13. Februar 2002 XII. Zivilsenat
...1846 BGB unzu-lssig (OLG Schleswig aaO S. 2975; LG Berlin aaO S. 43; LG HamburgBTPrax 1992, 111; Soergel/Zimmermann aaO § 1846 Rdn. 8; Staudinger/Engler aaO § 1846 Rdn. 3 f.; Knittel aaO § 70 h FGG An...
REWIS RS 2002, 4575
8. Juli 2015 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine in der zugestellten Ausfertigung nicht als solche bezeichnete einstweilige …
...1846 BGB" überschrieben. Im Beschlusstext ist ausgeführt, dass "die vorläufige Unterbringung d. Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung" genehmigt werde. Zusätzlich ist auf dem v...
REWIS RS 2015, 8518
8. Juli 2015 XII. Zivilsenat
...1846 BGB"überschrieben. Im Beschlusstext ist ausgeführt, dass "die vorläufige Unterbringung d. Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung"genehmigt werde. Zusätzlich ist auf dem vor...
REWIS RS 2015, 8525
14. Juli 2005 III. Zivilsenat
...1846 BGB vorgelegen hätten, beruht auf einer unzureichenden Würdigung des Prozeßstoffs. Zwar mochte die Bemerkung einer Mitarbeiterin des Beklagten im Unfallfragebogen "Hbw war sehr verwirrt, sta...
REWIS RS 2005, 2544