24. Oktober 2018
Anforderungen an die Darlegung eines Schadens aus einem Palettentauschvertrag
...399 ZPO) steht der (konkludent durch die Erhebung der diesbezüglichen Verfahrensrüge erfolgten) erneuten Benennung der Zeugen in der Berufungsinstanz § 531 ZPO entgegen, da es sich bei der erneuten Be...
REWIS RS 2018, 2456
15. Juli 2015
Umfang des erstinstanzlichen Gerichts zur Tatsachenfeststellung
...399 Rn. 3; BeckOK ZPO/Scheuch, Stand 01.01.2015, § 399 Rn. 2; Musielak/Huber, ZPO, 11. Aufl. 2014, § 399 Rn. 2; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 399 Rn. 2; Thomas-Putzo/Reichold, ZPO, 35. Aufl. 2...
REWIS RS 2015, 8102
4. Dezember 2019
„Abgasskandal“ - Schadensersatz des Käufers eines Fahrzeugs mit manipulierter Software
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 37ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 769
4. Dezember 2019
Kein Schadensersatz gegen Hersteller eines von dem sog. „Abgasskandal“ betroffenen Fahrzeugs
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 38ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 775
4. Dezember 2019
Kein Schadensersatz für ein Fahrzeug mit "Schummelsoftware" (hier: "durchaus außergewöhnlicher" Sachvortrag)
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 37ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 786
4. Dezember 2019
Kein Schadensersatz für ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes (Gebraucht-)Fahrzeug
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 37ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 802
4. Dezember 2019
Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller eines Fahrzeugs mit Abschaltlogik (Diesel-Skandal)
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 37ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 812
4. Dezember 2019
(Kein) Schadensersatz wegen von dem „Abgasskandal“ betroffenen Fahrzeugs
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 36ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 785
4. Dezember 2019
Kein Schadensersatz für ein Fahrzeug mit "Schummelsoftware" (hier: von den "üblichen" Klägervertretern abweichender Klägervortrag)
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 38ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 816
4. Dezember 2019
Kein Anspruch auf Schadenersatz bei Erwerb eines gebrauchten, vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 38ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 805
4. Dezember 2019
Unbegründeter Schadensersatzanspruch Zug um Zug gegen Rückgabe eines von dem sogenannten „Abgasskandal“ betroffenen Fahrzeugs
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 40ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 781
4. Dezember 2019
Diesel-Skandal: Kein Schadensersatzanspruch gegen Hersteller eines Motors mit "Schummelsoftware"
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 38ee) Der Kläger konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung durch di...
REWIS RS 2019, 792
4. Dezember 2019
Keine Haftung des Herstellers für ein vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug (EA 189)
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 37ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 783
4. Dezember 2019
Unbegründeter Schadensersatzanspruch beim Kauf eines vom sogenannten "Abgasskandal" betroffenen Fahrzeugs
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 40ee) Der Kläger konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung durch di...
REWIS RS 2019, 800
4. Dezember 2019
VW-Abgasskandal: Kein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Hersteller bei fehlendem Vorsatznachweis
...399 ZPO (MüKoZPO/Damrau, 5. Auflage 2016, § 387 Rn. 4). 39ee) Die Klagepartei konnte somit den Nachweis des Vorsatzes betreffend die Beklagte nicht führen. Anhaltspunkte für eine Beweisvereitelung dur...
REWIS RS 2019, 790