13. Mai 2015 XII. Zivilsenat
...555a BGB Rn.69; vgl. auch Emmerich in Emmerich/Sonnenschein Miete 11.Aufl. §555a BGB Rn.13; MünchKommBGB/Bieber 6.Aufl. §554 Rn.8; Staudinger/Emmerich BGB [2014] §555a Rn.14) führt zur Begründung an, ...
REWIS RS 2015, 11126
21. November 2017 VIII. Zivilsenat
...555a Abs. 1, § 555d Abs. 1 BGB nicht zu dulden. (1) Soweit das Gesamtkonzept der Klägerin auch von den Beklagtenan sich nach § 555a Abs. 1 BGB zu duldende Instandhaltungsmaßnahmen um-fasst, hat sie ni...
REWIS RS 2017, 2040
11. Juni 2019
Ersatzansprüche ehemaliger Mieter
...555a BGB). Richtig ist auch, dass nach § 536 BGB bei Vorliegen eines Mietmangels wegen Störung des Äquivalenzverhältnisses auch ohne Verschulden des Mieters die Miete automatisch von Gesetzes wegen ge...
REWIS RS 2019, 6427
21. November 2017 8. Zivilsenat
Wohnraummiete in einem Reihenhaus: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei grundlegenden Umgestaltungsmaßnahmen
...555a Abs. 1, § 555d Abs. 1 BGB nicht zu dulden.13 (1) Soweit das Gesamtkonzept der Klägerin auch von den Beklagten an sich nach § 555a Abs. 1 BGB zu duldende Instandhaltungsmaßnahmen um...
MDR 2018, 80REWIS RS 2017, 2005
24. Mai 2023 8. Zivilsenat
Mieterhöhung bei Ersatz vorhandener Rauchwarnmelder durch gleichwertige Geräte
...555a BGB sind (§ 555b Nr. 6 BGB).16 2. Diese - im Streitfall allein maßgeblichen - Kriterien erfüllt der durch die Klägerin im Mai 2019 veranlasste (erneute) Einbau von Rauchwarnmeldern...
REWIS RS 2023, 3544
19. Juli 2022 8. Zivilsenat
Wohnraummietvertrag: Konkludente Beschaffenheitsvereinbarung über die Ausstattung der Mietwohnung mit einer Gasetagenheizung; Änderung der Sollbeschaffenheit der …
...555a BGB sei darin nicht zu sehen. Da § 555a BGB dem Vermieter lediglich das Recht einräume, die Mietsache im ursprünglichen Zustand zu erhalten, würde bei gleichzeitiger Einbeziehung von Verbesserung...
REWIS RS 2022, 7527
17. Juni 2015 8. Zivilsenat
Wohnraummiete in Sachsen-Anhalt: Mieterpflicht zur Duldung des Einbaus bauordnungsrechtlich vorgeschriebener Rauchwarnmelder trotz bereits erfolgter Eigeninstallation
...555a BGB sind.12 a) Die von der Klägerin beabsichtigte und nach den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts gemäß § 555c Abs. 4 BGB nicht ankündigungspflichtige Ausstat...
NJW 2015, 2487REWIS RS 2015, 9601
17. Juni 2015 VIII. Zivilsenat
...555a BGB sind. a) Die von der Klägerin beabsichtigte und nach den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts gemäß § 555c Abs. 4 BGB nicht ankün-digungspflichtige Ausstattung der vermiet...
REWIS RS 2015, 9607
6. Dezember 2017
Bayrische Mieterschutzverordnung vom 10.11.2015 unwirksam
...555a BGB waren? 3. Falls Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von 2 a) bis e) durchgeführt wurden, hat die Beklagte weiter mitzuteilen, a) in welcher Höhe Instandsetzungsanteile bei den Kosten berücksich...
LANDGERICHT MÜNCHEN IMIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTMIETPREISBREMSE
REWIS RS 2017, 1143
8. Juli 2020 8. Zivilsenat
Ansprüche des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Vermieter: Anwendung …
...555a BGB - dazu berechtigt seien.10 Selbst wenn man mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Beklagte nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB als verpflichtet ansähe, den vertragsgemäßen ...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTMIETVERTRAGSCHÖNHEITSREPARATUREN
MDR 2020, 1051-1053REWIS RS 2020, 934
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