14. Juni 2018 3. Strafsenat
Bildung bewaffneter Gruppen: Begriff der Gruppe; Begriff des Verfügens über Waffen oder andere gefährliche Werkzeuge
...88 StGB s. nur Fischer, StGB, 65. Aufl., § 88 Rn. 5; LK/Laufhütte/Kuschel, StGB, 12. Aufl., § 88 Rn. 7; MüKoStGB/Steinmetz, 3. Aufl., § 88 Rn. 4). Dieses Verständnis hat der Reformgesetzgeber - nach a...
REWIS RS 2018, 7786
25. Februar 2021 3. Strafsenat
Störung öffentlicher Betriebe: Begriff der Anlage; Geschwindigkeitsmessvorrichtung als der öffentlichen Sicherheit dienende Anlage
...88). Dagegen spricht bereits, dass ein Betrieb der Anlage möglich sein muss, sie also in Funktion gesetzt werden kann (s. im Sinne eines "dynamischen Prozesses" LK/König, StGB, 12. Aufl., § ...
NJW 2021, 3266REWIS RS 2021, 8364
14. Juni 2018 3. Strafsenat
...88 131415-10-StGB s. nur Fischer, StGB, 65.Aufl., §88 Rn.5; LK/Laufhütte/Kuschel, StGB, 12.Aufl., §88 Rn.7; MüKoStGB/Steinmetz, 3.Aufl., §88 Rn.4). Dieses Verständnis hat der Reformgesetzgeber -nach a...
REWIS RS 2018, 7784