Setzen Sie Teile in "", um exakt zu suchen.
Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
Exakte Suche aktiviert: § 34 GVG

Suche durchgeführt.

Resultate (5 Treffer)

Bundesgerichtshof: 4 StR 446/99

22. Februar 2000 4. Strafsenat

...349 Abs. 2 StPO). Jedoch wird derSchuldspruch dahin berichtigt, daß der Angeklagte der Verge-waltigung in vier Fällen und der sexuellen Nötigung in drei Fäl-len schuldig ist; denn das in den Fällen II...

REWIS RS 2000, 3046

Oberlandesgericht Hamm: 1 Ws 438 + 448/20

5. November 2020 1. Strafsenat

Oberlandesgericht Hamm | 1. Strafsenat: 1 Ws 438 + 448/20 None None Der angefochtene Haftbefehl in Gestalt des Haftfortdauerbeschlusses vom 20. Oktober 2020 - jeweils 34 KLs 55/19 - wird aufgehoben....

REWIS RS 2020, 5854

AG Fürth: 441 AR 31/18

7. Dezember 2018

Streichung einer Schöffin von der Schöffenliste


...34 GVG Bezug nimmt, in denen das beabsichtige Tragen eines Kopftuchs und der darin - je nach weiterem Verlauf - liegende Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot nicht als Grund für eine Unfähigkeit oder...

REWIS RS 2018, 690

Oberlandesgericht Köln: HEs 62-64/00 - 77-79 -

3. Mai 2000 2. Strafsenat

...342. 35Auch die besonderen Voraussetzungen des § 121 Abs.1 StPO für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus liegen vor. 36Da die Untersuchungshaft grundsätzlich nur so lange voll...

REWIS RS 2000, 2373

Amtsgericht Fürth: 441 AR 31/18

7. Dezember 2018

...34 GVG Bezug nimmt, in denen das beabsichtige Tragen eines Kopftuchs und der darin - je nach weiterem Verlauf - liegende Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot nicht als Grund für ein...

REWIS RS 2018, 717

  • 1
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.