21. Januar 2016 1. Zivilsenat
Verfahren auf Vollstreckungsschutz: Anhörung einer Partei durch einen beauftragen oder ersuchten Richter; Einstellung der Räumungsvollstreckung …
...451 ZPO durch einen beauftragten oder ersuchten Richter erfolgen. Dies kommt nicht in Betracht, wenn Gesichtspunkte eine Rolle spielen, die nur aufgrund eines unmittelbaren Eindrucks von der Anhörung ...
WM 2016, 515 REWIS RS 2016, 17337
21. Januar 2016 I. Zivilsenat
...451, 765aa)Im Verfahren auf Vollstreckungsschutz nach §765a ZPO kann die Anhörung einer Partei in entsprechender Anwendung der §§375, 451 ZPO durch einen beauftragten oder ersuchten Richter erfolgen. ...
REWIS RS 2016, 17371
29. Mai 2012 10. Senat
Beteiligtenvernehmung; informelle Befragung
...451 ZPO zur wahrheitsgemäßen Aussage ermahnt und auf die Möglichkeit der Beeidigung hingewiesen. Es hat den Beteiligten auch nicht gemäß § 396 Abs. 1, § 451 ZPO dazu veranlasst, zunächst im Zusammenha...
REWIS RS 2012, 6017
28. Juli 2020 II. Zivilsenat
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend. Auch von der Würdigung der Aussage der Partei darf das Rechtsmittelgericht nicht abweichen, ohne die Partei erneut ver-nommen zu haben. Trägt das Berufun...
REWIS RS 2020, 11393
28. Juli 2020 2. Zivilsenat
Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei beabsichtigter anderer Würdigung ihrer Aussage als in …
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend. Auch von der Würdigung der Aussage der Partei darf das Rechtsmittelgericht nicht abweichen, ohne die Partei erneut vernommen zu haben. Trägt das Berufung...
REWIS RS 2020, 1911
25. Juli 2017 6. Zivilsenat
Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei beabsichtigter anderer Würdigung der Aussage als die …
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend. Auch von der Würdigung der Aussage der Partei darf das Rechtsmittelgericht nicht abweichen, ohne die Partei erneut vernommen zu haben (vgl. BGH, Urteil v...
PARTEIANHÖRUNGBEWEISWÜRDIGUNG
MDR 2018, 53REWIS RS 2017, 7503
25. Juli 2017 VI. Zivilsenat
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend. Auch von der Würdigung der Aussage der Partei darf das Rechtsmittelgericht nicht abweichen, ohne die Par-tei erneut vernommen zu haben (vgl. BGH, Urteil ...
REWIS RS 2017, 7463
17. September 2013 XI. Zivilsenat
...451, 398Abs.1 ZPO erforderlich-zu wiederholen.a) Nach §529 Abs.1 Nr.1 ZPO ist das Berufungsgericht grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges gebunden. Bei Zwei-feln an der Ri...
REWIS RS 2013, 2710
17. September 2013 11. Zivilsenat
Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges: Voraussetzungen für die Abweichung von der …
...451, 398 Abs. 1 ZPO erforderlich - zu wiederholen.10 a) Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist das Berufungsgericht grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges gebunden...
REWIS RS 2013, 2782
9. November 2011 12. Zivilsenat
Betreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das einzuholende Sachverständigengutachten; verfahrensfehlerhafte Anhörung des Betroffenen in Abwesenheit seines Verfahrensbevollmächtigten
...451 ZPO, wobei - wie schon im Falle des § 69 g Abs. 5 Satz 2 FGG - Voraussetzung ist, dass von vornherein anzunehmen ist, dass das Prozessgericht das Beweisergebnis auch ohne unmittelbaren Eindruck vo...
REWIS RS 2011, 1587
9. November 2011 XII. Zivilsenat
...451 ZPO, wobei -wie schon im Falle des §69gAbs.5 Satz2 FGG-Voraussetzung ist, dass von vornherein anzunehmen ist, dass das Prozessgericht das Beweisergebnis auch ohne unmittelbaren Eindruck von dem Ve...
REWIS RS 2011, 1579
6. November 2000 II. Zivilsenat
...451 ZPO nicht vorgesehen.3. Die angefochtene Entscheidung gemäß § 539 ZPO kann daher nichtbestehen bleiben. Eine abschließende revisionsgerichtliche Entscheidungkommt bei einer kassatorischen Entschei...
REWIS RS 2000, 625
19. Januar 2023 3. Zivilsenat
Amtshaftungsanspruch gegen gesetzliche Krankenkasse bei Missachtung der Kompetenzzuständigkeit des DRV Bund im Statusfeststellungsverfahren
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend anzuwenden. Nichts Anderes kann gelten, wenn das Erstgericht die Partei nicht förmlich vernommen, sondern lediglich nach § 141 ZPO informatorisch angehört...
REWIS RS 2023, 423
1. August 2017 2. Senat 1. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Zivilprozess …
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend anzuwenden (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2013 - XI ZR 394/12 -, juris, Rn. 10; Wulf, in: BeckOK-ZPO, 22. Edition 2016, § 529 Rn. 12), und auch fü...
NJW 2017, 3218MDR 2017, 1229REWIS RS 2017, 7109
16. Februar 2023 15. Zivilsenat
...451 ZPO für die Parteivernehmung entsprechend anzuwenden sind (BGH NJW 2017, 3218; BGH NZG 2013, 1436; BeckOK ZPO/Wulf, § 529 Rn. 12) und (vor Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem Senat) eine ge...
REWIS RS 2023, 8388
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.