27. Juni 2017
Vorladung zum Verkehrsunterricht
...48 StVO Rn. 8; Müller, in: Fachanwaltskommentar Verkehrsrecht, 2. Auflage 2014, § 48 StVO Rn. 5; Jan-ker/Hühnermann/BeckOK, Straßenverkehrsrecht, 24. Auflage 2016, § 48 StVO Rn. 4). Indem das Landrats...
REWIS RS 2017, 8988
8. Mai 2017
Vorladung zum Verkehrsunterricht wegen Uneinsichtigkeit
...48 StVO Rn. 2 ff.) ist Zweck der Vorschrift des § 48 StVO, die Sicherheit und Ordnung auf den Straßen durch Belehrung solcher, die im Verkehr Fehler begangen haben, zu heben. Eine Vorladung ist danach...
REWIS RS 2017, 11400
3. Dezember 2015
Verpflichtung zum Verkehrsunterricht
...48 StVO zu laden. Die Beklagte hörte die Klägerin hierzu an und teilte nach eingegangener Stellungnahme im Oktober 2010 mit, dass sich die von der Polizei thematisierte Uneinsichtigkeit nicht konkreti...
REWIS RS 2015, 1256
17. Januar 2022
Entziehung der Fahrerlaubnis, Rechtswidrige Gutachtensanordnung, Ungenügende Ermessenserwägungen, Kein Ausnahmefall für ein Abweichen vom Fahreignungs-Bewertungssystem
...48 StVO, jedenfalls aber die Anordnung gemäß §§ 11 Abs. 10 Nr. 1, 70 FeV als ausreichend und sachgerecht ansehe. Der Antragsteller habe sich bereits zur Teilnahme an einem Verkehrsunterricht gemäß § 4...
REWIS RS 2022, 1989
20. Oktober 2017
Rechtswidrigkeit der Vorladung zum Verkehrsunterricht
...48 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (StVO, BGBl I S. 367), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. September 2017 (BGBl I S. 3532), ist derjenige, der Verkehrsvorschriften nicht beachtet, au...
REWIS RS 2017, 3537
10. Juni 2015
Anwendung des Stufensystems nach dem Fahreignungsbewertungssystem
...48 StVO zu prüfen. 4Mit Schreiben vom 17. November 2014 teilte die Staatsanwaltschaft Regensburg der Fahrerlaubnisbehörde mit, das Amtsgericht Cham habe am 8. Oktober 2014 gegen den Antragsteller eine...
REWIS RS 2015, 9979
11. August 2015
Punktesystem, Punktereduzierung
...48 StVO zu prüfen. 4Mit Schreiben vom 17. November 2014 teilte die Staatsanwaltschaft Regensburg der Fahrerlaubnisbehörde mit, das Amtsgericht Cham habe am 8. Oktober 2014 einen Strafbefehl wegen Bele...
REWIS RS 2015, 6808
3. Dezember 2019
Verfassungsrechtliche Prüfung des Bayerischen Integrationsgesetzes
...48 StVO seien die von Art. 13 BayIntG erfassten Vorschriften umfangreich und stark interpretationsbedürftig. Hilfsweise werde geltend gemacht, dass die Vorschrift ungeeignet und damit unverhältnismäßi...
REWIS RS 2019, 846