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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (11 Treffer)

Bundesgerichtshof: V ZR 269/14

18. Dezember 2015 5. Zivilsenat

Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers: Rechtsnachfolge des …


...889 BGB. Im Übrigen wäre es ein ungerechtfertigter Formalismus, den Grundstückseigentümer bei Versterben des nießbrauchsberechtigten Titelgläubigers darauf zu verweisen, die ihm als Eigentümer unter d...

NJW 2016, 1953WM 2016, 1408 REWIS RS 2015, 298

Bundesgerichtshof: V ZR 182/09

15. April 2010 5. Zivilsenat

Gesamtgläubigerschaft: Schicksal der Rechte von Gesamtgrundschuldgläubigern bei Eigentumserwerb an dem Grundstück durch einen der Gläubiger


...889 BGB im Immobiliarsachenrecht nicht. Es erlaubt deshalb sowohl die originäre Bestellung als auch den nachträglichen Erwerb einer Grundschuld an dem eigenen Grundstück (Eigentümergrundschuld, §§ 117...

REWIS RS 2010, 7555

Bundesgerichtshof: V ZR 269/14

18. Dezember 2015 V. Zivilsenat

...889 BGB.Im Übrigen wäre es ein ungerechtfertigter Formalismus, den Grundstückseigentü-mer bei Versterben des nießbrauchsberechtigten Titelgläubigers darauf zu ver-weisen, die ihm als Eigentümer unter ...

REWIS RS 2015, 290

Bundesgerichtshof: V ZR 182/09

15. April 2010 V. Zivilsenat

...889 BGB im Immobiliar-sachenrecht nicht. Es erlaubt deshalb sowohl die originäre Bestellung als auch den nachträglichen Erwerb einer Grundschuld an dem eigenen Grundstück (Eigentümer-grundschuld, §§ 1...

REWIS RS 2010, 7563

Bundesgerichtshof: III ZB 2/00

30. März 2000 III. Zivilsenat

...889; BGB § 261Zum Wert des Beschwerdegegenstandes bei der Verurteilung zur Abgabeeiner eidesstattlichen Versicherung auf Grund der Vorschriften des bürgerli-chen Rechts (hier: zur Frage, ob die Kosten...

REWIS RS 2000, 2660

Bundesgerichtshof: V ZB 271/10

14. Juli 2011 5. Zivilsenat

Bestellung eines Nießbrauchs am eigenen Grundstück


...889 BGB, die bestimmt, dass ein Recht an einem fremden Grundstück bei nachträglicher Vereinigung von Eigentum und dinglichem Recht nicht erlischt, macht aber deutlich, dass dem Gesetz ein Ausschluss d...

REWIS RS 2011, 4802

Bundesfinanzhof: II R 11/14

15. Juli 2015 2. Senat

Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer beim Erwerb eines Grundstücks durch den Nießbrauchsberechtigten im Zwangsversteigerungsverfahren


...889 BGB).13 Hat der Ersteher das Grundstück mit einem bestehen bleibenden Recht erworben, ist durch diese Belastung ein Teil des nach den Versteigerungsbedingungen zu erbringenden Kaufp...

REWIS RS 2015, 8149

Bundesgerichtshof: IXa ZB 181/03

19. Mai 2004 IXa- Zivilsenat

...889; BGB §§ 259 Abs. 2, 260 Abs. 2, 261 Abs. 2 Zur Befugnis des Vollstreckungsgerichts, im Verfahren nach § 889 ZPO eine den Umständen entsprechende Änderung der vom Prozeßgericht angeordneten eides-s...

REWIS RS 2004, 3085

Oberlandesgericht Köln: 2 Wx 69/19

11. April 2019 2. Zivilsenat

...889 BGB auch nicht erlöschen, wenn die Eigentümer beider Grundstücke identisch wären (vgl. MüKo-BGB/Mohr, 7. Aufl. 2017, § 1105 Rn. 61). 243. 25Unabhängig davon, dass die Voraussetzungen einer Zuschre...

REWIS RS 2019, 8138

Oberlandesgericht Düsseldorf: 12 W 3/21

26. Mai 2021 12. Zivilsenat

...889 BGB erlischt ein Recht an einem fremden Grundstück nicht dadurch, dass der Eigentümer des Grundstücks das Recht oder der Berechtigte das Eigentum an dem Grundstück erwirbt. Demnach bestünde auch n...

REWIS RS 2021, 5504

Bundesgerichtshof: V ZR 268/05

12. Januar 2007 V. Zivilsenat

...889 BGB den Bestand des Gebäu-deeigentums rechtlich unberührt. Gerade deshalb ist der Erwerber eines Grundstücks im Beitrittsgebiet nach § 78 Abs. 1 Satz 3 SachenRBerG ver-pflicht, das ihm zustehende ...

REWIS RS 2007, 5796

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