21. Mai 2008 III. Zivilsenat
...363 ZPO) zu ersuchen. Mit den erreichbaren Stellungnahmen des Zeugen hat sich das Berufungsgericht auseinandergesetzt. Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO abgeseh...
REWIS RS 2008, 3859
22. Juli 2021 1. Zivilsenat
Gewährung rechtlichen Gehörs: Beachtung von wesentlichem Parteivorbringen; Unerreichbarkeit eines Zeugen wegen fehlender Bereitschaft zur Aussage …
...363 ZPO nur dann als unerreichbar angesehen werden, wenn nur seine Vernehmung vor dem erkennenden Gericht zur Wahrheitsfindung beizutragen vermag; ob dies der Fall ist, hat das Tatgericht nach pflicht...
REWIS RS 2021, 3865
21. Dezember 2023 3. Zivilsenat
...363 ZPO (Beweisaufnahme im Ausland) nur dann als unerreichbar angesehen werden, wenn allein seine Vernehmung vor dem erkennenden Gericht zur Wahrheitsfindung beizutragen vermag. Ob dies der Fall ist, ...
REWIS RS 2023, 9905
6. Juni 2019 3. Zivilsenat
Sachverständigenablehnung im Deckungsprozess gegen eine private Krankenversicherung: Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und Abrechenbarkeit von auch …
...363 ZPO). Daraus können erhebliche nachteilige Folgen insbesondere für die beweisbelastete Partei resultieren (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1980 - IX ZR 30/79, MDR 1980, 931, 932 = juris Rn. 13 f; Z...
MDR 2019, 1077-1079REWIS RS 2019, 6523