31. Juli 2009 6. Zivilsenat
...244, 245 – Buchbesprechung). Es ist daher allenfalls zulässig, dass statt in direkter in indirekter Rede zitiert wird (LG Stuttgart UFITA 23 (1957), 244, 245 – Buchbesprechung) oder dass der Satzbau u...
REWIS RS 2009, 2253
1. Dezember 2010 1. Zivilsenat
Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung …
...24 UrhG Rn. 19; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 24 Rn. 22, jeweils mwN). Anders kann es sich verhalten, wenn diese Idee eine individuelle Gestalt angenommen hat, wie dies beispielsweise b...
GESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERMEDIENVERLAGEGEWERBEINTERNETGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZLEISTUNGSSCHUTZRECHTBLOGS
REWIS RS 2010, 858
1. Dezember 2010 1. Zivilsenat
Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung …
...24 UrhG Rn. 19; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 24 Rn. 22, jeweils mwN). Anders kann es sich verhalten, wenn diese Idee eine individuelle Gestalt angenommen hat, wie dies beispielsweise b...
REWIS RS 2010, 916
1. Dezember 2010 I. Zivilsenat
...24 UrhG Rn. 19; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 24 Rn. 22, jeweils mwN). Anders kann es sich verhalten, wenn diese Idee eine individuelle Gestalt angenommen hat, wie dies beispielsweise b...
REWIS RS 2010, 870
20. April 2018 6. Zivilsenat
...24 UrhG berufen zu können. Im Übrigen sei § 24 UrhG auch vor dem Hintergrund der "Deckmyn"-Entscheidung des EuGH (Urteil vom 3. September 2014 – C-201/13) europarechtskonform auszulegen und ...
REWIS RS 2018, 10384
1. Dezember 2010 I. Zivilsenat
...24 UrhG Rn. 19; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 24 Rn. 22, jeweils mwN). Anders kann es sich verhalten, wenn diese Idee eine individuelle Gestalt angenommen hat, wie dies beispielsweise b...
REWIS RS 2010, 918
21. Oktober 2002 6. Zivilsenat
...24 UrhG nicht angenommen werden kann, vielmehr von einem Anwendungsfall des § 23 UrhG auszugehen ist. Bei der Prüfung der Frage, ob es sich um ein selbständiges, in freier Benutzung des Werkes eines a...
REWIS RS 2002, 1103
5. März 1999 6. Zivilsenat
...24 UrhG nicht angenommen werden kann, vielmehr von einem Anwendungsfall des § 23 UrhG auszugehen ist. Bei der Prüfung der Frage, ob es sich um ein selbständiges, in freier Benutzung des Werkes eines a...
REWIS RS 1999, 467
1. August 2013 1. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der Gewährleistung des gesetzlichen Richters und des Rechtsschutzanspruch an Revisionszulassung im Zivilprozess - …
...24 UrhG und nicht um eine abhängige Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG handele. Eine freie Benutzung setze voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werks die entlehnten eigenpersönlichen Züge de...
REWIS RS 2013, 3689
27. Februar 2009 6. Zivilsenat
Oberlandesgericht Köln | 6. Zivilsenat: 6 U 191/08 None None 1.) Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 24.9.2008 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 28...
REWIS RS 2009, 4806
24. Februar 2022 20. Zivilsenat
...24 UrhG a.F. wahrt. 17a. Für die Frage des hinreichenden Abstandes im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 2 UrhG ist auf die zu § 24 UrhG a.F. entwickelten Kriterien zurückzugreifen (vgl. BT-Drucksache 19/2742...
REWIS RS 2022, 993
31. Mai 2016 1. Senat
Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - …
...24 UrhG. Diese lautet wie folgt:§ 24 Freie Benutzung(1) Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten ...
KANZLEIEN IN DER REGION MITTEKANZLEIEN IN FRANKFURT A.M.URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)MEDIENMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKANZLEIEN IN DER REGION NORDKANZLEIEN IN HAMBURGKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
NJW 2016, 2247REWIS RS 2016, 10803BVerfGE 142, 75-116REWIS RS 2016, 10803
20. Dezember 2007 I. Zivilsenat
...24 UrhG ist auf Laufbilder aber, wie der Senat bereits entschieden hat (BGH, Urt. v. 13.4.2000 - I ZR 282/97, GRUR 2000, 703, 704 = WRP 2000, 1243 - Mattscheibe), ent-sprechend anwendbar. 24 b) Bei ...
REWIS RS 2007, 111
13. April 2000 I. Zivilsenat
...24.1.1991 - I ZR 78/89, GRUR 1991, 531, 532- Brown Girl I; Schricker/Loewenheim aaO § 24 UrhG Rdn. 12). Bereits die se-zierende Auswahl der eingearbeiteten Laufbilder erweist sich in der Gesamt-schau ...
