10. März 2011 6. Senat
Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung und Wirkung der Verzichtserklärung
...90 III R 101/87, BFH/NV 1991, 402; für eine Zulässigkeit des Widerrufs bei wesentlicher Änderung der Prozesslage: BFH-Urteil vom 6. April 1990 III R 62/89, BFHE 160, 405, BStBl II 1990, 744).10 ...
REWIS RS 2011, 8754
31. August 2010 8. Senat
Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung und Wirkung der Verzichtserklärung
...90 III R 101/87, BFH/NV 1991, 402; für eine Zulässigkeit des Widerrufs bei wesentlicher Änderung der Prozesslage: BFH-Urteil vom 6. April 1990 III R 62/89, BFHE 160, 405, BStBl II 1990, 744).24 ...
REWIS RS 2010, 3716
19. April 2016 9. Senat
Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung
...90 Rz 13 f., m.w.N.; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 90 FGO Rz 53 ff.). Dies ist vom FG nach pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen (vgl. Brandis in Tipke/Kruse, § 90 FGO Rz 14).15 ...
REWIS RS 2016, 12807
5. August 2011 3. Senat
Fehlender Verzicht des Beigeladenen auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung
...90 Abs. 2 FGO), so setzt dies das Einverständnis der Beteiligten voraus, zu denen auch Beigeladene gehören. Fehlt es an dem erforderlichen Verzicht eines Beteiligten, so stellt eine Entscheidung durch...
REWIS RS 2011, 4163
5. Februar 2014 11. Senat
Verzicht auf mündliche Verhandlung - Verbrauch der Verzichtserklärung
...90/05, juris; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 90 FGO Rz 58).12 b) Diese einschränkende Auslegung der Verzichtserklärung und die Beschränkung ihrer Wirkung bis zur nächsten ei...
REWIS RS 2014, 8169
20. Juni 2016 6. Senat
Entscheidung ohne mündliche Verhandlung und Verletzung des rechtlichen Gehörs
...90 III R 101/87, BFH/NV 1991, 402; für eine Zulässigkeit des Widerrufs bei wesentlicher Änderung der Prozesslage: BFH-Urteil vom 6. April 1990 III R 62/89, BFHE 160, 405, BStBl II 1990, 744).7 ...
REWIS RS 2016, 9669
23. Juni 2014 10. Senat
Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung einer Prozesshandlung
...90 Abs. 2 FGO nicht gegeben waren (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. November 1992 X R 7/92, BFH/NV 1993, 372; vom 5. Juli 1995 X R 39/93, BFHE 178, 301, BStBl II 1995, 842, und vom 31....
REWIS RS 2014, 4684
11. Mai 2017 9. Senat
Begründete Nichtzulassungsbeschwerde wegen Überraschungsentscheidung
...90 Abs. 2 FGO). Denn die Möglichkeiten, im Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden, lässt die Pflichten des FG unberührt, einem Prozessbeteiligten hinreichend Gelegenh...
REWIS RS 2017, 11149
15. März 2012 3. Senat
(Kindergeldanspruch einer nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerin, wenn sich im Revisionsverfahren Hinweise auf eine türkische Staatsangehörigkeit ergeben)
...90, BGBl I 1990, 1354) seien. Sonderregelungen (z.B. für Bürger der Europäischen Union und Bürger aus Ländern mit zwischenstaatlichen Abkommen) seien im Streitfall nicht einschlägig.5 D...
REWIS RS 2012, 8131
11. Mai 2010 9. Senat
Widerruf eines Verzichts auf mündliche Verhandlung
...90 Abs. 1 Satz 1 FGO entscheidet das Gericht in Urteilsverfahren auf Grund mündlicher Verhandlung. Mit Einverständnis der Beteiligten kann es ohne mündliche Verhandlung entscheiden (§ 90 Abs. 2 FGO). ...
REWIS RS 2010, 6739
13. Februar 2019 11. Senat
Teilwertabschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds, deren Ausgabe und Rücknahme endgültig eingestellt ist; keine wesentliche …
...90 Abs. 2, § 121 Satz 1 FGO).50 a) Das FA hat mit Schreiben vom 11. Mai 2017 und die Klägerin hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2018 auf mündliche Verhandlung verzichtet.51 ...
REWIS RS 2019, 10385
11. November 2010 6. Senat
Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich - Glaubwürdigkeit einer Unterhaltsbescheinigung - Keine Berücksichtigung …
...90 i.V.m. § 121 Satz 1 FGO mit Einverständnis der Beteiligten durch Urteil ohne mündliche Verhandlung. Denn Kläger und Beklagter haben wirksam auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzich...
STEUERRECHTSTEUERNBUNDESFINANZHOF (BFH)MEDIZIN
REWIS RS 2010, 1426
11. November 2010 6. Senat
Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht auf amtsärztliches Attest; freie Beweiswürdigung; Lese- …
...908 € 4 Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) berücksichtigte die geltend gemachten Au...
STEUERRECHTSTEUERNBUNDESFINANZHOF (BFH)MEDIZIN
REWIS RS 2010, 1440
28. April 2022 7. Senat
Bescheid, Kindergeld, Wohnung, Wohnsitz, Heimatland, Kindesmutter, Festsetzung, Mietvertrag, Familienkasse, Schuljahr, Einspruch, Nachweis, Aufenthalt, Ruhen, Ruhen …
...907). Im Einzelfall können auch zwei Wohnsitze nebeneinander bestehen (vgl. auch § 19 Abs. 1 Satz 2 AO), wenn nach den äußeren Umständen der Lebensmittelpunkt zeitlich und örtlich zwei Wohnungen in ve...
REWIS RS 2022, 9144
27. Mai 2020 11. Senat
Ansatz einer Pensionsrückstellung für einen Alleingesellschafter-Geschäftsführer in Fällen der Entgeltumwandlung
...90, 90.4 und 90.6 f.).43 bb) Dass der Teilwert unter Berücksichtigung der künftigen Entgeltumwandlungen vom FA nicht zutreffend berechnet worden sei, wird von der Klägerin ebenfalls nic...
REWIS RS 2020, 3303
11. April 2016
...90, BStBl II 1992, 212) ist vielmehr auf das von den Parteien gewollte wirtschaftliche Ergebnis, das durch die zivilrechtliche Gestaltung bewirkt wird, abzustellen (BFH-Urteil vom 14. Februar 2008 IV ...
REWIS RS 2016, 13267