27. Juni 2001 1. Strafsenat
...184 Rdn. 15; Tröndle/Fischer aaO § 184 Rdn. 37; Lencker/Perron aaO § 184Rdn. 55; Horn aaO § 184 Rdn. 66).c) Deshalb kommt es nicht mehr darauf an, ob dem Urteil entnommenwerden kann, daß das Alter des...
REWIS RS 2001, 2131
25. April 2001 3. Strafsenat
...184 StGB war, ist den mitgeteilten Beschrei-bungen der Zeugin K. im Zusammenhang mit den Tatumständen und demübrigen Geschehen noch hinreichend zu entnehmen.Den Schuldspruch hat der Senat geänder...
REWIS RS 2001, 2799
12. Oktober 2017
Medienaufsichtliche Beanstandung einer Erotik-Talkshow
...184 Abs. 1 und 2 StGB (heute geregelt in § 184 StGB und § 184d StGB) erfasst sind. Der Pornografiebegriff des JMStV entspricht damit dem des Strafrechts, wobei der Gesetzgeber bewusst auf eine Definit...
REWIS RS 2017, 3989
9. Juli 2010 13. Kammer
...184 Rn. 7 ff.), soll im Falle Erwachsener - wie hier - durch § 184 Abs. 1 Nr. 6 StGB "nur" die ungewollte Konfrontation damit verhindert werden (ArbG Hannover, 28.04.2005 – 10 Ca 791/04; Hö...
REWIS RS 2010, 4989
11. Februar 2014 1. Strafsenat
Strafbarer Besitz kinderpornographischer Schriften: Schweregrad der dargestellten sexuellen Handlung
...184, 184a StGB entwickelten Maßstäbe (Hörnle in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 14 mwN; Hilgendorf in SSW-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 3; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 184b Rn. 3); erforderlich ist danach...
REWIS RS 2014, 8040
24. Mai 2005 20. Zivilsenat
...184 c StGB n.F. (§ 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB a.F.) verstoße, wenn sie ihr Altersverifikationssystem Anbietern von Internetseiten mit pornografischen Darstellungen zur Verfügung stelle. Da - wie zwischen ...
REWIS RS 2005, 3461
11. Februar 2014 1. Strafsenat
...184, 184a StGB entwickelten Maßstäbe (Hörnle in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 14 mwN; Hilgendorf in SSW-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 3; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 184b Rn. 3); erforderlich ist danach...
REWIS RS 2014, 8041
21. Dezember 2005 9. Kammer
...184 StGB gehandelt habe. Zudem bestand für den Kläger die Möglichkeit, die Beeinträchtigung in anderer Weise befriedigend ausgleichen zu lassen. So konnte er den Kündigungsschutzprozess entscheiden la...
REWIS RS 2005, 55
15. Januar 2021 14. große Strafkammer
...184 Rn. 7b m. w. N.). Unerheblich ist dabei, dass diese Bilder nach dem Vorbringen des Angeschuldigten im Internet frei abrufbar sind, denn Normzweck des § 184 Abs. 1 Nr. 6 StGB ist nicht in erster Li...
REWIS RS 2021, 9500
5. September 2019 4. Strafsenat
Herstellen jugendpornografischer Schriften: Anfertigung von Screenrecords
...184 StGB, 1999, S. 277 zu § 184 Abs. 1 Nr. 8 StGB; Hörnle in Münch.Komm. z. StGB, 3. Aufl., § 184 Rn. 68; Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 184 Rn. 60). Dies hätte zwar zur Folge, dass § ...
REWIS RS 2019, 3871
15. März 2023 539
...184 Rn. 8). 14Soweit der Angeklagte bereits in seinem Schriftsatz vom 09.09.2019 anmerkt, dass die Bilder frei im Internet verfügbar sind, ist dies unerheblich. Sinn und Zweck von § 184 Abs. 1 Nr. 6 S...
REWIS RS 2023, 3417
1. September 2020 3. Strafsenat
Besitz kinderpornografischer Schriften: Sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes …
...184b Rn. 23; anders dagegen Eisele/Franosch, ZIS 2016, 519, 523; Schönke/Schröder/Eisele, StGB, 30. Aufl., § 184b Rn. 17; Fischer, StGB, 67. Aufl., § 184b Rn. 9b; MüKoStGB/Hörnle, 3. Aufl., § 184b Rn....
