22. April 2022
Beschwerde (erfolglos), Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Gebot der Rücksichtnahme, Geruchsbelastung, erdrückende / abriegelnde …
...49) seien vorliegend keinerlei Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass die Anlagen auf seinem Grundstück abweichend von erteilten Baugenehmigungen errichtet worden seien. Mit der Genehmigung des Kniestock...
REWIS RS 2022, 182
22. April 2022
Beschwerde (erfolglos), Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Gebot der Rücksichtnahme, Geruchsbelastung, erdrückende / abriegelnde …
...49) seien vorliegend keinerlei Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass die Anlagen auf seinem Grundstück abweichend von erteilten Baugenehmigungen errichtet worden seien. Mit der Genehmigung des Kniestock...
REWIS RS 2022, 190
8. Juli 2022
Anfechtungsklage, Nutzungsuntersagung, Unbestimmtheit der Baugenehmigung, Nichtigkeit der Baugenehmigung, Ermessen bei bauordnungsrechtlichem Einschreiten, intendiertes Ermessen, besondere …
...49 BayVwVfG aufgehoben wird - eine der Nutzungsuntersagung entgegenstehende Legalisierungswirkung, soweit ihre Feststellungswirkung reicht (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn....
REWIS RS 2022, 3161
3. April 2020
Bauaufsichtliche Maßnahmen zum Brandschutz bezüglich Rettungswegen und Treppenhäusern bei bestandsgeschützten Gebäuden
...49 BayVwVfG aufgehoben werden muss bzw. ohne dass die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Rücknahme oder einen Widerruf der Baugenehmigung vorliegen müssen (BayVGH, B.v. 29.8.2012 - 2 CS 12.1256...
REWIS RS 2020, 9110
11. Oktober 2017
Anordnung zur Ertüchtigung von Rettungswegen bei bestandsgeschütztem Gebäude
...49 BayVwVfG aufgehoben werden muss bzw. ohne dass die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Rücknahme oder einen Widerruf der Baugenehmigung vorliegen müssen (BayVGH, B.v. 29.8.2012 – 2 CS 12.1256...
REWIS RS 2017, 4050
21. Mai 2021
Aufhebung der Bestellung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger wegen Unzuverlässigkeit, Auswechslung der Rechtsgrundlage, Wahl zum ersten (berufsmäßigen) …
...49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und Nr. 5 BayVwVfG. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt: Durch die Wahl des Antragstellers zum berufsmäßigen ersten Bürgermeister seien nachträglich Tatsachen einget...
REWIS RS 2021, 5597
22. September 2015
Länger dauernde Versammlung, Zuständige Behörde
...49 BayVwVfG über die Rücknahme und den Widerruf von Verwaltungsakten in Betracht. Die diesbezüglichen Zuständigkeitsregelungen in Art. 48 Abs. 5 BayVwVfG und Art. 49 Abs. 4 BayVwVfG betreffen nur die ...
REWIS RS 2015, 5056
11. Oktober 2022
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), Anforderungen an die (rechtzeitige) Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes, Unterzeichnung des …
...496 = juris Rn. 40; OVG Berlin-Bbg, B.v. 26.5.2017 - OVG 10 N 27.14 - juris Rn. 25; OVG NW, B.v. 18.1.2001 - 10 B 1898/00 - ZfBR 2001, 354 = juris Rn. 3 ff.). 31Der Kläger lässt insofern mit der am le...
REWIS RS 2022, 5898
11. Oktober 2022
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), Anforderungen an die (rechtzeitige) Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes, Unterzeichnung des …
...496 = juris Rn. 40; OVG Berlin-Bbg, B.v. 26.5.2017 - OVG 10 N 27.14 - juris Rn. 25; OVG NW, B.v. 18.1.2001 - 10 B 1898/00 - ZfBR 2001, 354 = juris Rn. 3 ff.). 31Der Kläger lässt insofern mit der am le...
REWIS RS 2022, 5895
13. Dezember 2021
Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, Planrechtfertigung (Erforderlichkeit), Gebot der Normenklarheit, Abwägungsgebot (Trennungsgebot, Bodenschutzklausel / Flächenspargebot, Abwägungsrelevanz …
VGH München : 15 N 20.1649 Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, Planrechtfertigung (Erforderlichkeit), Gebot der Normenklarheit, Abwägungsgebot (Trennungsgebot, Bodenschutzklausel / Fläche...
REWIS RS 2021, 398