Angabe einer konkreten Ware oder Dienstleistung. Die Re-vision rügt aber mit Recht, dass das
Berufungsgericht eine Aufteilung der Wer-bung in einen mit dem Link versehenen nur
allgemein gehaltenen
Kaufappell und eine davon getrennte
konkrete
Produktwerbung ohne Kaufappell vorge-nommen
und damit ein einheitliches Werbegeschehen entgegen den Gewohn-heiten der angesprochenen Verkehrskreise künstlich aufgespalten
hat.

Nach Art.
2 Buchst.
i der Richtlinie 2005/29/EG müssen die Merkmale des Produkts und der Preis in einer Weise angegeben werden, die den Mitteln
der verwendeten kommerziellen Kommunikation angemessen ist. Der Gerichts-hof der Europäischen Union hat dazu bereits entschieden, dass die Frage, in welchem Umfang ein Gewerbetreibender im Rahmen einer Aufforderung zum 27
28
-
12
-
Kauf über die wesentlichen Merkmale eines Produkts informieren muss, durch die nationalen
Gerichte
im Einzelfall
unter Berücksichtigung der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts sowie des verwendeten Kommunikationsmedi-ums zu erfolgen hat. Dies habe vor dem Hintergrund zu geschehen, ob der
Verbraucher
hinreichend informiert sei, um das Produkt
im Hinblick auf eine geschäftliche Entscheidung identifizieren und unterscheiden zu können. Dabei könne nicht unabhängig von der Form, in der die kommerzielle Kommunikation erfolge,
derselbe Grad an Genauigkeit in der Beschreibung eines Produkts ver-langt werden (EuGH, Urteil vom 12.
Mai 2011
-
C-122/10, GRUR 2011, 930 Rn.
45
und
48
= WRP 2012, 189 -
Konsumentenombudsmannen/Ving).
Dies ist auch bei der Auslegung der hier maßgeblichen
Vorschrift der Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG zu berücksichtigen. Aus dem sprachlichen Gesamtzusammenhang der angegriffenen Werbeaussage in Ver-bindung mit dem
zusätzlich unterstrichenen verlinkten sprachlichen Hinweis Deinen Charakter aufzuwerten, der zu einer Internetseite führt, auf der die Produkte nebst Preisen im Einzelnen aufgeführt sind, wird der erforderliche Be-zug zu den angebotenen Waren und Dienstleistungen hergestellt. Dies ist aus-reichend für eine unmittelbare Aufforderung zum Erwerb
im Sinne der Num-mer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG.

Ob eine Werbung eine unmittelbare Aufforderung zum Kauf von Produk-ten enthält, ist aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der angespro-chenen Konsumentengruppe,
mithin eines durchschnittlich informierten, auf-merksamen und verständigen Kindes
zu beurteilen (vgl. BGH, Urteil vom 12.
Juli 2007
-
I
ZR
82/05, GRUR 2008, 183 Rn.
15 = WRP 2008, 214
-
Tony Taler;
GRUR 2006, 776 Rn.
19
-
Werbung für
Klingeltöne; GRUR 2009, 71 Rn.
14
-
Sammelaktion für Schoko-Riegel, mwN; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu §
3
III Rn.
28.8). Der angesprochene Spielerkreis, der mit den Funktionalitäten des Spiels vertraut ist, erkennt aufgrund der
angegriffenen
29
30
-
13
-
Aussage im Gesamtzusammenhang mit dem sonstigen Werbeinhalt
hinrei-chend deutlich, dass er zu einem
entgeltlichen Erwerb von Ausrüstungsgegen-ständen aufgefordert wird, auch wenn die einzelnen Waren oder Dienstleistun-gen noch nicht an dieser Stelle, sondern erst auf der nächsten,
durch einen Link verbundenen Seite dargestellt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Kunden
-
hier die angesprochenen Kinder
-
auf dieser mit der angegriffenen Werbeaussage verknüpften Seite nicht nur über die beworbenen Produkte in-formieren, sondern sie dort auch gleich erwerben können.
Im Streitfall kommt
noch die besondere Form der Bereitstellung der er-forderlichen
Produktinformationen
hinzu. Bei einer Werbung im Internet sind die Gewohnheiten der Internetnutzer zu berücksichtigen, die mit den Besonderhei-ten des Internets vertraut sind und wissen, dass Informationen zu angebotenen Waren auf mehreren Seiten verteilt sein können, die untereinander durch elek-tronische Verweise
verbunden sind
(vgl. BGH, Urteil vom 4.
Oktober 2007

