7. Februar 2003 6. Zivilsenat
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung der Grafik vor. Hierzu tritt sie Beweis an u.a. durch Einholung eines neuen Gutachtens. Der gerichtliche Sachverständige sei deswegen zu unrichtigen Ergebnissen gelangt...
REWIS RS 2003, 4513
7. Februar 2003 6. Zivilsenat
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung der Grafik vor. Hierzu tritt sie Beweis an u.a. durch Einholung eines neuen Gutachtens. Der gerichtliche Sachverständige sei deswegen zu unrichtigen Ergebnissen gelangt...
REWIS RS 2003, 4507
17. Juli 2013 I. Zivilsenat
...23 UrhG (vgl. Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 16 Rn. 8, § 23 Rn. 3 mwN). b) Für die Frage, ob die Übernahmegestalterischer Elemente eineab-hängige Bearbeitungim Sinne des § 23 UrhG darstellt ...
REWIS RS 2013, 4048
17. Juli 2013 1. Zivilsenat
Urheberrechtlicher Schutz einer literarischen Figur: Selbstständiger Urheberrechtsschutz des einzelnen Charakters eines Sprachwerks; Abgrenzung der verbotenen …
...23 UrhG (vgl. Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 16 Rn. 8, § 23 Rn. 3 mwN).38 b) Für die Frage, ob die Übernahme gestalterischer Elemente eine abhängige Bearbeitung im Sinne des §...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)LITERATURGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ
REWIS RS 2013, 4042
1. August 2013 1. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der Gewährleistung des gesetzlichen Richters und des Rechtsschutzanspruch an Revisionszulassung im Zivilprozess - …
...230> "Monumenta Germaniae Historica"). Soweit es die inhaltlichen Entlehnungen des Beklagten hinsichtlich des ausgewählten Materials nicht als unfreie Benutzung im Sinne des § 23 UrhG ang...
REWIS RS 2013, 3689
27. Februar 2009 6. Zivilsenat
...23 UrhG eine unfreie Bearbeitung des “C” dar. Gemäß § 23 Satz 1 UrhG dürfen Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes nur mit Einwilligung des Urhebers veröffentlicht oder verwertet werden. ...
REWIS RS 2009, 4806
28. Juli 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Nichtberücksichtigung des Werkcharakters einer Kombination aus Slogan und Karikatur
...23 UrhG aF dar. Die Grafik der Beklagten übernehme die den Gesamteindruck prägenden Elemente des Werks des Klägers.8 Das Berufungsgericht hat auf die Berufung der Beklagten das Urteil d...
REWIS RS 2022, 7789
10. Januar 1997 6. Zivilsenat
...23 UrhG, für die es an der erforderlichen Einwilligung der Erben des Urhebers fehle. Die geltendgemachten, sogleich im einzelnen darzustellenden Ansprüche ergäben sich daher aus §§ 97 f UrhG. Darüber ...
REWIS RS 1997, 187
12. Mai 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz eines Landesbediensteten: Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des Nutzungsrechts durch den Dienstherrn an andere …
...23 UrhG) der vom Kläger gestalteten Wand, da sie optisch keinen abweichenden Eindruck erwecke.8 Der Kläger könne jedoch gleichwohl keinen Schadensersatz nach § 97 Abs. 1 UrhG beanspruch...
REWIS RS 2010, 6721
1. Dezember 2010 1. Zivilsenat
Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung …
...23 Satz 1 UrhG stets nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes zulässig .4. Für die Beurteilung, ob die Benutzung eines Zeichens im Sinne des § 23 MarkenG gegen die ...
GESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERMEDIENVERLAGEGEWERBEINTERNETGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZLEISTUNGSSCHUTZRECHTBLOGS
REWIS RS 2010, 858
1. Dezember 2010 I. Zivilsenat
...23, 24 Abs. 1; MarkenG § 23 a) Genießt ein Schriftwerk allein aufgrund seiner sprachlichen Gestaltung Urheber-rechtschutz, so stellt eine Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts in eigenen Worten gru...
REWIS RS 2010, 870
29. April 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung …
...23.3.2010 - C-236/08 bis C-238/08 Tz. 114 - Google France/Louis Vuitton). Liegen diese Voraussetzungen vor, deren - dem nationalen Gericht obliegender (EuGH aaO Tz. 119 - Google France/Louis Vuitton) ...
VERBÄNDEGESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FACEBOOKMEDIENINTERNETIT-RECHTWETTBEWERBSRECHTABMAHNUNGBILDERLEISTUNGSSCHUTZRECHT
REWIS RS 2010, 7038
3. Februar 1999 6. Zivilsenat
...23Umfang die in Ziff. I. 1. dargestellten mini-dresse 24angeboten und/oder verkauft wurden, und zwar unter 25Angabe von Liefermenge und Lieferzeiten, erzieltem 26Gewinn, erzieltem Umsatz, Art und Umfa...
REWIS RS 1999, 353
12. Mai 2010 I. Zivilsenat
...23 UrhG) der vom Kläger gestalteten Wand, da sie optisch keinen abweichenden Eindruck erwe-cke. 7 8 Der Kläger könne jedoch gleichwohl keinen Schadensersatz nach § 97 Abs. 1 UrhG beanspruchen. Er hab...
REWIS RS 2010, 6688
8. Mai 2002 I. Zivilsenat
...23. November 1993 mit einem Modell. Die weiteren Arbeiten bertrug dieBeklagte dem Designer M. . Die Beklagte stellte im Frjahr 1996 das neueStadtbahnfahrzeug vor und nahm es in Betrieb. Als Desi...
REWIS RS 2002, 3321
21. Oktober 2002 6. Zivilsenat
Oberlandesgericht Köln | 6. Zivilsenat: 6 U 189/97 None None I.) Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23.07.1997 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 457/96 - teil...
REWIS RS 2002, 1103
5. März 1999 6. Zivilsenat
...23 UrhG auszugehen ist. Bei der Prüfung der Frage, ob es sich um ein selbständiges, in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffenes Werk handelt, gelten strenge Maßstäbe (Schricker, Urheberr...
REWIS RS 1999, 467
19. Januar 2006 I. Zivilsenat
...23 Bei der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung wird das dargebotene Musikwerk nicht verfilmt. Das Werk der Musik wird dadurch nur vervielfältigt, nicht bearbeitet. UrhG §§ 16, 96 Abs. 1 Di...
REWIS RS 2006, 5519
29. April 2022 6. Zivilsenat
...23 Rechner im Wert von insgesamt 245.000 € (123 Rechner x 2.000,00 € / Rechner) geltend gemacht sowie einen Lizenzschaden von 91.600,00 €. Ausgehend von einem Gesamtstreitwert von 337.600,00 € sowie e...
REWIS RS 2022, 108
29. April 2010 I. Zivilsenat
...23.3.2010 - C-236/08 bis C-238/08 Tz. 114 - Google France/Louis Vuitton). Liegen diese Voraussetzun-gen vor, deren - dem nationalen Gericht obliegender (EuGH aaO Tz. 119 - Google France/Louis Vuitton)...
REWIS RS 2010, 7043
21. Oktober 2016 6. Zivilsenat
...23. Februar 2016 – 33 O 22/16 – wird im Hauptsachetenor zu I. 3-7 bestätigt. Im Übrigen wird die einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung insoweit zurü...
REWIS RS 2016, 3515
8. Juli 2004 I. Zivilsenat
...23, 24 Zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes und seiner Reichweite hinsichtlich einer plastischen Hundefigur, die sich an eine Hunderasse anlehnt und comic-typische Übertreibungen naturgegebener M...
REWIS RS 2004, 2425
28. August 2009 6. Zivilsenat
...230 – Monumenta Germaniae Historica). Ein Werk im Sinne des § 2 UrhG und damit Gegenstand des Urheberrechtsschutzes ist stets nur das Ergebnis der schöpferischen Formung eines bestimmten Stoffs. Das U...
REWIS RS 2009, 1950
14. Oktober 2009 6. Zivilsenat
...23, 24 UrhG auf einen Einzelfall. 223. Streitwert für das Berufungsverfahren: 25.000 €.
REWIS RS 2009, 1173
19. Januar 2017 I. Zivilsenat
...230, 231-Treppenhausgestaltung, mwN). Desgleichen kann ein -bleibend an einem öffentlichen Ort befindliches -Ge-mälde dadurch vervielfältigt werden, dass in dem Gemälde dargestellte Figuren in dreidim...
REWIS RS 2017, 17072
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