15. Juni 2004 VI. Zivilsenat
...832 BGB. Zweck der Obhutspflicht als Teil der Personensorge sei in erster Linie der Schutz des Kindes vor Schäden, so daß eine Einschränkung der Haf-tungsmilderung nur geboten sei, wo sich die Schutzp...
REWIS RS 2004, 2814
11. Juni 2013 VI. Zivilsenat
...832 BGB). Eine Analogie setzt voraus, dass das Gesetz eine Regelungslücke ent-hält und der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht soweitmit dem Tatbestand vergleichbar ist, den der Geset...
REWIS RS 2013, 5187
11. Juni 2013 6. Zivilsenat
Verkehrsunfall zwischen Pkw und Straßenbahn: Anrechnung eines Mitverschuldens im Rahmen der Haftung für einen Verrichtungsgehilfen; …
...832 BGB).14 Eine Analogie setzt voraus, dass das Gesetz eine Regelungslücke enthält und der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht so weit mit dem Tatbestand vergleichbar i...
REWIS RS 2013, 5166
27. Mai 1999 7. Zivilsenat
...832 BGB zu entnehmen. Diese Vorschrift gilt zwar unmittelbar nur für den Fall, dass die zu beaufsichtigende Person einen Dritten schädigt, während für das Verhältnis zwischen der Aufsichtsperson und d...
REWIS RS 1999, 711
4. Mai 2018
...832 BGB. 58 Denn die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Klägerin hat nicht bewiesen, dass der minderjährige Sohn des Beklagten die Verletzungshandlungen begangen hat. Entgegen der Ansicht ...
REWIS RS 2018, 9620
15. November 2012 I. Zivilsenat
...832 Abs.1 Satz 1 Fall 1 BGB zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den die-se Person einem Dritten widerrechtlich zufügt. Die Ersatzpflicht tritt nach §832 Abs.1 Satz 2 Fall 1 BGB nicht ein, wenn er se...
REWIS RS 2012, 1329
29. Juli 2019
Anforderungen an Verkehrssicherungspflicht gegenüber Kindern
...832 BGB - ausdrücklich aus: Zum Spiel der Kinder gehört auch, Neuland zu entdecken und zu „erobern“. Dies kann ihnen, wenn damit nicht besondere Gefahren für das Kind oder für andere verbunden sind, n...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTOBERLANDESGERICHT MÜNCHENSCHADENSERSATZKINDERKINDERBETREUUNGSCHMERZENSGELDVERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT
REWIS RS 2019, 4984
15. November 2012 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der …
...832 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den diese Person einem Dritten widerrechtlich zufügt. Die Ersatzpflicht tritt nach § 832 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 BGB nicht ein, wenn er ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTGESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHADENSERSATZKINDERHAFTUNGINTERNETINTERNET-KRIMINALITÄTABMAHNUNGFILESHARINGSTÖRERHAFTUNGWLAN
REWIS RS 2012, 1378
13. August 2015 8. Zivilsenat
...832 BGB andererseits können die zu der letztgenannten Bestimmung entwickelten Kriterien im Grundsatz bei der Bestimmung des Inhaltes der Aufsichtspflicht im Sinne von § 1631 Abs. 1 BGB herangezogen we...
REWIS RS 2015, 6692
19. Januar 2021 6. Zivilsenat
Aufsichtspflichtverletzung: Anspruch eines verletzten Kleinkindes gegen seine Eltern; Umfang der gebotenen Aufsicht über Minderjährige
...832 Rn. 10; Huber, in: MüKo-BGB, 8. Aufl., § 1631 Rn. 6; Kerscher, in: BeckOGK BGB [1.9.2020], § 1631 Rn. 59).9 Daneben kann eine Körperverletzung im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB auch dur...
FAMILIENRECHTAUFSICHTSPFLICHTEXAMENSTIPP
MDR 2021, 361-362REWIS RS 2021, 9434
18. Juni 2020 5. Zivilsenat
Zur Haftung des Betreibers einer Internetseite für Inhalte, die ein Hacker dort veröffentlicht hat.
...832 BGB, vgl. Nordemann in Fromm/Nordemann, UrhG, 12. Aufl., § 97 Rn. 157). Auch das Geschäftsmodell des als Störer in Anspruch Genommenen ist von Bedeutung; wer ohne Gewinnerzielungsabsicht im ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTHACKERSTÖRERHAFTUNGINFORMATIONSTECHNOLOGIE
REWIS RS 2020, 5776
10. März 1998 4. Zivilkammer
...832 BGB Rdnr. 25; vgl. auch BGH, GRUR 1977, 805, 807 - Klarsichtsverpackung). Ebenso ist auch eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung eines Dritten, der in den Vertrieb der beanstandeten Produkte e...
REWIS RS 1998, 180
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.