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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (15 Treffer)

Bundesgerichtshof: IV ZB 37/15

5. Oktober 2016 IV. Zivilsenat

...437 ZPO" durch "§ 437 FamFG"2.In Randnummer 25 Zeile 5 wird"§ 438 ZPO" durch "§438 FamFG"ersetzt.FelschHarsdorf-GebhardtLehmannDr. BußmannDr. GötzVorinstanze...

Bundesgerichtshof: IV ZB 37/15

5. Oktober 2016 4. Zivilsenat

Aufgebot der Nachlassgläubiger: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter Forderungsanmeldung


...437 ZPO" durch "§ 437 FamFG" 2. In Randnummer 25 Zeile 5 wird "§ 438 ZPO&quo...

NJW 2016, 3664REWIS RS 2016, 4483

Oberlandesgericht Hamm: 20 U 200/98

1. Oktober 1999 20. Zivilsenat

...437 ZPO geführt. Daß das Datum der Eheschließung mit dem Tag 31.10.1996 in den Urkunden nicht richtig wiedergegeben werde, sei unerheblich. Standesregisterliche Eintragungen würden in der Türkei häufi...

Oberlandesgericht Hamm: 20 U 213/98

1. Oktober 1999 20. Zivilsenat

...437 ZPO geführt. Daß das Datum der Eheschließung mit dem Tag 31.10.1996 in den Urkunden nicht richtig wiedergegeben werde, sei unerheblich. Standesregisterliche Eintragungen würden in der Türkei häufi...

Bundesgerichtshof: VIII ZR 174/12

29. Mai 2013 VIII. Zivilsenat

...437; ZPO § 287a)Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hier: eines Gebrauchtwagen-kaufvertrags), mit der die gesetzliche Verjährungsfrist für die Ansprüche des Käu-fers wegen eines Mangels ...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 76/10

10. Mai 2011 8. Senat

Zustimmung der Parteien bei Urkundenbeweis


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 87/10

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 66/10

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 29/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 12/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 8/11

10. Mai 2011 8. Senat

...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

OLG München: 32 U 1437/16

12. Januar 2017

Anfechtung der Willenserklärung zur Optionsvereinbarung


OLG München : 32 U 1437/16 Anfechtung der Willenserklärung zur Optionsvereinbarung None 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 22.02.2016, Az. 34 O 9367/12, wi...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 61/10

14. März 2011 8. Senat

Zulässigkeit des Richterwechsels; Unterrichtung des nachfolgenden Richters


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Bundesverwaltungsgericht: 8 B 64/10

20. Mai 2011 8. Senat

Formlosigkeit der Berichtigung eines bloßen Ausfertigungsmangels


...437 ZPO). Es hat seine Überzeugung, dass die von dem Beklagten vorgelegten Listen zum SMATh-Befehl Nr. 56 die endgültige Fassung sind, lediglich mit der zusätzlichen Überlegung untermauert, dass auf d...

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes: 1 A 235/11

8. Mai 2012

...437 ZPO nur für sich haben, wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind. Unabhängig vom Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen eines öffe...

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