18. September 2019 Familiengericht
...1578b BGB zu befristen, wobei insbesondere Ehedauer und ehebedingte Nachteile zu berücksichtigen waren. Die Ehe der Beteiligten wurde am … geschlossen, die Trennung erfolgte spätestens im März 2012, d...
REWIS RS 2019, 3454
17. Februar 2010 12. Zivilsenat
Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation ehebedingter Nachteile und nacheheliche Solidarität; Maßstab des …
...1578b BGB beschränkt sich allerdings nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksichtigt auch eine darüber hinausgehende nacheheliche Solidarität (im Anschluss an die Senatsurtei...
REWIS RS 2010, 9293
20. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
...1578b BGB aufgeführten Kriterien handelt es sich um objektive Umstände, denen kein Unwerturteil bzw. keine subjektive Vorwerfbarkeit anhaftet, weshalb im Rahmen der Abwägung des § 1578b BGB keine Aufa...
REWIS RS 2010, 2161
2. Februar 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB einbeziehen. Das habe das Berufungsgericht rechtsfeh-lerhaft versäumt. Ende Januar 2012 seien die Kinder 15½, fast14 und 10Jahre alt, weshalb für die Antragsgegnerin eine weitergehende Erwer...
REWIS RS 2011, 9875
1. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1578bBGB nicht in Betracht. Der Sohn sei gerade erst vier Jahre alt geworden und die künftigen Umstände hingen noch davon ab, welche körperliche, geistige und seelische Entwicklung er nehme. Das Oberl...
REWIS RS 2011, 6105
26. August 2009 5. Senat für Familiensachen
...1578b BGB kommt derzeit nicht in Betracht. 75a) Eine Befristung des Betreuungsunterhalts nach § 1578 b BGB scheidet aus, weil § 1570 BGB in der seit dem 01.01.2008 geltenden Fassung insoweit eine Sond...
REWIS RS 2009, 1981
26. Mai 2009 25. Zivilsenat
...1578b BGB scheidet schon deshalb aus, weil § 1570 BGB in der seit dem 01.01.2008 geltenden Fassung insoweit eine Sonderregelung für die Billigkeitsabwägung enthält (vgl. BGH, Urt. v. 18.3.2009 – XII Z...
REWIS RS 2009, 3348
10. Dezember 2018 9. Senat für Familiensachen
...1578b BGB vorbehalten bleiben. 5Nach Ablauf der im Vergleich vorgesehenen Geltungsdauer machte die Antragstellerin im April 2018 im vorliegenden Verfahren einen Stufenantrag anhängig, mit dem der Antr...
REWIS RS 2018, 665
20. Dezember 2012 8. Senat
Sozialhilfe - Auskunftsverlangen gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen - Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs
...1578b BGB für ausgeschlossen gehalten. Ob die vom LSG hierzu geäußerte Rechtsauffassung in einem Revisionsverfahren Bestand hätte, bedarf keiner Prüfung, weil die Richtigkeit der Entscheidung nicht Ge...
REWIS RS 2012, 31
7. März 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; Berücksichtigung von Rentennachteilen des Unterhaltsberechtigten und ehebedingten Verzichts …
...1578b BGB grundsätzlich als ehebedingte Nachteile zu berücksichtigen. Etwas anderes gilt aber, wenn sie durch andere mit der Ehe verbundene Vorteile kompensiert werden (im Anschluss an Senatsurteil vo...
REWIS RS 2012, 8496
25. Januar 2012 XII. Zivilsenat
...1578b; 1581a) Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange Unterhaltsverpflichtung vereinbart, und hat sich die Rechtslage danach geändert (Möglichkeit der Befris-tung), bleibt es dem Unter...
REWIS RS 2012, 9808
26. Juni 2017 4. Senat für Familiensachen
...1578b BGB kommt jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Betracht. 87a)Eine Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts auf den angemessenen Lebensbedarf der Antragsgegnerin gemäß § 1578b Abs. 1 BGB h...
REWIS RS 2017, 9069
24. September 2009 21. Zivilsenat
...1578b Abs. 2 BGB zu befristen noch gemäß § 1578b Abs. 1 BGB auf einen angemessenen Unterhalt nach der eigenen Lebensstellung herabzusetzen. 17a) 18Nach der Rechtsprechung des BGH, insbesondere in den ...
