24. September 2018
Prüfungsumfang des Grundbuchamts bei Eintragungsersuchen einer Behörde
...91 ZVG), um deren Löschung ersucht wird, gegeben sind, liegt in der Verantwortung des Vollstreckungsgerichts (Hügel/Zeiser a. a. O.). Das Ergebnis der Zwangsversteigerung ist entsprechend dem Ersuchen...
REWIS RS 2018, 3502
16. Dezember 2009 XII. Zivilsenat
...91 - XII ZR 2/90 - FamRZ 1992, 43). 9 2. Hierzu hat das Berufungsgericht, soweit in der Revisionsinstanz noch von Bedeutung, ausgeführt: Von dem Übererlös von 103.914,02 • sei zunächst als Rechnungsp...
REWIS RS 2009, 85
28. November 2018
Heranziehung zu einem Verbesserungsbeitrag für die Wasserversorgungsanlage
...91 ZVG lastenfrei erworben habe. Vor Zuschlagserteilung habe sich der Kläger ausdrücklich beim Beklagten erkundigt, ob auf den betreffenden Flächen Forderungen oder sonstige öffentliche Lasten ruhten,...
REWIS RS 2018, 1129
10. Mai 2016 11. Zivilsenat
Befugnis des Klägers zur Aufnahme eines durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen unterbrochenen …
...91 - IX ZR 69/90, WM 1991, 2117, 2118; Böttcher, ZVG, 6. Aufl., § 91 Rn. 2, 4; Stumpe in Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 3. Aufl., § 91 ZVG Rn. 2, 6). Sofern das von...
WM 2016, 1070 REWIS RS 2016, 11702
10. Mai 2016 XI. Zivilsenat
...91 IXZR69/90, WM 1991, 2117, 2118; Böttcher, ZVG, 6.Aufl., §91 Rn.2, 4; Stumpe in Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 3.Aufl., §91 ZVG Rn.2, 6). Sofern das von der Bekla...
REWIS RS 2016, 11675
2. Oktober 2003 V. Zivilsenat
...91 ZVG), scheidet als Grundlage für die Eintragung der Re-allast mit dem vereinbarten Inhalt aus. § 12 ZVG, auf dessen Abdingbarkeitsich die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts stützt...
REWIS RS 2003, 1387
22. Juni 2016
Löschung eines eingetragenen Leibgedings nach dauernder Unbenutzbarkeit des Vertragsobjekts
...91 ZVG), ist allein § 22 GBO und nicht zusätzlich § 23 GBO heranzuziehen (Meikel/Böttcher GBO 11. Aufl. §§ 23, 24 Rn. 3). Ist der Nachweis geführt, dass ein dingliches Recht von Gesetzes wegen erlosch...
REWIS RS 2016, 9473
25. Januar 2017
Erfolgloses Rechtsmittel gegen die Eintragung des Erstehers im Grundbuch aufgrund Ersuchens des Vollstreckungsgerichts
...91 ZVG), um deren Löschung ersucht wird, gegeben sind, liegt in der Verantwortung des Vollstreckungsgerichts (Hügel/Zeiser a. a. O.). Das Ergebnis der Zwangsversteigerung ist entsprechend dem Ersuchen...
REWIS RS 2017, 16663
27. April 2017 9. Zivilsenat
Insolvenzverfahren: Nachtragsverteilung des Erlösanteils aus der nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens erfolgten Zwangsversteigerung des vom Insolvenzverwalter …
...91 Eigentümerin eines in E. gelegenen Grundstücks. Die an erster und zweiter Rangstelle im Grundbuch eingetragenen Hypotheken wurden in den Jahren 1997 und 2000 gelöscht. Zugunsten einer Bank war da...
WM2017,1152REWIS RS 2017, 11781
27. April 2017 IX. Zivilsenat
...91 Eigentümerin eines in E.gelegenen Grundstücks. Die an erster und zweiter Rangstelle im Grundbuch eingetragenen Hypotheken wurden in den Jahren 1997 und 2000 gelöscht. Zu-1-3-gunsten einer Bank war ...
REWIS RS 2017, 11794
23. Oktober 1996 27. Zivilsenat
...91 ff. d.A. AG B. 32 K 146/88 verwiesen. Mit Beschluß vom 27.12.1990 wurde dem Beklagten der Zuschlag erteilt, wobei die Teilungsauflassungsvormerkung in Abteilung 2 des Grundbuchs als bestehenbleiben...
REWIS RS 1996, 482
6. November 2015 5. Zivilsenat
Erbbaurecht: Geltendmachung eines gegen den früheren Erbbauberechtigten bestehenden Heimfallanspruchs gegenüber dem Erwerber; Auswirkung der Zustimmung …
...919 Nr. 26 vom 31. Januar 1919). Eine weitergehende Wirkung dergestalt, dass sich der Heimfallanspruch immer gegen den jeweiligen Erbbauberechtigten richtet, ist weder dem Wortlaut noch dem Normzweck ...
NJW 2016, 3167WM 2016, 548 REWIS RS 2015, 2767
6. November 2015 V. Zivilsenat
...919 Nr. 26 vom 31. Januar 1919). Eine weitergehende Wirkung dergestalt, dass sich der Heimfallanspruch immer gegen den jeweiligen Erbbauberechtigten richtet, ist weder dem Wortlaut noch dem Normzweck ...
REWIS RS 2015, 2763
18. April 2018
...91 (KAG 1991) möglichen Anschlussbeitragserhebungsfälle mit den „10+20“-Jahren auch am äußeren (aber „diesseitigen“) zeitlichen Rand der gesetzgeberischen Regelungsalternativen liegen. Hierbei sind – ...
REWIS RS 2018, 10565
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