-
I
ZR
143/04, GRUR 2008, 84 Rn.
30 = WRP 2008, 98
-
Versandkosten; Urteil vom 6.
Juni 2013
-
I
ZR 2/12, juris Rn.
17
-
Pflichtangaben im Internet; vgl. auch Urteil vom 20.
Juli 2006
-
I
ZR
228/03, GRUR 2007, 159 Rn.
20 = WRP 2006, 1507
-
Anbieterkennzeichnung im Internet). Dies trifft für die hier angesproche-ne Gruppe der Teilnehmer an einem Online-Rollenspiel umso
mehr zu.
Ein sol-cher Verbraucher verfügt erfahrungsgemäß über die Fähigkeit, einen derartigen
Verweis zu erkennen. Er
wird dabei gerade diejenigen über einen elektroni-schen
Verweis verknüpften Seiten
durch einen einfachen Klick

aufrufen, die er zur Information über die Ausstattung seines Spiel-Charakters benötigt. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein am Ende des Werbetextes platzierter
Ver-weis nicht nur dazu einlädt,
sondern gerade dazu auffordert, diesen Link anzu-klicken, um nähere Informationen zu erhalten
(vgl. auch BGH, Urteil vom 12.
Mai 2011
-
I
ZR
119/10, GRUR 2012, 81 Rn.
14
f. = WRP 2012, 962
-
In-nerhalb
24 Stunden; Urteil vom 6.
Juni 2013
-
I
ZR
2/12, juris Rn.
17
-
Pflichtan-gaben im Internet). Die durch einen elektronischen Verweis
miteinander ver-31
-
14
-
bundenen Internetseiten sieht
der von der Werbung der Beklagten angespro-chene Verbraucher
als zusammengehörig an (vgl. BGH, Urteil vom 16.
Dezember 2004
-
I
ZR
222/02, GRUR 2005, 438
= WRP 2005, 480
-
Epson-Tinte; Urteil vom 7.
April 2005
-
I
ZR
314/02, GRUR 2005, 690, 692 = WRP 2005, 886
-
Internet-Versandhandel;
Urteil vom 6.
Juni 2013
-
I
ZR
2/12, juris Rn.
17
-
Pflichtangaben im Internet; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 329, 330). Hat er
diese Seite aufgerufen, wird er über die Preise und die Beschaffenheit der angebotenen Ausstattungsgegenstände hinreichend informiert, ohne dass es dazu noch weiterer
Zwischenschritte oder eines Suchens bedarf
(vgl. auch EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 56
-
Konsumentenombudsmannen/Ving, zu Art.
7 Abs.
4 Buchst.
i der Richtlinie 2005/29/EG; BGH, GRUR 2007, 159 Rn.
22

