Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren - "Eskalon/Ethalon (Gemeinschaftsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Tenor
…
hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 24. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.] sowie der Richterin [X.] und des Richters am [X.] Heimen
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des [X.] vom 9. März 2011 aufgehoben.
Wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke [X.] wird die Löschung der Marke Nr. 30 2008 068 787 angeordnet.
Meta
12.11.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 12.11.2012, Az. 24 W (pat) 30/11 (REWIS RS 2012, 1558)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 1558
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