15. Februar 2005 27. Zivilsenat
...769 Rn. 13). 15Die vorgeschaltete Frage, ob Entscheidungen nach § 769 Abs. 1 ZPO ohne weiteres gemäß § 793 ZPO überprüfbar sind oder ob ein dagegen gerichtetes Rechtsmittel grundsätzlich in analoger ...
REWIS RS 2005, 5001
21. März 1997 7. Senat für Familiensachen
...769 ZPO schon deshalb nicht in Betracht, weil der Antrag nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden ist (§ 769 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Im übrigen spricht angesichts des Vorbringens der Antragstellerin nic...
REWIS RS 1997, 336
16. April 2004 10. Familiensenat
...769 ZPO).
REWIS RS 2004, 3635
25. Oktober 2005 2. Senat für Familiensachen
...769 ZPO (vgl. Zöller-Herget, ZPO, 25. Aufl., § 769 Rn. 13). Ob die von der Rechtsprechung entwickelte Ausnahmebeschwerde wegen "greifbarer Gesetzeswidrigkeit" nach dem Inkrafttreten des ZPO-...
REWIS RS 2005, 1145
23. November 2001 7. Senat für Familiensachen
...769 ZPO gestellt werden. Für die Vollstreckungsabwehrklage ergibt sich das unmittelbar aus dem Gesetz, für die Abänderungsklage ist das nach der Rechtsprechung allgemein anerkannt (BGH NJW 1986, 2057;...
REWIS RS 2001, 464
17. August 2004 11. Senat für Familiensachen
...769 ZPO ergangener Beschlüsse wird in Rechtsprechung und Literatur unterschiedlich beurteilt (vgl. zum Meinungsstreit Baumbach/Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO, § 769 Rn. 12-14 m.w.N.; Zöller/Herget,...
REWIS RS 2004, 1903
24. Februar 2005 27. Zivilsenat
...769 Rn. 13). 14Die vorgeschaltete Frage, ob Entscheidungen nach § 769 Abs. 1 ZPO ohne weiteres gemäß § 793 ZPO überprüfbar sind oder ob ein dagegen gerichtetes Rechtsmittel grundsätzlich in analoger ...
REWIS RS 2005, 4797
15. November 2002 10. Senat für Familiensachen
...769 ZPO grundsätzlich unstatthaft. 26Ob ein grober Gesetzesverstoß den Beschwerdeweg eröffnet, kann dahingestellt bleiben, weil eine derartig schwerwiegende Gesetzesverletzung nicht gegeben ist. 27Wie...
REWIS RS 2002, 666
15. November 2002 10. Senat für Familiensachen
...769 ZPO grundsätzlich unstatthaft. 26Ob ein grober Gesetzesverstoß den Beschwerdeweg eröffnet, kann dahingestellt bleiben, weil eine derartig schwerwiegende Gesetzesverletzung nicht gegeben ist. 27Wie...
REWIS RS 2002, 676
11. Juni 2015 5. Zivilsenat
...769 ZPO.
REWIS RS 2015, 9891
22. Dezember 2014 5. Zivilsenat
...769 ZPO mit Beschluss vom 4.10.2013 vorbehaltlos und nicht nur hinsichtlich der verjährten Zinsen bewilligt habe. 29Der Sicherungsgrundschuld sei immanent, dass der Gläubiger mehr Befugnisse erhalte, ...
REWIS RS 2014, 39
15. Januar 2015 5. Zivilsenat
...769 ZPO keinen Erfolg, da die Rechtsverfolgung insgesamt keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet. 136Im Übrigen dürfte dem Antrag des Klägers auf vorläufigen Rechtsschutz wegen § 878 Abs. 1 das ...
REWIS RS 2015, 17043