-
Anbieterkennzeichnung im Internet).
Nach den im Streitfall gegebenen Umständen stellt sich die Notwendig-keit der Betätigung des Links
-
anders als das Berufungsgericht gemeint hat
-
nicht als ein
zusätzlich
zu überwindender Schritt dar, der zwischen Aufforde-rung und Erwerbsentschluss vom Umworbenen erst noch vollzogen werden muss. Anderenfalls könnte die dem Schutz von Kindern dienende Bestimmung der Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG leicht dadurch umgangen werden, dass die Informationen
über das beworbene Produkt auf zwei durch einen Link verbundene Seiten verteilt werden, an den die Verbraucher gewöhnt sind und der für sie regelmäßig kein Hindernis darstellt, um an notwendige Pro-duktinformationen zu gelangen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Internet es dem kindlichen Verbraucher ermöglicht, einen auf den angegriffenen Appell hin gefassten Erwerbsentschluss sogleich in die Tat umzusetzen.
Eine zum Kauf auffordernde Werbung im Internet ist in ihrer suggestiven Wirkung für den kindlichen Verbraucher einer entsprechenden Werbung in den Printmedien deutlich überlegen, weil die Umsetzung des Kaufentschlusses nicht erst den Besuch eines Geschäftslokals oder
-
im Falle des Versandhandels -
eine schriftliche oder telefonische Bestellung voraussetzt. Nach den Feststellungen 32
-
15
-
des Landgerichts, auf die das Berufungsgericht Bezug genommen hat, kann die Bezahlung im Falle eines Erwerbs auch ohne besondere Schwierigkeiten über Kommunikationsmittel wie SMS abgewickelt werden.

III.
Da
dem Kläger ein Unterlassungsanspruch aus §
3 Abs.
3 in Verbin-dung mit Nummer
28 des Anhangs zu §
3 Abs.
3 UWG zusteht, kann offenblei-ben, ob die angegriffene Werbung
auch gemäß §
4 Nr.
1 oder
2 UWG zu un-tersagen ist. Eines Rückgriffs auf die Beispielstatbestände des § 4 UWG bedarf es nicht, wenn die beanstandete geschäftliche Handlung schon einem Per-se-Verbot gemäß dem Anhang zu §
3 Abs.
3 UWG unterliegt.
IV. Der Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten
folgt in der geltend gemachten Höhe aus §
12 Abs.
1 Satz
2 UWG.
C. Der angefochtene Beschluss
ist danach aufzuheben (§
562 Abs.
1 ZPO). Eine
Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht ist nicht er-forderlich, weil der Senat auf der Grundlage des festgestellten Sachverhalts selbst beurteilen kann, ob die Klage begründet ist,
und die Sache zur Endent-scheidung reif ist (§
563 Abs.
3 ZPO).
Auch eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung über die Auslegung von Num-mer
28 des Anhangs
I der Richtlinie 2005/29/EG ist nicht geboten. Wie
sich aus den
vorangegangenen Darlegungen ergibt, sind Fragen zu den grundsätzlich auslegungsbedürftigen Tatbestandsmerkmalen im Streitfall nicht entschei-dungsbedürftig oder im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs
anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls
vom Senat
selbst zu beurteilen.
33
34
35
-
16
-
Die Beklagte ist danach unter Abänderung des landgerichtlichen Urteils antragsgemäß zu verurteilen.
D. Die Kostenentscheidung beruht auf §
91 Abs.
1 ZPO, die Entschei-dung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit folgt aus §
708 Nr.
2 ZPO.

Bornkamm
Pokrant
Büscher

Koch
Löffler

Hinweis:
Gegen das vorstehende Versäumnisurteil wurde Einspruch ein-
gelegt.

Vorinstanzen:
LG Berlin, Entscheidung vom 29.06.2010 -
16 O 438/09 -

KG
Berlin, Entscheidung vom 30.01.2012 -
24 U 139/10 -

36
37

Meta

I ZR 34/12

17.07.2013

Bundesgerichtshof I. Zivilsenat

Sachgebiet: ZR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.07.2013, Az. I ZR 34/12 (REWIS RS 2013, 4098)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2013, 4098

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.

Ähnliche Entscheidungen

I ZR 34/12 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten Werbung in Onlinespielen - Runes of Magic


I ZR 34/12 (Bundesgerichtshof)


I ZR 34/12 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb eines Online-Rollenspiels


I ZR 96/13 (Bundesgerichtshof)


I ZR 96/13 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbswidrige Werbung eines Elektronik-Fachmarktes: Bewerbung von Preisnachlässen gegenüber Schulkindern - Zeugnisaktion


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

I ZR 34/12

Aktionen
Zitieren mit Quelle:

TextmarkerBETA

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.