25. April 2008 Senat für Landwirtschaftssachen
...956 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Aneignung der Erträge berechtigt gewesen. Daran hätten die außerordentliche Kündigung der Gesellschafterstellung und der Ausspruch eines Betretungs- und Bewirtschaftungsverbo...
REWIS RS 2008, 4257
12. Juli 2002 V. Zivilsenat
...956 BGB, Rdn. 5;- 11 -Planck/Brodmann, BGB, 6. Aufl., § 956 Anm. 3; Staudinger/Gursky, BGB[1995], § 956 Rdn. 18). Die ausgleichungspflichtige Beeintrchtigung im Sinnevon § 57 Abs. 2 Satz 1 TKG besteht...
REWIS RS 2002, 2321
16. Mai 2018 6. Senat
Begründung einer konkludenten Mitunternehmerschaft bei Landwirtsehegatten
...956). Eine solche kann allerdings nur dann angenommen werden, wenn sich der Verpflichtungswille der Beteiligten zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks (§ 705 BGB) feststellen lässt (s. Senatsurteil v...
REWIS RS 2018, 9069
8. Juli 2020
Begründung einer konkludenten Mitunternehmerschaft bei Landwirtschaftsehegatten
...956). Eine solche kann allerdings nur dann angenommen werden, wenn sich der Verpflichtungswille der Beteiligten zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks (§ 705 BGB) feststellen lässt (s. BFH-Urteil vom...
REWIS RS 2020, 8037
23. Juli 2019
Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlustes
...956 BGB, § 3 Abs. 2 Satz 1 Bundesberggesetz -BBergG-). Sie hat dabei das Eigentum direkt von Herrn A ohne zivilrechtlichen oder wirtschaftlichen Zwischenerwerb durch die Klägerin erworben. 32d) Die im...
REWIS RS 2019, 5153
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