24. Februar 2016 32. Zivilsenat
...796 ZPO Rn. 1; Hoffmann in: Beck'scher Online-Kommentar ZPO, 19. Edition Stand 01.12.2015, § 796 ZPO Rn. 1; Lackmann in: Musielak/Voit, ZPO, 12. Auflage 2015, § 796 ZPO Rn. 2, beck-online, jeweil...
REWIS RS 2016, 15625
29. August 2002 8. Zivilkammer
...796 ZPO als effektivere Klageart erscheint, liegt darin nicht ein einfacherer Weg, der das Rechtsschutzinteresse fehlen lässt. So bleibt die negative Feststellungsklage wegen eines Anspruchs, der die ...
REWIS RS 2002, 1776
30. November 2022 Abteilung 660
...796 ZPO), einer Vollstreckungsklausel, §§ 724 ff., 750 ZPO. Diese ist gem. § 725 ZPO „zu unterschreiben“. Auch diese systematische Betrachtung und der Vergleich mit den sonstigen nach der ZPO zulässig...
REWIS RS 2022, 7860
16. Dezember 2022 Abteilung 666
...796 ZPO), einer Vollstreckungsklausel, §§ 724 ff., 750 ZPO. Diese ist gem. § 725 ZPO „zu unterschreiben“. Auch diese systematische Betrachtung und der Vergleich mit den sonstigen nach der ZPO zulässig...
REWIS RS 2022, 8354
22. August 2022 Abteilung 665
...796 ZPO), einer Vollstreckungsklausel, §§ 724 ff., 750 ZPO. Diese ist gem. § 725 ZPO „zu unterschreiben“. Der Vollstreckungsklausel entspricht der Sache nach die Vollstreckbarerklärung i.S.d. § 5a Abs...
REWIS RS 2022, 4685
27. Februar 2018 2. Senat 1. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Nichtberücksichtigung …
...796 Abs. 3 ZPO bei dem Gericht, das für eine Entscheidung im Streitverfahren zuständig gewesen wäre) geltend gemacht werden, soweit nicht Präklusionsvorschriften (hier § 796 Abs. 2 oder § 767 Abs. 3 i...
WM2018,706REWIS RS 2018, 13263
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