26. Januar 2018
...1837 BGB nachkommen kann. Gemäß § 1841 BGB soll die Rechnung über den Ab - und Zugang des Vermögens Auskunft geben und mit Belegen versehen werde, soweit Belege erteilt zu werden pflegen. Die Beifügun...
REWIS RS 2018, 14918
22. Dezember 2020 Familienabteilung
...1837 BGB eine beratende, Aufsicht führende Position im Vormundschaftsverfahren. Ein Vormund ist folglich auch berechtigt sich auf die Anweisungen des Gerichts zu stützen und diesen nachzugehen. 25Nach...
REWIS RS 2020, 12003
26. Juli 2017 XII. Zivilsenat
...1837 Abs.3 BGB fest-gesetzt werden.a) Nach §1837 Abs.3 BGB, der in Betreuungssachen nach §1908i Abs.1 Satz1 BGB entsprechende Anwendung findet, kann das Betreuungsge-richt den Betreuer zur Befolgung s...
REWIS RS 2017, 7376
26. Juli 2017 12. Zivilsenat
Betreuungssache: Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Erben des Betreuers bei Nichterfüllung der betreuungsgerichtlichen Anordnung der …
...1837 Abs. 3 BGB festgesetzt werden.7 a) Nach § 1837 Abs. 3 BGB, der in Betreuungssachen nach § 1908 i Abs. 1 Satz 1 BGB entsprechende Anwendung findet, kann das Betreuungsgericht den Be...
NJW 2017, 3596REWIS RS 2017, 7393
2. November 2022
§ 1886 BGB: Voraussetzung für die Entlassung eines Vormunds
...1837 BGB (OLG Düsseldorf FamRZ 2010, 669f.), die Androhung der Entlassung, der Entzug der Vertretung gemäß § 1796 BGB einzelner oder bestimmter Kreise von Angelegenheiten (BayObLG FamRZ 1959, 32f; Ham...
REWIS RS 2022, 7974
28. Februar 2022 1. Senat 2. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Art 6 Abs 1 GG (Schutz von Ehe und Familie) durch …
...1837 BGB nicht ausreichten, um das Vermögen der Betroffenen zu schützen. Die Erklärungsversuche für das Verhalten des Beschwerdeführers zu 3) seien nicht nachvollziehbar und ließen keine Einsicht erke...
NJW 2022, 1443REWIS RS 2022, 966
8. April 2004 III. Zivilsenat
...1837 BGB in gewissem Umfang der Genehmigung bedarf und einer Aufsicht unterliegt, die in § 2 Abs. 3 Satz 1 VermG beschriebene Verfü-gungsmacht. Die Richtigkeit dieser Überlegungen wird dadurch bestäti...
REWIS RS 2004, 3673
2. Juli 2009 25. Zivilsenat
...1837 BGB ausreichen, um eine etwaige Gefährdung des Wohls des Betreuten zu beseitigen. Das Vormundschaftsgericht hat zuerst die Mittel der Aufsicht und des Weisungsrechts einzusetzen (vgl. BayObLG BtP...
REWIS RS 2009, 2700
25. Oktober 2002 V. Zivilsenat
...1837 BGB) und für die Erteilung von Genehmigungen nach § 1821 BGB beieinem Organ. Die Zuständigkeitskonzentration wird durch die Anordnung derZuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte zur Be...
REWIS RS 2002, 1017
8. Juli 2015 5. Senat für Familiensachen
...1837 Abs. 4 BGB auf die Vorschriften der §§ 1666, 1666a BGB verweist, schützt § 1837 BGB allein die Interessen des Mündels. Die Entscheidung des Amtsgerichts, keine Maßnahme nach §§ 1837 Abs. 4, 1666,...
REWIS RS 2015, 8496
24. Februar 2021 4. Senat
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds
...1837 BGB der Aufsicht des Familiengerichts unterliegt. Die Klägerin ist ohnehin jederzeit verpflichtet, die Aufgaben im Rahmen des gesetzlich Zulässigen auszuüben. Daran ändert die Aufsicht des Famili...
REWIS RS 2021, 8428
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