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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (10 Treffer)

Bundesgerichtshof: VIII ZR 264/19

27. Oktober 2021 8. Zivilsenat

Heizkostenabrechnung gegenüber dem Wohnraummieter: Vergleichbarkeit von zur Schätzung des Wärmeverbrauchs herangezogenen Räumen


...9a HeizkostenV Rn. 18; Ormanschick in: Schmid/Harz, Mietrecht, 6. Aufl., § 9a HeizkostenV Rn. 16; Lützenkirchen/Lützenkirchen, Mietrecht, 3. Aufl., § 9a HeizkostenV Rn. 10).19 b) Zwisch...

MDR 2022, 629-630REWIS RS 2021, 1561

Oberlandesgericht Hamm: 15 W 298/04

31. März 2005 15. Zivilsenat

...9a HeizkostenV als Rechtsgrundlage für den Eigentümerbeschluss. Eine Verbrauchsschätzung nach dieser Vorschrift setzt voraus, dass der anteilige Wärmeverbrauch wegen Geräteausfalls oder aus anderen zw...

REWIS RS 2005, 4287

Bundesgerichtshof: VIII ZR 261/15

24. August 2016 8. Zivilsenat

Wohnraummiete: Ausschluss der fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs; Tilgung der Rückstände durch unverzügliche Aufrechnung; Voraussetzungen der …


...9a HeizkostenV entspricht. Es bedarf deshalb weder einer Erläuterung, auf welche Weise eine Schätzung vorgenommen wurde noch der Beifügung von Unterlagen, aus denen der Mieter die Schätzung nachvollzi...

MIETWOHNUNGKÜNDIGUNGMIETVERTRAGRÄUMUNGSKLAGEAUFRECHNUNG

NJW 2016, 3437REWIS RS 2016, 6371

Bundesgerichtshof: VIII ZR 261/15

24. August 2016 VIII. Zivilsenat

...9a; BGB § 556 Abs. 3Für die formelle Ordnungsgemäßheit einer Heizkostenabrechnung ist es ohne Be-deutung, ob die der Abrechnung zugrunde gelegten Verbrauchswerte auf abgelese-nen Messwerten oder auf e...

REWIS RS 2016, 6356

Bundesgerichtshof: VIII ZR 261/06

31. Oktober 2007 VIII. Zivilsenat

...9a, 12 Abs. 1 Satz 1 Ist eine verbrauchsabhängige Abrechnung der Kosten für Heizung und Warmwasser nach § 7 Abs. 1 oder § 9a HeizkostenV objektiv nicht (mehr) möglich, können die Kosten allein nach d...

REWIS RS 2007, 1126

Bundesgerichtshof: VIII ZR 112/14

12. November 2014 VIII. Zivilsenat

...9a Heizkostenverordnung ent-spricht. Einer Erläuterung der angesetzten Kosten bedarf es nicht.BGH, Urteil vom 12. November 2014 -VIII ZR 112/14 -LG MannheimAG Mannheim-2-Der VIII.Zivilsenat des Bundes...

REWIS RS 2014, 1423

Bundesgerichtshof: V ZR 193/17

22. Juni 2018 5. Zivilsenat

Wohnungseigentum: Nichtigkeit eines von den Vorgaben der Heizkostenverordnung abweichenden Beschlusses


...9a Abs. 1, Abs. 2 i.V.m. § 7 Abs. 1 Satz 5 HeizkostenV gestützt werden. Es sei nicht ersichtlich, dass der anteilige Wärme- oder Warmwasserverbrauch von Nutzern für den Abrechnungszeitraum 2015 wegen ...

MDR 2018, 1305-1307REWIS RS 2018, 7329

Bundesgerichtshof: V ZR 193/17

22. Juni 2018 V. Zivilsenat

...9a Ein Beschluss, mit dem die Wohnungseigentümer im Einzelfall -bezogen auf eine konkrete Jahresabrechnung -von den Vorgaben der Heizkostenverord-nung abweichen, ist nicht nichtig, sondern lediglich a...

REWIS RS 2018, 7323

Bundesgerichtshof: VIII ZR 9/14

10. Dezember 2014 8. Zivilsenat

Wohnraummiete: Umlage der Warmwasserkosten nach Verbrauch bei hohen Wohnungsleerständen; Absenkung der Kosten auf das gesetzliche …


...9a Abs. 1 HeizkostenV begegnet werden, zu dem die Klägerin trotz erfolgten Hinweises durch die Kammer keine Berechnung vorgelegt habe, so dass ihr auch kein Anspruch zuerkannt werden könne.15 ...

BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTBETRIEBSKOSTEN (MIETRECHT)

REWIS RS 2014, 463

Bundesgerichtshof: VIII ZR 9/14

10. Dezember 2014 VIII. Zivilsenat

...9a Abs. 1 HeizkostenVbegegnet werden, zu dem die Klägerin trotz erfolgten Hinweises durch die Kammer keine Berechnung vorgelegt habe, so dass ihr auch kein Anspruch zuerkannt werden könne.Die entsprec...

REWIS RS 2014, 542

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