23. Oktober 2020
Anordnung häuslicher Isolation bei Coronavirus-Kontaktpersonen
...25 Abs. 3 Satz 1 und Satz2 Nr. 1 IfSG ergibt. 62§ 25 IfSG ist von durch die Behörden zu ergreifenden Schutzmaßnahmen, insbesondere solchen, die auf § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG gestützt werden, abzugrenzen. ...
REWIS RS 2020, 7803
25. Juni 2020
...25.02.2015 - 4 VR 5.14 -, ZfBR 2015, 381; Beschl. v. 16.09.2015 - 4 VR 2/15 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.08.2016 - 5 S 437/16 -, juris m.w.N.; Beschl. v. 13.03.2017 - 6 S 309/17 - juris). ...
REWIS RS 2020, 7030
2. Januar 2024 26b. Kammer
Erfolgloser Eilantrag, Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises über einen ausreichenden Maserschutz bei einer Schülerin, Kontraindikation …
...25 IfSG. Schon aus dessen Wortlaut ergibt sich, dass § 25 IfSG andere Sachverhaltskonstellationen als die hier vorliegende zu regeln beabsichtigt. 38Die von der Bevollmächtigten der Antragsteller ziti...
REWIS RS 2024, 15
20. Mai 2020
Anordnung einer Untersuchung auf Verdacht von SARS-CoV-2
...25 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG folgenden gesetzlichen Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage (Erdle, Infektionsschutzgesetz, 7. Aufl. 2020, § 25 Nr. 2) g...
REWIS RS 2020, 9520
22. März 2012 3. Senat
Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person; notwendige Schutzmaßnahme; Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels
...25 IfSG entsprechenden Regelung in § 31 BSeuchG>; Bales/Baumann, a.a.O. § 25 Rn. 4 f.).34 Die Behörde entscheidet über Art und Umfang der Ermittlungen (§ 24 Abs. 1 Satz 2 VwVfG). Die...
REWIS RS 2012, 7879
8. März 2021 20. Kammer
...25 IfSG). Anstelle einer Liste kann eine gleichwertige Aufzeichnung und Speicherung der maßgebenden Daten erfolgen, deren Auswertung eine Rückverfolgung der vorgenannten Daten sicherstellt. Im Übrigen...
REWIS RS 2021, 8092
29. Juni 2021
Sofortverfahren, häusliche Isolation für enge Kontaktpersonen, Kindergartenkind, Verlängerung der Quarantäne von 14 Tagen um weitere …
...2573 - BeckRS 2020, 29937; U.v. 30.1.2018 - 22 B 16.2099 - BeckRS 2018, 2131 Rn. 46; Riese in Schoch/Schneider, VwGO, 39. EL Juli 2020, § 114 Rn. 255). Wie bereits oben dargelegt, bestehen für eine er...
REWIS RS 2021, 4487
4. Dezember 2020
Klage gegen eine bestehende Isolationsverpflichtung
...25 IfSG notwendigen Ermittlungen durchzuführen. 9Nach einer aktuellen großen Studie mit 10 Millionen Bewohnern aus Wuhan gehe von asymptomatischen Personen keine Gefahr aus. Nach alledem könne die sym...
REWIS RS 2020, 7468
23. September 2021 5. Kammer
...25- Zum Beweis der Tatsache, dass die im Gespräch vom 00.00.0000 entwickelte Arbeitsquarantäne mittlerweile gängige und erfolgreiche Praxis in zahlreichen Betrieben, auch in medizinischen E...
REWIS RS 2021, 2397
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