31. Juli 2009 6. Zivilsenat
...51 UrhG noch gemäß § 24 UrhG zur Verwendung der Texte berechtigt. 19a) Die Übernahme der Texte Klaus Kinskis in das Theaterstück ist nicht im Wege des Zitats im Sinne des § 51 UrhG erfolgt. 20Nach § ...
REWIS RS 2009, 2253
12. Juni 2015 6. Zivilsenat
...51 UrhG nicht gedeckt sei, fordert jedoch eine weite Auslegung der Schrankenbestimmungen und insbesondere eine Ausweitung des § 51 UrhG im Informationsinteresse der Allgemeinheit, das im Streitfall ei...
REWIS RS 2015, 9837
26. März 2021 6. Zivilsenat
...51 UrhG kommt ebenfalls nicht in Betracht. 133Gemäß § 51 ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werks zum Zweck des Zitats unter den in § 51 UrhG genan...
GRUR-RR 2021, 263REWIS RS 2021, 7372
21. Oktober 2022 6. Zivilsenat
...51 UrhG. 51Jedenfalls aber fehle es am Verfügungsgrund, insbesondere weil nach der Durchführung der Bundestagswahl 2021 die Verletzungslage entfallen sei. Schließlich spiegele auch die vom Gericht aus...
REWIS RS 2022, 5961
12. Mai 2021 6. Zivilsenat
...51 UrhG gerechtfertigt, außerdem nach dem UIG und dem IWG. Es handele sich um voneinander unabhängige und nebeneinander anwendbare Rechtfertigungsgründe. Auf Grundlage der Entscheidungen des EuGH vom ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)
GRUR-RR 2021, 355REWIS RS 2021, 5919
30. Oktober 2009 6. Zivilsenat
...51 UrhG hat die Klägerin den Eingriff aber hinzunehmen. 71. Nach der Schrankenregelung des § 50 UrhG ist zur Berichterstattung über Tagesereignisse die Verbreitung von Werken, die im Verlauf dieser Er...
REWIS RS 2009, 826
20. April 2018 6. Zivilsenat
...51 UrhG vor, noch unterfalle die Nutzung der Filmbeiträge der Klägerin durch die Beklagten § 24 UrhG, auch nicht im Sinne der Rechtsprechung des EuGH zur Parodie. 9Die Klägerin hat behauptet, die übli...
REWIS RS 2018, 10384
20. April 2018 6. Zivilsenat
...51 Abs. 1 UrhG zulässig. 242Das Landgericht ist davon ausgegangen, gemäß § 51 Satz 1 UrhG, der nach § 87 Abs. 4 UrhG für Eingriffe in die Leistungsschutzrechte des Sendeunternehmens im Sinne von § 87 ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERMEDIENOBERLANDESGERICHT KÖLNLIZENZENFERNSEHEN
REWIS RS 2018, 10383