16. Dezember 2020 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Modernisierungszuschlag nach Erhöhung der Miete auf Grundlage der ortsüblichen Vergleichsmiete; Begrenzung der Zuschlagshöhe
...§ 559 Rn. 23; BeckOK-BGB/Schüller, Stand 1. Mai 2020, § 559 Rn. 10; MünchKommBGB/Artz, aaO; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, aaO Rn. 6; Erman/Dickersbach, BGB, 15. Aufl., § 559 Rn. 5). Zur Begründung wi...
REWIS RS 2020, 593
25. Januar 2006 VIII. Zivilsenat
...§ 559 b Abs. 1 Satz 1 BGB ist eine Mieterhöhung nach § 559 BGB dem Mieter in Textform zu erklären. Die Erklärung ist gemäß § 559 b Abs. 1 Satz 2 BGB nur wirksam, wenn in ihr die Erhöhung aufgrund der ...
REWIS RS 2006, 5385
8. August 2018
Berechtigtes Mieterhöhungsverlangen für den Einbau eines Lifts
...§ 559 b Abs. 1 BGB. 14b) Das Mieterhöhungsverlangen ist auch materiell wirksam. Die Voraussetzungen des §§ 559 Abs. 1 BGB liegen vor. Es liegt eine Modernisierung nach § 555 b Nr. 4 BGB durch den Einb...
REWIS RS 2018, 5012
30. März 2011 VIII. Zivilsenat
...BGB, Neubearb. 2011, § 559 Rn. 42; MünchKomm BGB/Artz, 5. Aufl., § 559 Rn. 23; Lammel, Wohnraummietrecht, 3. Aufl., § 559 BGB Rn. 37; vgl. auch Herrlein/Kandelhard/Both, Miete, 4. Aufl., § 559 13 - 6 ...
REWIS RS 2011, 8125
30. März 2011 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Umlage der aufgrund baulicher Modernisierungsarbeiten erforderlichen Aufwendungen für Tapezierarbeiten als Mieterhöhung
...BGB, Neubearb. 2011, § 559 Rn. 42; MünchKommBGB/Artz, 5. Aufl., § 559 Rn. 23; Lammel, Wohnraummietrecht, 3. Aufl., § 559 BGB Rn. 37; vgl. auch Herrlein/Kandelhard/Both, Miete, 4. Aufl., § 559 Rn. 103)...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTMIET- UND WEG-RECHTMIETERHÖHUNG
REWIS RS 2011, 8092
9. Oktober 2019 VIII. Zivilsenat
...§ 559 BGB Rn.105; vgl. auch Scheff in Klein-Blenkers/Heinemann/Ring, Mie-te/WEG/Nachbarschaft, § 559 BGB Rn. 27; strenger MünchKommBGB/Artz, 7. Aufl., §559 Rn.25). Ein solcher Sachverhalt liegt jedoch...
REWIS RS 2019, 2808
9. April 2008 VIII. Zivilsenat
...§ 558 Abs. 1 Satz 3 BGB vorgesehene Ausnahme für Mieterhöhungen nach §§ 559 bis 560 BGB auch für eine einvernehmliche Mieterhöhung wegen vom Vermieter durchge-führter Modernisierungsmaßnahmen. 11 § 55...
REWIS RS 2008, 4588
9. Oktober 2019 8. Zivilsenat
Zumutbarkeit einer Mieterhöhung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Mieters
...§ 559 BGB Rn. 105; vgl. auch Scheff in Klein-Blenkers/Heinemann/Ring, Miete/WEG/Nachbarschaft, § 559 BGB Rn. 27; strenger MünchKommBGB/Artz, 7. Aufl., § 559 Rn. 25). Ein solcher Sachverhalt liegt jedo...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTMIETERHÖHUNG
MDR 2019, 1499-1500REWIS RS 2019, 2819
18. Juli 2007 VIII. Zivilsenat
...§ 559 BGB gerechtfertigt hätten. Entgegen der Auffassung des Berufungsge-richts gilt die in § 558 Abs. 1 Satz 3 BGB vorgesehene Ausnahme für Mieterhö-11 - 6 - hungen nach §§ 559 bis 560 BGB auch für e...
REWIS RS 2007, 2817
17. Dezember 2008 VIII. Zivilsenat
...BGB § 559 Abs. 1 Der Vermieter kann die Miete bei einer Modernisierung der Wohnung gemäß § 559 Abs. 1 BGB nur insoweit erhöhen, als die von ihm aufgewendeten Kosten hierfür notwendig waren. Unnötige, ...
REWIS RS 2008, 172
17. Dezember 2008 VIII. Zivilsenat
...BGB § 559 Abs. 1 Der Vermieter kann die Miete bei einer Modernisierung der Wohnung gemäß § 559 Abs. 1 BGB nur insoweit erhöhen, als die von ihm aufgewendeten Kosten hierfür notwendig waren. Unnötige, ...
REWIS RS 2008, 152
2. März 2011 VIII. Zivilsenat
...§ 559 b BGB ist die Mieterhöhung dem Mieter in Textform zu er-klären und die Erhöhung aufgrund der entstandenen Kosten zu berechnen und entsprechend den Voraussetzungen der §§ 559, 559a BGB zu erläute...
