16. Oktober 2008 12. Zivilsenat
...525 BGB vor (BGHZ 107, 156 ff., bei juris zu Leits. 1 und Rdnr. 17; Münchener Kommentar/Koch, 5. Aufl., Rdnr. 2 zu § 525 BGB). Eine solche Schenkung unter Auflage ist auch im Sinne des Anfechtungsrec...
REWIS RS 2008, 1384
16. November 2016 12. Zivilsenat
Zugewinnausgleich: Berücksichtigung eines aus Zuwendungen gemeinnütziger Einrichtungen finanzierten behindertengerechten Fahrzeugs
...525 BGB an die Antragstellerin. Die Zuwendungen beruhen allein auf den persönlichen Anstrengungen der Antragstellerin, die sich - nach der Trennung der Eheleute - an alle beteiligten Stiftungen gewand...
NJW 2017, 734REWIS RS 2016, 2328
16. November 2016 XII. Zivilsenat
...525 BGB an die Antragstellerin. Die Zuwendungen beruhen allein auf den persönlichen Anstrengungen der Antragstellerin, die sich nach der Trennung derEheleutean alle beteiligten Stiftungengewandt und u...
REWIS RS 2016, 2314
5. September 2017 X. Zivilsenat
...525 BGB darstellen. Im Falle einer objektiven Gleichwertigkeit von Zuwendung und Auflage kommt jedoch auch in Betracht, dassdie Ver-tragsbeteiligten einen gegenseitigen oder treuhänderisch beidseitige...
REWIS RS 2017, 5787
25. Juli 2023 10. Zivilkammer
...525 BGB vorliegt (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2023, AZ: 10 O 381/21). Dies hat auch das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Hinweisbeschluss vom 01.06.2023 bestätigt (AZ: 1-12 U 11/23). 292)...
REWIS RS 2023, 8200
8. Februar 2021
Erblasser, Berufung, Auslegung, Eintragung, Revision, Sittenwidrigkeit, Auflage, Kinder, Ehevertrag, Ehe, Schenkung, Vereinbarung, Grundbuch, Immobilie, angefochtene …
...525 Rn. 15; Palandt/ Weidenkaff, aaO, § 525 BGB Rn. 13). 403. Keine Unwirksamkeit der Auflage der Weitergabepflicht wegen fehlender Zustimmung der Beklagten zu 1) 41Soweit die Beklagten „ergänzend“ (B...
REWIS RS 2021, 8866
5. September 2017 10. Zivilsenat
Schenkungsvertrag: Objektive und subjektive Voraussetzungen; Abtretung eines Wertpapierübertragungsanspruchs gegen Auflagen
...525 BGB darstellen. Im Falle einer objektiven Gleichwertigkeit von Zuwendung und Auflage kommt jedoch auch in Betracht, dass die Vertragsbeteiligten einen gegenseitigen oder treuhänderisch beidseitige...
REWIS RS 2017, 5807
2. September 2016 12. Zivilsenat
...525 Abs. 1 BGB als Schenkung unter der Auflage, die Mittel zur Gehaltszahlung an die Trainerinnen B und L zu verwenden. Dieser Auflage sei der Beklagte nicht nachgekommen. Demzufolge habe er das recht...
REWIS RS 2016, 5950
11. April 2000 X. Zivilsenat
...525 BGB gesehen hat.Die Auffassung des Berufungsgerichts beruht auf einer Auslegung des-sen, was die Parteien nach den Umständen des Falls als gewollt erklärt haben.Eine vom Tatrichter vorgenommene Au...
REWIS RS 2000, 2535
21. März 2016
Darlegungs - und Beweislast bei Darlehensverträgen
...525 BGB vor. Es ist vorliegend nicht ersichtlich, dass eine rechtliche Verpflichtung auf Vollziehung der Pflege vereinbart werden sollte. 45Auch sind vorliegend nicht die Vorschriften über den Wegfall...
REWIS RS 2016, 14122
26. September 2002 14. Zivilsenat
...525 BGB - sind zu beachten (Heiß/Heiß, Unterhaltsrecht, 2. 381, 382), so dass es bei Erbschaften und Schenkungen darauf ankommt, ob der Erblasser oder Schenker, der zweifelsfrei nur den Empfänger begü...
REWIS RS 2002, 1400
29. September 2021 9. Senat
Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistung
...525 Abs. 1 BGB. Zivilrechtlich wird die Schenkung unter Auflage als Vollschenkung betrachtet (s. insbesondere Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23.05.1959 - V ZR 140/58, BGHZ 30, 120, unter 2., zur Au...
REWIS RS 2021, 2274
15. Januar 2019 10. Senat
Spendenabzug bei Schenkung eines Geldbetrags an den zusammenveranlagten Ehegatten mit der Auflage, ihn an eine …
...525 Rz 10, m.w.N.).28 Daher wäre in dieser Variante auch in Bezug auf die materiell-rechtlichen Tatbestandsmerkmale des § 10b EStG allein E als Zuwendender der Beträge von 100.000 € und...
NJW 2019, 1101REWIS RS 2019, 11524
18. Juni 2019 10. Zivilsenat
Rückgabeanspruch eines Schenkers bei Wegfall der Geschäftsgrundlage
...525 BGB) oder Zweckabreden (§ 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB) verbunden oder die vom Gesetz dem Behaltendürfen des Geschenks gezogenen Grenzen bei Verarmung des Schenkers (§ 528 BGB) oder groben Undanks...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTFAMILIESCHENKUNGNICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
MDR 2019, 1179NJW 2019, 3511REWIS RS 2019, 6264
31. Juli 2014 2. Zivilsenat
...525 BGB. Eine Auflage liegt vor, wenn die Leistung nicht aus dem Vermögen des Empfängers der Zuwendung, sondern auf der Grundlage und aus dem Wert der Zuwendung erbracht werden soll (BGH NJW 1982, 818...
REWIS RS 2014, 9318
18. Dezember 2008 5. Zivilsenat
...525 BGB, da die Voraussetzungen der zerrütteten Ehe eine Auflage und nicht eine Bedingung gewesen sei. Der Beklagte meint, deutsches Recht sei anwendbar, da das Schuldversprechen – wenn es eingelöst w...
REWIS RS 2008, 65
3. Februar 2010 12. Zivilsenat
Behandlung von Zuwendungen der Eltern an das Schwiegerkind nach Scheitern der Ehe: Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern …
...525 Rdn. 2 f.; Palandt/Weidenkaff BGB 68. Aufl. § 525 Rdn. 1). Auch wird die Auflage zumindest in der Regel auf der Grundlage und aus dem Wert der Zuwendung zu erbringen sein (BGH Urteil vom 2. Oktobe...
EHEFAMILIENRECHTSCHEIDUNG
REWIS RS 2010, 9757
3. Februar 2010 XII. Zivilsenat
...525 Rdn. 2 f.; Palandt/Weidenkaff BGB 68. Aufl. § 525 Rdn. 1). Auch wird die Auflage zumindest in der Regel auf der Grundlage und aus dem Wert der Zuwendung zu erbringen sein (BGH Urteil vom 2. Oktobe...
REWIS RS 2010, 9759
16. Juni 2016
Nichtangabe einer Kunstsammlung mit erheblichen Wert bei Erklärung der Schenkung eines Einfamilienhauses mit Zubehör und …
...525 BGB. Die Regelung in 3b) des Vertrags, wonach die Grundstücke zu einem von der Klägerin frei wählbaren Zeitpunkt, spätestens mit dem Ableben der Klägerin, an die namentlich genannten Kinder heraus...
REWIS RS 2016, 9755
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