8. Mai 2017 8. Zivilsenat
...86, Rn. 9; MüKoBGB/Weitemeyer, 7. Aufl., BGB § 86 Rn. 9, beck-online), wozu grobe Pflichtverletzungen gehören, welche eine weitere Vorstandstätigkeit des Mitglieds für die Stiftung unzumutbar erschein...
REWIS RS 2017, 11409
23. Februar 2021 12. Senat
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Mitglied des Vorstands einer rechtsfähigen gemeinnützigen Stiftung bürgerlichen Rechts - Geschäftsführungstätigkeit …
...86 RdNr 22; Hüttemann/Rawert in Staudinger/Hüttemann, BGB, Neubearb 2017, § 86 RdNr 24). Gleichwohl hatte der Beigeladene bei seiner eigenen geschäftsführenden Tätigkeit die Beschlüsse des Vorstands z...
REWIS RS 2021, 8498
9. September 2010 2. Senat
Betriebsbedingte Kündigung - Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR
...86 BGB verweist, enthalten keine zwingenden Regelungen zur Verteilung der Aufgaben auf die Stiftungsorgane. In § 81 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BGB ist lediglich bestimmt, dass die Satzung die Bildung eines V...
REWIS RS 2010, 3510
26. September 2013 VII. Zivilsenat
...86; BGB § 242 Aa)Hat der Handelsvertreter ein während der Laufzeit des Handelsvertretervertrags bestehendes Wettbewerbsverbot verletzt, kann dem Unternehmer zur Vorberei-tung des Anspruchs auf Ersatz ...
REWIS RS 2013, 2388
15. April 2021 3. Zivilsenat
Gründung einer GmbH: Vertragsschluss mit Vorgründungsgesellschaft; Vertretungsmacht des Vorstands einer im steuerrechtlichen Sinne „gemeinnützigen“ Stiftung
...86 Satz 1 BGB umfassend und unbeschränkt, soweit sie nicht nach § 26 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 86 Satz 1 BGB durch die Satzung beschränkt wird. Einer generellen Einschränkung durch den Stiftungszweck unt...
MDR 2021, 887-889WM2021,1079REWIS RS 2021, 6942
6. März 2019 6. Senat
Stellvertretung im Stiftungsvorstand bei Beschluss einer Satzungsänderung
...86 Satz 1 BGB an, dass bestimmte Vorschriften des Vereinsrechts auf Stiftungen entsprechende Anwendung finden, jedoch nur insoweit, als sich nicht aus der Stiftungsverfassung ein anderes ergibt (§ 86 ...
REWIS RS 2019, 9639
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