5. Oktober 2010 I. Zivilsenat
...51 UrhG von der Zitatfreiheit gedeckt. 21 - 10 - 22 Die Schrankenbestimmung des § 51 UrhG setzt die Vervielfältigung, Ver-breitung oder öffentliche Wiedergabe eines Werkes zum Zweck des Zitats vor-a...
REWIS RS 2010, 2691
1. Juni 2017 I. Zivilsenat
...51 und § 63 Abs.1 und 2 UrhG ins nationale Recht umgesetzt. Nach §51 Satz 1 UrhG ist die Vervielfältigung eines veröffentlichten Werkes zum Zwecke des Zitats zu-lässig, sofern die Nutzung in ihrem Umf...
REWIS RS 2017, 10027
20. März 2003 I. Zivilsenat
...51 f. Œ Germania 3, zu § 51 Nr. 2 UrhG und Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG; Nordemannin Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 9. Aufl., vor § 45 UrhG Rdn. 6; Melichar inSchricker, Urheberrecht, 2. Aufl., vor §§ 45 f...
REWIS RS 2003, 3801
1. Juni 2017 1. Zivilsenat
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der …
...51 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG ins nationale Recht umgesetzt. Nach § 51 Satz 1 UrhG ist die Vervielfältigung eines veröffentlichten Werkes zum Zwecke des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihrem Um...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHLITERATURMEDIENMUSIKINDUSTRIEPERSÖNLICHKEITENKUNSTFREIHEITPRESSEAFGHANISTANKUNSTKRIEGPRESSEFREIHEITLEISTUNGSSCHUTZRECHTZENSURKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
MDR 2020, 1136-1137REWIS RS 2017, 10074
12. Mai 2021 6. Zivilsenat
...51 UrhG gerechtfertigt, außerdem nach dem UIG und dem IWG. Es handele sich um voneinander unabhängige und nebeneinander anwendbare Rechtfertigungsgründe. Auf Grundlage der Entscheidungen des EuGH vom ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)
GRUR-RR 2021, 355REWIS RS 2021, 5919
2. Mai 2019 20. Zivilsenat
...51 UrhG berufen. Sie hat den Bewertungsbogen nicht im Rahmen des Zitatrechts vervielfältigt und verbreitet. Gemäß § 51 S. 1 UrhG sind die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiederga...
REWIS RS 2019, 7673
22. Oktober 2021 14. Zivilkammer
...51) Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne vorherige mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin zu 1) bei Meidung eines von dem Gericht für jeden Fall der Zuwiderhand...
REWIS RS 2021, 10192
30. April 2020 1. Zivilsenat
Vervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen Audiofragments in ein neues …
...51 - Metall auf Metall III, mwN).50 bb) Die Voraussetzungen eines Zitats im Sinne des § 51 Satz 1 und 2 Nr. 3 UrhG liegen nicht vor.51 (1) Nach § 51 Satz 1 UrhG ist die V...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHLITERATURMEDIENMUSIKINDUSTRIEPERSÖNLICHKEITENKUNSTFREIHEITPRESSEAFGHANISTANKUNSTKRIEGPRESSEFREIHEITLEISTUNGSSCHUTZRECHTZENSURKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
MDR 2020, 1136-1137REWIS RS 2020, 691
30. Oktober 2009 6. Zivilsenat
...51 UrhG hat die Klägerin den Eingriff aber hinzunehmen. 71. Nach der Schrankenregelung des § 50 UrhG ist zur Berichterstattung über Tagesereignisse die Verbreitung von Werken, die im Verlauf dieser Er...
REWIS RS 2009, 826
20. April 2018 6. Zivilsenat
...51 Abs. 1 UrhG zulässig. 242Das Landgericht ist davon ausgegangen, gemäß § 51 Satz 1 UrhG, der nach § 87 Abs. 4 UrhG für Eingriffe in die Leistungsschutzrechte des Sendeunternehmens im Sinne von § 87 ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERMEDIENOBERLANDESGERICHT KÖLNLIZENZENFERNSEHEN
REWIS RS 2018, 10383
20. April 2018 6. Zivilsenat
...51 UrhG vor, noch unterfalle die Nutzung der Filmbeiträge der Klägerin durch die Beklagten § 24 UrhG, auch nicht im Sinne der Rechtsprechung des EuGH zur Parodie. 9Die Klägerin hat behauptet, die übli...
