8. Dezember 2020 Dienstgericht für Richter
...330 Satz 1 FamFG nicht unverzüglich nach Wegfall ihrer Voraussetzungen auf. 226Gemäß § 330 Satz 1 FamFG ist die Genehmigung oder Anordnung der Unterbringungsmaßnahme aufzuheben, wenn ihre Voraussetzun...
REWIS RS 2020, 6637
13. Januar 2010 12. Zivilsenat
Betreuung: Voraussetzungen für die Unterbringung des Betroffenen
...330 FamFG aufzuheben, wenn deren Voraussetzungen entfallen sind. Die Betreuerin ist aufgrund der Unterbringungsgenehmigung zwar grundsätzlich zur Unterbringung zum Wohl der Betreuten gehalten (Staudin...
REWIS RS 2010, 10490
13. Januar 2010 XII. Zivilsenat
...330 FamFG aufzuhe-ben, wenn deren Voraussetzungen entfallen sind. Die Betreuerin ist aufgrund der Unterbringungsgenehmigung zwar grundsätzlich zur Unterbringung zum Wohl der Betreuten gehalten (Staudi...
REWIS RS 2010, 10552
14. August 2013 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die Unterbringung
...330 FamFG, die Genehmigung der Unterbringung von Amts wegen unverzüglich aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen (Keidel FamFG 17. Aufl. § 330 Rn. 1). Daraus folgt, dass eine Genehmigung nicht...
REWIS RS 2013, 3457
14. August 2013 XII. Zivilsenat
...330 FamFG, die Genehmigung der Unterbringung von Amts wegen unverzüglich aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen(Keidel FamFG 17.Aufl. §330 Rn.1). Daraus folgt, dass eine Genehmigung nicht für...
REWIS RS 2013, 3489