REWIS RS 2000, 2505
9. September 2020
Schaffung eines Werkes durch Verweben vorbekannter Comicfiguren mit vorbekannten Fussballspielerfiguren
...24784, 24672, 24710, 24762, 24711 (Socke Robbéry, Tasse Robbéry, T-Shirt Robbéry, Kinder T-Shirt Robbéry, Thermobecher Robbéry) mit enthaltenen Abbildungen zu „The Real Badman & Robben“ und unter ...
FUSSBALLURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN ISCHADENSERSATZMERCHANDISINGKARIKATUREN
REWIS RS 2020, 11131
16. April 2015 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und …
...24 UrhG liege unbeschadet der vom Beklagten vorgenommenen Veränderungen nicht vor. Die Fragen, ob die Ausschnitte aus Musikwerken der Gruppe "D. " den für den Urheberrechtschutz erforde...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)MUSIKINDUSTRIEBUSHIDO
REWIS RS 2015, 12577
16. April 2015 I. Zivilsenat
...24 Abs. 1, § 97 Abs.1 und 2; ZPO § 286 Abs. 1 B, D, E; RVG § 14 Abs. 2a)Bei Musikstücken liegt die für die Annahme eines urheberrechtlich geschütz-ten Werks erforderliche schöpferische Eigentümlichkei...
REWIS RS 2015, 12541
13. Januar 2021 12. Zivilkammer
...240/20 None None Die einstweilige Verfügung vom 09.10.2020 (Az. 12 O 240/20) wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstell...
REWIS RS 2021, 9569
13. Dezember 2012 1. Zivilsenat
Urheberrechtlicher Schutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei Verwendung fremder Tonaufnahmen …
...24 Abs. 1 UrhG berufen können, weil es ihnen möglich gewesen wäre, die übernommene Rhythmussequenz selbst herzustellen.13 a) Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in fr...
KANZLEIEN IN DER REGION MITTEKANZLEIEN IN FRANKFURT A.M.URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)MEDIENMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKANZLEIEN IN DER REGION NORDKANZLEIEN IN HAMBURGKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
REWIS RS 2012, 393
28. April 2022 5. Zivilsenat
Metall auf Metall III: Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei …
...24 Abs. 1 UrhG eng auszulegen. § 24 Abs. 2 UrhG bilde aber eine Gegenausnahme zu § 24 Abs. 1 UrhG. Als solche sei sie in der hier vorliegenden Regel (umfassendes Verwertungsrecht des Urhebers beziehun...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHSCHADENSERSATZMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMREVISION (ZIVILRECHT)HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHTMETALL AUF METALLSAMPLINGURHEBERRECHT
REWIS RS 2022, 6915
7. Februar 2003 6. Zivilsenat
Oberlandesgericht Köln | 6. Zivilsenat: 6 U 124/02 None None 1.) Die Berufung der Klägerin gegen das am 8.5.2002 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 382/99 - wird zur...
REWIS RS 2003, 4513
7. Februar 2003 6. Zivilsenat
...24 UrhG erlaubte Rahmen der freien Benutzung überschritten und eine gemäß § 23 unfreie Bearbeitung vorgenommen worden wäre. Es kann danach die allerdings zweifelhafte Frage offen bleiben, ob bezüglich...
REWIS RS 2003, 4507
14. Oktober 2009 6. Zivilsenat
...24 Abs. 1 UrhG) liegt dagegen vor, wenn die dem geschützten älteren Werk entlehnten Züge in dem neuen Werk zurücktreten, so dass die Benutzung des älteren Werkes durch das neuere Werk nur noch als Anr...
REWIS RS 2009, 1173
7. April 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den Schutzbereich des …
...24 Rn. 1; Huber in Musielak/Voit, ZPO, 18. Aufl., § 424 Rn. 1; MünchKomm.ZPO/Schreiber, 6. Aufl., § 424 Rn. 1; BeckOK.ZPO/Krafka, 43. Edition [Stand 1. Dezember 2021], § 424 Rn. 2). Danach muss der An...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)AUTO
REWIS RS 2022, 287GRUR 2022, 967REWIS RS 2022, 287GRUR 2022, 899REWIS RS 2022, 287MDR 2022, 1173REWIS RS 2022, 287
13. Dezember 2012 I. Zivilsenat
...24 Abs. 1, § 85 Abs. 1 Satz 1Eine entsprechendeAnwendung des §24 Abs.1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich aus-gestatteten und befähigten Mus...
REWIS RS 2012, 323
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