Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Unterscheidungskraft, Marke, Wortmarke, Berufung, Wortfolge, Eintragung, Dienstleistungen, Eintragungshindernis, Unterlassungsanspruch, Zeichen, Patent, Werbung, Wortkombination, Ware, Waren und Dienstleistungen, Waren oder Dienstleistungen, amino acid
Meta
19.04.2021
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG Nürnberg, Urteil vom 19.04.2021, Az. 3 U 3133/19 (REWIS RS 2021, 6813)
Papierfundstellen: GRUR-RR 2021, 464 REWIS RS 2021, 6813
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
27 W (pat) 60/17 (Bundespatentgericht)
27 W (pat) 544/16 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "J B G Junior Brands Group (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
29 W (pat) 33/19 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – „MITAX“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
25 W (pat) 41/17 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
30 W (pat) 525/20 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "QUALITÄTSMEDIZIN IPE (Wort-/Bildzeichen)" – Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr - keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Keine Referenz gefunden.