Setzen Sie Teile in "", um exakt zu suchen.
Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
Exakte Suche aktiviert: § 730 ZPO

Suche durchgeführt.

Resultate (6 Treffer)

Bundesgerichtshof: VII ZB 23/05

5. Juli 2005 VII. Zivilsenat

...730 Der Re[X.]htspfleger kann im Rahmen der Ermessensausübung verpfli[X.]htet sein, den S[X.]huldner und den bisherigen Gläubiger anzuhören, wenn der Antragsteller [X.] darlegt, daß und aus wel[X.]hen...

REWIS RS 2005, 2766

Bundesgerichtshof: X ZR 37/16

16. August 2016 X. Zivilsenat

...730 ZPO vorgesehen; es sind weder Gründe vorgetragen noch erkennbar, die eine Anhö-rung erforderlich erscheinen ließen.III.Vor diesem Hintergrundist auch der Antrag auf einstweilige [X.] der Zwangsvol...

REWIS RS 2016, 6725

Oberlandesgericht Köln: 20 W 37/96

4. Oktober 1996 20. Zivilsenat

...730 ZPO[/ref]) zugesteht (§ 288 ZPO). 33  34Daß diese Voraussetzung auch dann angenommen werden können, wenn der Schuldner im Rahmen sei-ner Anhörung den ihm dort mitgeteilten Tatsachen nicht entgegen...

REWIS RS 1996, 457

OLG München: 35 U 3149/22

16. Februar 2023 35. Zivilsenat

Zwangsvollstreckung, Kostenfestsetzungsbeschluss, Vollstreckungsklausel, Fiktionswirkung, Form, Auslegung, Klage, Berichtigung, Hinweisbeschluss, Beurkundung, Schuldner, Kostentragungspflicht, Anwendung, Vollstreckungsverfahren, notarielle …


...730 ZPO eine vollstreckbare Ausfertigung des rechtskräftigen Urteils erteilt ist. Der Gläubiger wäre also gezwungen, dem Schuldner die Kosten für die Form der Erklärung (bspw. die Kosten für eine nota...

REWIS RS 2023, 642NJW 2023, 1592

BayObLG: 102 VA 22/23

8. Dezember 2023 2. Zivilsenat

Herausgabeanordnung, Nachweis der Empfangsberechtigung, Vollstreckbare Ausfertigung, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschwerdebescheid, Hinterlegungsverfahren, Beschwerdeentscheidung, Antrag auf gerichtliche …


...730 ZPO eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt sei. Eine solche habe der Antragsteller hinsichtlich I Ziffer 2 Buchst. a) des [X.] nicht vorgelegt. [X.] wurde dem Antragsteller und [X.] jeweils am 1...

REWIS RS 2023, 8321

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Wx 242/19

17. Dezember 2019 3. Zivilsenat

...730 ZPO eine „qualifizierte“ vollstreckbare Ausfertigung des rechtskräftigen Urteils erteilt ist; wird die Erklärung des Titelgläubigers vorher abgegeben, ist die Auflassung (form)unwirksam (so ausdrü...

REWIS RS 2019, 277

  • 1
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.