REWIS RS 2009, 1486
4. Oktober 2018 11. Senat für Familiensachen
...1578b BGB komme insbesondere angesichts der langen Ehedauer nicht in Betracht. 13Gegen die Berücksichtigung auch derjenigen Rentenanteile, die die Antragsgegnerin erst durch den Versorgungsausgleich h...
REWIS RS 2018, 3153
16. März 2021 14. Zivilsenat
...1578b BGB zu befristen. 52aa) (1) Nach § 1578b Abs. 1 S. 1 BGB ist ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen und/oder nach § 1578b Abs. 2 S. 1 BGB zeitli...
REWIS RS 2021, 7804
5. Juli 2012
...1578b BGB nicht zwingend voraus, dass der Zeitpunkt, ab dem der Unterhaltsanspruch entfällt, bereits erreicht ist. Wenn die dafür ausschlaggebenden Umstände im Zeitpunkt der...
REWIS RS 2012, 4982
22. Juli 2015 XII. Zivilsenat
...1578b BGB auf die nach dieser Vorschrift gegebenen Befristungs-und Be-grenzungsmöglichkeiten berufen könne. Dieser Vortrag genügt §520 Abs.3 Satz2 Nr.2 ZPO, weil er in ausreichender Weise und auf den ...
REWIS RS 2015, 7751
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2, Abs.1 BGB kann ebenfalls keinen Bestand haben, was zum Teil mit den bereits oben aufgeführten Beanstandungen zusammenhängt.a) Für die Herabsetzung und Befristung des Unterhalts nach §1578...
REWIS RS 2011, 3143
23. Mai 2012 12. Zivilsenat
Zweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit …
...1578b BGB am 1. Januar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse (im Anschluss an Senatsurteil vom 29. September 2010, XII ZR 205/08, FamRZ 2010, 1884). Auf die Revision der Beklagte...
REWIS RS 2012, 6178
15. Juli 2015 12. Zivilsenat
Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion …
...1578b BGB anzustellende Gesamtschau von Bedeutung, ist seine Berücksichtigung im Abänderungsverfahren im Zweifel nicht ausgeschlossen. Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss de...
NJW 2015, 2963REWIS RS 2015, 8161
17. Juni 2009 XII. Zivilsenat
...1578b BGB scheidet schon deswegen aus, weil § 1570 BGB in der seit dem 1. Januar 2008 gelten-den Fassung insoweit eine Sonderregelung für die Billigkeitsabwägung enthält. Nach Vollendung des dritten L...
REWIS RS 2009, 3050
12. November 2008 5. Senat für Familiensachen
...1578b III BGB für die Zukunft – wie tenoriert – stufenweise herabzusetzen (§ 1578b I BGB) und bis zum 31.08.2023 zeitlich zu begrenzen (§ 1578b II BGB). 101Eine zeitliche Begrenzung und/oder Herabsetz...
REWIS RS 2008, 873
10. Dezember 2015 2. Senat für Familiensachen
...1578b BGB habe der Kläger nicht vorgetragen. Tatsächlich habe sie ehebedingte Nachteile in der langen Ehe erlitten, die fortlaufend auszugleichen seien. Die Beklagte hat schließlich gemeint, dass ihr ...
REWIS RS 2015, 840
30. Juni 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Befristung des Krankheitsunterhalts; ehebedingter Nachteil; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei einem Alttitel und Zumutbarkeit …
...1578b BGB ist - auch - im Hinblick auf die Befristung des Krankheitsunterhalts nicht wegen Unbestimmtheit verfassungswidrig .2. Die Krankheit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt regelmäßig kein...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTUNTERHALT
REWIS RS 2010, 5322
4. Juli 2018 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz bei der Bemessung des Unterhalts; Zurückstellung einer …
...1578b BGB noch nicht möglich ist, darf eine Entscheidung darüber nicht vollständig zurückgestellt werden. Vielmehr muss das Gericht insoweit entscheiden, als eine Entscheidung aufgrund der gegebenen S...
MDR 2018, 1318-1319REWIS RS 2018, 6629
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