REWIS RS 2018, 10384
27. Juli 2023 14. Zivilkammer
...51 Abs. 2 ZPO vorliegen, § 331a S. 2 ZPO. Insbesondere darf ein Urteil nach Lage der Akten nur dann ergehen, wenn in einem früheren Termin mündlich verhandelt worden ist, § 251 Abs. 2 S. 1 ZPO. Nach §...
REWIS RS 2023, 8519
19. Oktober 2011 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz im Internet: Reichweite der Einwilligung in die Wiedergabe einer Abbildung als Vorschaubild in Ergebnislisten …
...51 UrhG) gedeckt.15 4. Das Berufungsgericht ist des Weiteren zutreffend davon ausgegangen, dass die Beklagte sich nicht mit Erfolg auf ein vom Kläger abgeleitetes Recht zur Nutzung der ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTINTERNET
REWIS RS 2011, 2246
19. Oktober 2011 I. Zivilsenat
...51 UrhG) ge-deckt. 4.Das Berufungsgericht ist des Weiteren zutreffend davon ausgegangen, dass die Beklagte sich nicht mit Erfolg auf ein vom Kläger abgeleitetes Recht zur Nutzung der Fotografie als Vo...
REWIS RS 2011, 2226
19. Mai 2009 4. Zivilsenat
...51 UrhG auch ohne Zustimmung des Urhebers zulässig gewesen. 13Vorsorglich macht die Beklagte geltend, dass sich ein etwaiger Auskunftsanspruch im Falle einer schuldhaften Rechtsverletzung durch sie ...
REWIS RS 2009, 3438
28. April 2022 5. Zivilsenat
Metall auf Metall III: Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei …
...51 a UrhG n.F. am 07.06.2021 und sodann die Rechtslage seit Inkrafttreten des § 51 a UrhG n.F. am 07.06.2021.2.65Eine Rechtsverletzung bei Vornahme der Vervielfältigungshandlung im Jahr 1997, mithin v...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHSCHADENSERSATZMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMREVISION (ZIVILRECHT)HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHTMETALL AUF METALLSAMPLINGURHEBERRECHT
REWIS RS 2022, 6915
10. Januar 2019 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe bei Einstellung einer Fotografie auf eine Website; Anforderungen an die …
...51 UrhG stützen. Gemäß § 51 Satz 1 UrhG ist die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werks zum Zweck des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den bes...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHULENEUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHINTERNETBILDER
MDR 2019, 952-953REWIS RS 2019, 11688
31. Mai 2016 1. Senat
Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - …
...51 UrhG) auf geschützte Tonträger entsprechend anwendbar. Dagegen verweist die Vorschrift nicht ausdrücklich auf die Regelung des Rechts auf freie Benutzung in § 24 UrhG. Diese lautet wie folgt:§ 24 F...
KANZLEIEN IN DER REGION MITTEKANZLEIEN IN FRANKFURT A.M.URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)MEDIENMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKANZLEIEN IN DER REGION NORDKANZLEIEN IN HAMBURGKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
NJW 2016, 2247REWIS RS 2016, 10803BVerfGE 142, 75-116REWIS RS 2016, 10803
20. Dezember 2007 I. Zivilsenat
...51 Ein Zitat ist nach § 51 UrhG nur zulässig, wenn eine innere Verbindung zwi-schen der zitierten Stelle und eigenen Gedanken des Zitierenden hergestellt wird. BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - I ZR ...
REWIS RS 2007, 111
20. Dezember 2018 1. Zivilsenat
Unterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos im Internet: Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des Schutzes für …
...51 Satz 3 UrhG die Nutzung einer Abbildung des zitierten Werkes zum Zwecke des Zitats nach § 51 Satz 1 und 2 UrhG zu, auch wenn diese selbst durch ein Urheberrecht oder ein verwandtes Schutzrecht gesc...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHADENSERSATZKUNST
MDR 2019, 755-756NJW 2019, 757REWIS RS 2018, 120
29. Oktober 2020 4. Zivilsenat
...51 UrhG berufen. Gemäß § 51 Satz 1 UrhG ist die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werks zum Zweck des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den bes...
REWIS RS 2020, 5829
29. Oktober 2020 4. Zivilsenat
...51 UrhG berufen. Gemäß § 51 Satz 1 UrhG ist die Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werks zum Zweck des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den bes...
REWIS RS 2020, 5830
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