30. Senat | REWIS RS 2014, 3212
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Markenbeschwerdeverfahren – "SCAPE/Glasscape (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
…
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann
beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
Meta
01.09.2014
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 01.09.2014, Az. 30 W (pat) 41/12 (REWIS RS 2014, 3212)
Papierfundstellen: REWIS RS 2014, 3212
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
30 W (pat) 52/08 (Bundespatentgericht)
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