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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (18 Treffer)

Bundesgerichtshof: IV ZB 37/15

5. Oktober 2016 IV. Zivilsenat

...437 ZPO" durch "§ 437 FamFG"2.In Randnummer 25 Zeile 5 wird"§ 438 ZPO" durch "§438 FamFG"ersetzt.FelschHarsdorf-GebhardtLehmannDr. BußmannDr. GötzVorinstanze...

REWIS RS 2016, 4501

Bundesgerichtshof: IV ZB 37/15

5. Oktober 2016 4. Zivilsenat

Aufgebot der Nachlassgläubiger: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter Forderungsanmeldung


...437 ZPO" durch "§ 437 FamFG" 2. In Randnummer 25 Zeile 5 wird "§ 438 ZPO&quo...

NJW 2016, 3664REWIS RS 2016, 4483

Amtsgericht Düsseldorf: 660 M 1439/22

30. November 2022 Abteilung 660

...437 ZPO. Diese sind gemeinsam mit § 130a ZPO eingeführt bzw. angepasst worden. Dort ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen die Echtheitsvermutung für behördliche elektronische Dokumente gilt. Da ...

REWIS RS 2022, 7860

Amtsgericht Düsseldorf: 666 M 1788/22

16. Dezember 2022 Abteilung 666

...437 ZPO. Diese sind gemeinsam mit § 130a ZPO eingeführt bzw. angepasst worden. Dort ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen die Echtheitsvermutung für behördliche elektronische Dokumente gilt. Da ...

REWIS RS 2022, 8354

Amtsgericht Düsseldorf: 665 M 867/22

22. August 2022 Abteilung 665

...437 ZPO. Diese sind gemeinsam mit § 130a ZPO eingeführt bzw. angepasst worden. Dort ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen die Echtheitsvermutung für behördliche elektronische Dokumente gilt. Da ...

REWIS RS 2022, 4685

Oberlandesgericht Hamm: 20 U 200/98

1. Oktober 1999 20. Zivilsenat

...437 ZPO geführt. Daß das Datum der Eheschließung mit dem Tag 31.10.1996 in den Urkunden nicht richtig wiedergegeben werde, sei unerheblich. Standesregisterliche Eintragungen würden in der Türkei häufi...

REWIS RS 1999, 1126

Oberlandesgericht Hamm: 20 U 213/98

1. Oktober 1999 20. Zivilsenat

...437 ZPO geführt. Daß das Datum der Eheschließung mit dem Tag 31.10.1996 in den Urkunden nicht richtig wiedergegeben werde, sei unerheblich. Standesregisterliche Eintragungen würden in der Türkei häufi...

REWIS RS 1999, 1125

Bundesgerichtshof: VIII ZR 174/12

29. Mai 2013 VIII. Zivilsenat

...437; ZPO § 287a)Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hier: eines Gebrauchtwagen-kaufvertrags), mit der die gesetzliche Verjährungsfrist für die Ansprüche des Käu-fers wegen eines Mangels ...

REWIS RS 2013, 5424

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 87/10

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6887

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 76/10

10. Mai 2011 8. Senat

Zustimmung der Parteien bei Urkundenbeweis


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6891

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 66/10

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6890

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 12/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6879

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 29/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6886

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 8/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6863

OLG München: 32 U 1437/16

12. Januar 2017

Anfechtung der Willenserklärung zur Optionsvereinbarung


OLG München : 32 U 1437/16 Anfechtung der Willenserklärung zur Optionsvereinbarung None 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 22.02.2016, Az. 34 O 9367/12, wi...

REWIS RS 2017, 17423

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 61/10

14. März 2011 8. Senat

Zulässigkeit des Richterwechsels; Unterrichtung des nachfolgenden Richters


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 8673

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 64/10

20. Mai 2011 8. Senat

Formlosigkeit der Berichtigung eines bloßen Ausfertigungsmangels


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

REWIS RS 2011, 6395

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes: 1 A 235/11

8. Mai 2012

...437 ZPO nur für sich haben, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind. Unabhängig vom Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen eines öffe...

REWIS RS 2012, 6723

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