REWIS RS 2020, 807
18. Oktober 2007 I. Zivilsenat
...184 StGB, § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 JMStVfi Œ neu gefasst hat. 7 Mit seiner vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt der Be-klagte seinen Antrag auf Klageabweisung weiter. Die Klägerin war in...
REWIS RS 2007, 1358
26. Juni 2012 2. Senat
Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischer Schriften; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme
...184b Abs. 4 StGB erheblich höheren Strafandrohung des § 184b Abs. 1 StGB anhand eines Orientierungsrahmens zu bestimmen, der bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis reicht (im Anschluss an das Ur...
REWIS RS 2012, 5303
16. Mai 2012 3. Strafsenat
Strafbarkeit des Leugnens des Holocaust und der Verwendung nationalsozialistischer Symbole in Schreiben an Gerichte und …
...184 StGB; vom 19. Mai 1980 - 3 StR 193/80, juris Rn. 4).14 3. Es ist - gerade im Hinblick auf § 130 StGB - Sache des Tatrichters, den tatsächlichen Gehalt von Äußerungen auszulegen und ...
REWIS RS 2012, 6352
16. Mai 2012 3. Strafsenat
...184 StGB; vom 19.Mai 1980 -3 StR 193/80, juris Rn.4).3. Es ist -gerade im Hinblick auf §130 StGB -Sache des Tatrichters, den tatsächlichen Gehalt von Äußerungen auszulegen und aufzuzeigen, wel-che Beg...
REWIS RS 2012, 6351
2. November 2011 2. Strafsenat
...184 StGB -grundsätzlich auch Filme umfasst sieht (Fischer aaO), setzt eine Bezugnahme nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO aber voraus, dass diese selbst Aktenbestandteil geworden sind. Dies ist jedenfalls b...
REWIS RS 2011, 1801
22. Januar 2014 2. Senat
Polizeibeamter; Besitz kinderpornographischer Schriften; Maßnahmebemessung; Würdigung des Persönlichkeitsbildes
...184 StGB a.F. zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Im sachgleichen Disziplinarverfahren hat ihn das Verwaltungsgericht wegen...
REWIS RS 2014, 8501
2. November 2011 2. Strafsenat
Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium
...184 StGB - grundsätzlich auch Filme umfasst sieht (Fischer aaO), setzt eine Bezugnahme nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO aber voraus, dass diese selbst Aktenbestandteil geworden sind. Dies ist jedenfalls ...
REWIS RS 2011, 1809
15. September 2000 20. Zivilsenat
...184 StGB nicht überschritten wird. 16Auch wenn das Anbieten von Telefonsex moralisch gesehen zu missbilligen sein mag, so kann dieses moralische Unwerturteil noch nicht dazu führen, Telefonsex und hie...
REWIS RS 2000, 1166
20. Oktober 1992
Einziehung einer Videokassette mit einem "Horrorfilm" vor Abschluß des vom Vertreiber veranlaßten Kennzeichnungsverfahren nach dem …
...184 des Strafgesetzbuches erfüllt, ist dies der zuständigen Strafverfolgungsbehörde mitzuteilen. ...
REWIS RS 1992, 69BVerfGE 87, 209-233REWIS RS 1992, 69
17. Februar 2004 1. Senat für Straf- und Bußgeldsachen
...184 Rdnr. 6; Tröndle/Fischer, StGB, 51. Aufl. [2003], § 184 Rdnr. 10; allg. M.). Das ist nicht festgestellt; mangelhafte Aufklärung durch den Tatrichter wird nicht gerügt. 9 2. Rechtsfehlerhaft hat d...
REWIS RS 2004, 4507
21. September 2000 4. Strafsenat
...184 StGB (pornographische Schriften), § 132 a StGB(Amts- oder Dienstbezeichnungen usw.) sowie § 133 StGB (Schriftstücke oderandere bewegliche Sachen); nichts anderes gilt für den Sprachgebrauch des 6....
REWIS RS 2000, 1105
22. Dezember 2004 2. Strafsenat
...184, 186 StGB). Der Gesetzgeber hat den Begriff nicht näher abgegrenzt. Er unterliegt deshalb der Auslegung, wobei insbeson-dere auf den Grundgedanken der jeweiligen Vorschrift abzustellen ist. Im Rah...
REWIS RS 2004, 63
24. Mai 2005 20. Zivilsenat
...184 c StGB n.F. (§ 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB a.F.). 24Der zwischen den Bundesländern geschlossene Jugendmedienschutz-Staatsver-trag dient gemäß seinem § 1 dem einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendlic...
REWIS RS 2005, 3455
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