REWIS RS 2011, 8919
2. März 2011 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Mieterhöhung wegen einer nicht angekündigten Modernisierung
...§ 559 b BGB ist die Mieterhöhung dem Mieter in Textform zu erklären und die Erhöhung aufgrund der entstandenen Kosten zu berechnen und entsprechend den Voraussetzungen der §§ 559, 559a BGB zu erläuter...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIET- UND WEG-RECHTMIETERHÖHUNG
REWIS RS 2011, 8955
9. April 2008 VIII. Zivilsenat
...BGB vorgesehene Ausnahme für Mieterhöhungen nach §§ 559 bis 560 BGB auch für eine einvernehmliche Mieterhöhung wegen vom Vermieter durchge-führter Modernisierungsmaßnahmen. 11 - 6 - § 559 BGB verfolgt...
REWIS RS 2008, 4587
24. September 2008 VIII. Zivilsenat
...§ 558 BGB) - um einen bestimmten Prozentsatz der Baukosten zu erhöhen (§ 559 BGB). a) Bei den Bestimmungen in § 554 Abs. 2 und 3 BGB einerseits und § 559 BGB andererseits handelt es sich um korrespond...
REWIS RS 2008, 1802
19. September 2007 VIII. Zivilsenat
...§ 559b Abs. 2 Satz 2 BGB verlängert sich bei unterlasse-ner Mitteilung der zu erwartenden Mieterhöhung nach § 554 Abs. 3 Satz 1 BGB lediglich die Frist des § 559b Abs. 2 Satz 1 BGB für die (geforderte...
REWIS RS 2007, 1951
27. Januar 2017
Mieterhöhung auf Grund einer Modernisierungsmaßnahme bei nicht vollständig abgeschlossenen Arbeiten
...§ 559 Abs. 1 BGB i. V. m. § 559b Abs. 1 BGB ausscheidet. Von dem Erfordernis einer komplett abgeschlossenen Modernisierungsmaßnahme vor Erklärung des Mieterhöhungsverlangens nach § 559b Abs. 1 BGB kan...
REWIS RS 2017, 16486
24. Mai 2023 8. Zivilsenat
Mieterhöhung bei Ersatz vorhandener Rauchwarnmelder durch gleichwertige Geräte
...§ 555b BGB einheitlich definiert und an diese Bestimmung sowohl den Anspruch des Vermieters auf Duldung der Maßnahme (§ 555d BGB) als auch dessen Recht zur Mieterhöhung (§§ 559 ff. BGB) knüpft. Da die...
REWIS RS 2023, 3544
20. Januar 2016
Modernisierungsvereinbarung als Haustürgeschäft, deren Widerruf und dessen Folgen
...§§ 557 Abs. 1, 558–560 BGB mehrere Möglichkeiten der Anpassung der Miete zur Verfügung (Schmidt-Futterer/Börstinghaus, 12. Aufl. 2015, § 559 BGB, Rn. 14). 25Wie sich aus den §§ 557 Abs. 4 BGB, 559 Abs...
REWIS RS 2016, 17386
17. Juni 2020 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Wirksamkeit einer auf mehrere tatsächlich trennbare Baumaßnahmen gestützte Mieterhöhungserklärung bei im Hinblick auf einzelne …
...§ 559 BGB Rn. 72; Staudinger/V. Emmerich, BGB, Neubearb. 2018, § 559 Rn. 22; BeckOGK/Schindler, BGB, Stand: 1. April 2020, § 559 Rn. 72; kritisch MünchKommBGB/Artz, 8. Aufl., § 559 Rn. 20). Diese Auff...
MIETVERTRAGMIETETEILNICHTIGKEIT
MDR 2020, 1173-1175REWIS RS 2020, 745
12. März 2014 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Duldungspflicht für eine Modernisierung der Heizungs- und Warmwasserversorgung bei Vereinbarung einer Indexmiete
...BGB vereinbart und deshalb eine Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen grundsätzlich ausgeschlossen (§ 557b Abs. 2 BGB). Darauf komme es jedoch nicht an, da die Klägerin die Miete nicht gemäß § 5...
REWIS RS 2014, 7179
5. März 2018 1. Senat 1. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch zivilgerichtliche …
...§ 559 Abs. 1 BGB a.F. auszugehen sei, bedürfe das im Einzelnen streitige und höchstrichterlich ungeklärte Verhältnis von § 558 und § 559 BGB keiner abschließenden Entscheidung, weshalb auch die Revisi...
REWIS RS 2018, 12899
16. Januar 2015
Vereinbarung zu Modernisierungsmaßnahmen als Haustürgeschäft und deren Widerruf
...§§ 559 f. BGB, dass der Vermieter keinen Ausgleich für den erhöhten Wohnwert über § 346 BGB erhalten kann. Nach § 557 Abs. 1 BGB können die Parteien zwar eine Erhöhung der Miete während des Mietverhäl...
REWIS RS 2015, 17008
28. April 2021 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Mieterhöhung wegen mehrerer einheitlich angekündigter, trennbarer Modernisierungsmaßnahmen
...§ 559 Abs. 1 aF, § 559b Abs. 1 BGB) ist wirksam, so dass den Klägern weder ein Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Miete aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB noch ein Anspruch auf Feststellung zusteht,...
MDR 2021, 862REWIS RS 2021, 6418
20. Juli 2022 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Formelle Anforderungen an die Erklärung über eine Modernisierungsmieterhöhung; Durchführung einer modernisierenden Instandsetzung; Erforderlichkeit der …
...§ 559b BGB Rn. 16 ff.; BeckOGK-BGB/Schindler, Stand: 1. Juli 2022; § 559b Rn. 20; auf den Bedarf im Einzelfall abstellend: BeckOK-BGB/Schüller, Stand: 1. Mai 2022, § 559b Rn. 11; MünchKommBGB/Artz, 8....
REWIS RS 2022, 3952MDR 2022, 1145-1147REWIS RS 2022, 3952NJW 2022, 3514REWIS RS 2022, 3952
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