3. Februar 2016
Eintragung eines Nießbrauchs als Leibgeding
...49 Rn. 4; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 49 Rn. 80 und 83; Wegmann in Bauer/von Oefele § 49 Rn. 7 f.; Hügel/Reetz GBO 3. Aufl. § 49 Rn. 21; Schöner/Stöber Rn. 1328; KEHE/Keller Grundbuchrecht 7. Auf...
REWIS RS 2016, 16676
7. September 2016
Bezeichnung des zu beseitigenden Hindernisses ist wesentlich für eine Zwischenverfügung im Sinne der Grundbuchordnung
...49 Rn. 4; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 49 Rn. 80 und 83; Wegmann in Bauer/von Oefele § 49 Rn. 7 f.; Hügel/Reetz § 49 Rn. 21; Schöner/Stöber Rn. 1328; KEHE/Keller GBO 7. Aufl. § 49 Rn. 4), haben di...
REWIS RS 2016, 5806
4. Juli 2007 VII. Zivilsenat
...49 GBO, § 850 b Abs. 1 Nr. 3 ZPO). Nach der vor allem zu Art. 96 EGBGB ergangenen Rechtsprechung hat ein Altenteilsvertrag in der Regel die Gewäh-rung von Unterhalt zum Inhalt, wobei dem Altenteiler e...
REWIS RS 2007, 3065
17. Juni 2014 15. Zivilsenat
...49 GBO zusammenfasst. Bestellt ist also ausschließlich ein dingliches Recht, das in § 2 des Vertrages schuldrechtlich als - offenbar teilunentgeltliche - „Gegenleistung“ mit der Übertragung des Eigent...
REWIS RS 2014, 9531
30. Juli 2020
Bestellung des Nießbrauchrechts an einem bebauten Teil eines Grundstücks
...49 GBO vertragsmäßig zugesicherte oder durch letztwillige Verfügung zugewandte Inbegriffe von dinglich gesicherten Nutzungen und Leistungen zum Zwecke der persönlichen Versorgung der Berechtigten (Dem...
MDR 2020, 1312-1313REWIS RS 2020, 11112
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