11. März 2015 4. Zivilsenat
Krankentagegeldversicherung: Leistungsanspruch während der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme
...74 SGB V seiner beruflichen Tätigkeit an seinem bisherigen Arbeitsplatz in zeitlich beschränktem Umfang nach, so entfällt der Krankentagegeldanspruch auch dann, wenn er während dieser Maßnahme keinen ...
NJW 2015, 2509REWIS RS 2015, 14231
11. März 2015 IV. Zivilsenat
...74 SGB V seiner beruflichen Tätigkeit an seinem bisherigen Arbeitsplatz in zeitlich beschränktem Umfang nach, so entfällt der Krankentagegeldanspruch auch dann, wenn er während dieser Maßnahme keinen ...
REWIS RS 2015, 14269
11. Juni 2015 2. Senat
Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.S.v. § 12 Satz 1 PostLEntgV
...74 SGB V (juris: SGB 5) stundenweise, so leistet er keinen aktiven Dienst im Sinne von § 12 Satz 1 PostLEntgV. 1 Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im U...
REWIS RS 2015, 9943
7. April 2016 12. Kammer
...74 SGB V, wonach die Akteure bei der Wiedereingliederung „vertrauensvoll zusammenarbeiten“ (vgl. Sichert in Becker/Kingreen SGB V 4. Aufl. § 74 Rn. 15). 42e) Der Hinweis der Beklagten auf...
REWIS RS 2016, 13367
24. Mai 2016 12. Kammer
...74 SGB V müsse einvernehmlich zu Stande kommen. Wenn schon kein Anspruch auf Wiedereingliederung nach § 74 SGB V bestehe, gelte dies erst recht für einen Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis. Der Arbeit...
REWIS RS 2016, 11006
25. April 2018
Zahlung von Übergangsgeld während einer stufenweisen Wiedereingliederung
...SGB IX, 2. Aufl. 2015, § 51 SGB IX; Jabben in: BeckOK SGB IX, § 51 Rn. 21; Redwitz in: Bihr/Fuchs, SGB IX, § 51 Rn. 36; von der Heide in: Kossens, SGB IX, § 51 Rn. 22). Ein wie vorliegend gegebener Ze...
REWIS RS 2018, 10042
22. Mai 2018
...74 SGB V, die während einer Wiedereingliederung als arbeitsunfähig gälten. Auch bei Beamten beruhe das „Hamburger Modell“ auf dem Gedanken der schrittweisen Heranführung an den früheren Umfang der Tät...
REWIS RS 2018, 8827
17. Dezember 2013 11. Senat
Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - Verfügbarkeit - stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit- keine Beschränkung auf …
...74 SGB V; BAGE 92, 140, 143 = AP Nr 3 zu § 74 SGB V; Joussen, in Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, Komm zum SozR, 3. Aufl 2013, § 28 SGB IX RdNr 2). Diesem sind die wechselseitigen Hauptleistungspflic...
REWIS RS 2013, 219
17. Juli 2003 11. Kammer
...74 SGB V Nr. 1) Wiedereingliederung nach § 74 SGB V weiterhin von der Arbeitsunfähigkeit des Klägers auszugehen gewesen wäre (vgl. BAG 29.01.1992 - 5 AZR 37/91 - a. a. O.; BAG 28.07.1999, EzA § 74 SGB...
REWIS RS 2003, 2229
26. November 2014 5. Kammer
...74 SGB V durchgeführte Wiedereingliederung nur erklären lässt, wenn von einem bestehenden Arbeitsverhältnis ausgegangen wird. Die Beklagte hat der Kammer nicht zu vermitteln vermocht, dass sie mit Per...
REWIS RS 2014, 958
6. Dezember 2017 5. Senat
Annahmeverzug - Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses
...74 SGB V nicht. Dieses ist nicht Teil des Arbeitsverhältnisses, sondern stellt neben diesem ein Vertragsverhältnis eigener Art (sui generis) dar. Anders als das Arbeitsverhältnis ist das Wiedereinglie...
REWIS RS 2017, 1216
10. Oktober 2012 5. Kammer
...74 SGB V Nr. 1; 7. August 1991 – 5 AZR 410/90 – EzA § 1 LohnFG Nr. 120). 47 Abzustellen ist auf objektive Gesichtspunkte. Die Kenntnis oder die subjektive Wertung des Arbeitnehmers ist ni...
REWIS RS 2012, 2434
28. Februar 2002 11. Kammer
...74 SGB V Nr. 1). Dabei bedeutet es keinen Unterschied, ob der Arbeitnehmer durch seine Krankheit ganz oder teilweise arbeitsunfähig ist. Auch der vermindert arbeitsfähige ist arbeitsunfähig, eben weil...
REWIS RS 2002, 4303
17. Juli 2003 11. Kammer
...74 SGB V Nr. 1; vgl. auch BAG 13.02.2002 - 5 AZR 588/00 - EzA § 3 MuSchG Nr. 8, zu I 5 der Gründe). Dieser arbeitsrechtliche Begriff der Arbeitsunfähigkeit ist mit dem krankenversicherungsrechtlichen ...
REWIS RS 2003, 2231
30. Juli 2009 15. Kammer
...74 SGB V). Den Leiharbeitnehmer mit den Kosten für die mit der Arbeitnehmerüberlassung einhergehenden wechselnden Einsätze bei den jeweiligen Kunden zu belasten, würde dazu führen, dass sich das Minde...
REWIS RS 2009, 2271
28. Mai 2014 11. Kammer
...74 SGB V) und sodann im fortgeführten Arbeitsverhältnis, stellt keinen Angriff auf das Persönlichkeitsrecht des Klägers oder seine Gesundheit dar. Das Wiedereingliederungsverhältnis ist nicht auf die ...
REWIS RS 2014, 5180
14. November 2017
Schadensersatz wegen beamtenrechtlicher Fürsorgepflichtverletzung
...74 SGB V bewilligtes und mitwirkungsbedürftiges Verfahren zur beruflichen Wiedereingliederung. Im Rahmen der stufenweisen Wiedereingliederung habe keine Dienstleistungsverpflichtung der Klägerin besta...
REWIS RS 2017, 2381
10. August 2017
...74 SGB V) und die sonstigen Sozialversicherungsträger (§ 28 SGB IX) fördern deshalb die sog. stufenweise Wiedereingliederung des Arbeitnehmers in das Erwerbsleben. W...
REWIS RS 2017, 6702
24. September 2014 5. Senat
Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug - Kirchliches Selbstbestimmungsrecht - Verbot des Tragens eines …
...74 SGB V kommt eine stufenweise Wiedereingliederung in Betracht, wenn arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten können und sie durch eine s...
ARBEITSRECHTALLGEMEINES GLEICHBEHANDLUNGSGESETZDISKRIMINIERUNGBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)EUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTKIRCHEKOPFTUCHKRANKENHÄUSERISLAMBVERFG
REWIS RS 2014, 2673
21. Juli 2020
Rechtmäßige Versetzung in den Ruhestand
...74 SGB V bzw. § 28 SGB IX indes andere Zwecke als den habe, das Beschäftigungsverhältnis für den Beamten zu erhalten. 81Der Beklagte habe verkannt, dass es sich bei der Dienstunfähigkeit um einen unbe...
REWIS RS 2020, 10024
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