24. Juni 2014 1. Senat
Schutz der Familie (Art 6 Abs 1 GG) gebietet Berücksichtigung naher Verwandter, insb der Großeltern, …
...1779 Abs 2 S 2 BGB) - sowie zur verfassungsgerichtlichen Prüfungstiefe bzgl fachgerichtlicher Entscheidungen nach § 1779 BGB - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen angegriffene Entscheidu...
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)FAMILIENRECHTFAMILIEKINDERSORGERECHTVORMUNDSCHAFT
REWIS RS 2014, 4660BVerfGE 136, 382-394REWIS RS 2014, 4660
13. Juni 2017 4. Senat für Familiensachen
...1779 BGB durch das Familiengericht; ein Benennungsrecht der Eltern nach §§ 1776, 1777 BGB besteht nur für den Todesfall (vergleiche OLG Oldenburg, FamRZ 2013,54; Palandt-Götz, BGB, 76. Auflage, § 1779...
REWIS RS 2017, 9595
19. Dezember 2014 14. Senat für Familiensachen
...1779 BGB im Rahmen des Verfahrens nach §§ 1666, 1666 a BGB das Grundrecht der Großmutter aus Art. 6 Abs. 1 GG, doch steht ihr trotz ihrer grundrechtlichen Betroffenheit kein Besuchsrecht zu (vgl. BVer...
REWIS RS 2014, 50
30. August 2014 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zur Berücksichtigung naher Verwandter, insb der Großeltern, bei Auswahl eines Vormundes für Minderjährige (§ …
Bundesverfassungsgericht | 1. Senat 1. Kammer: 1 BvR 1409/14 Nichtannahmebeschluss: Zur Berücksichtigung naher Verwandter, insb der Großeltern, bei Auswahl eines Vormundes für Minderjährige (§ 1779 ...
REWIS RS 2014, 3214
1. Dezember 1998 15. Zivilsenat
...1779 BGB Rdnr. 43, jeweils mit weiteren Nachweisen). Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, daß die sich gegen die Auswahl des Vormunds richtende Beschwerde nach dessen Bestellung mit dem Ziel sei...
REWIS RS 1998, 1076
15. Mai 2017 7. Senat für Familiensachen
...1779 BGB nicht grundsätzlich entgegen (vgl. Wagenitz, in: Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2017, § 1778 Rn. 15). Auch unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte hat es jedoch bei der Bestellung...
REWIS RS 2017, 10939
13. Dezember 2023 1. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen sorgerechtliche Entscheidungen (Sorgerechtsentzug, Bestimmung eines Vormunds) wegen Subsidiarität bzw mangels Darlegung …
...1779 BGB a.F.). Die Begründung der Verfassungsbeschwerde lässt jedoch nicht erkennen, dass die hier erfolgte Bestellung des Jugendamtes statt der von der Beschwerdeführerin gewünschten Bestellung (vgl...
REWIS RS 2023, 9311
27. August 2014 1. Senat 1. Kammer
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung der Großeltern bei der Auswahl eines Vormundes für Minderjährige (§ …
Bundesverfassungsgericht | 1. Senat 1. Kammer: 1 BvR 1467/14 Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung der Großeltern bei der Auswahl eines Vormundes für Minderjährige (§ 1779 Ab...
REWIS RS 2014, 3268
4. September 2014 4. Senat für Familiensachen
...1779 Abs. 2 Satz 2 BGB ergeben, wonach bei der Auswahl des Pflegers unter anderem der mutmaßliche Wille der Eltern und die Verwandtschaft des betroffenen Kindes zu berücksichtigen sind. Jedoch verscha...
REWIS RS 2014, 9176
12. November 2009 4. Senat für Familiensachen
...1779 BGB. Nach § 1779 Abs. 2 BGB soll das Vormundschaftsgericht eine Person auswählen, die nach ihren persönlichen Verhältnissen und ihrer Vermögenslage sowie den sonstigen Umständen zur Führung der V...
REWIS RS 2009, 585
13. März 2013 12. Zivilsenat
Als Pfleger bestellter Vormundschaftsverein: Anspruch auf Entlassung und Bestellung eines Mitarbeiters zur Realisierung eines Vergütungsanspruchs
...1779 BGB).Dose Schilling Günter Nedden-Boeger Botur
REWIS RS 2013, 7410
13. März 2013 XII. Zivilsenat
...1779 BGB).DoseSchillingGünterNedden-BoegerBoturVorinstanzen:AG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.12.2011 -252 F 37/10 -OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.06.2012 -II-1 WF 18/12 -
REWIS RS 2013, 7436
2. Januar 2006 1. Senat für Familiensachen
...1779 BGB zu beachten, wonach die Person auszuwählen ist, die am besten geeignet ist und wonach bei mehreren geeigneten Personen unter anderem die persönlichen Bindungen und die Verwandtschaft zu berüc...
REWIS RS 2006, 5812
22. September 2023 2. Senat für Familiensachen
...1779 Abs. 1 BGB geeignet. Der Staat habe die fachliche Eignung und ausreichende personelle Ausstattung der Jugendämter sicherzustellen, sodass deren Fehlen regelmäßig der Bestellung eines Jugendamts a...
REWIS RS 2023, 6969
30. August 2017 12. Zivilsenat
Vergütungsanspruch des Umgangspflegers: Tätigwerden auf Veranlassung des Gerichts ohne vorherige förmliche Bestellung
...1779 BGB) dem Akt der förmlichen Bestellung des Umgangspflegers gemäß §§ 1915 Abs. 1 Satz 1, 1789 Satz 1 BGB vorausgehen. Dabei hat der Hoheitsakt der Verpflichtung des Ausgewählten in dessen persönli...
MDR 2017, 1329-1330REWIS RS 2017, 5993
30. August 2017 XII. Zivilsenat
...1779 BGB) dem Akt der förmlichen Bestellung des Umgangspflegers gemäß §§1915 Abs.1 Satz1, 1789 Satz1 BGB vorausgehen. Dabei hat der Hoheitsakt der Verpflichtung des Ausgewähl-ten in dessen persönliche...
REWIS RS 2017, 5989
20. Juni 2014 5. Senat für Familiensachen
...1779 BGB besonders zu berücksichtigen sind. Vorliegend ist jedoch zunächst zu beachten, dass im Rahmen des einstweiligen Anordnungsverfahrens eine Überprüfung der Verhältnisse bei der Tante oder der G...
REWIS RS 2014, 9514
30. Januar 2019 3. Familiensenat
...1779, 1791 b BGB grundsätzlich in seinem pflichtgemäßen Ermessen steht, unmittelbar an die Vorschrift des § 88 a Abs. 4 SGB VIII gebunden ist, ist streitig: Während von Teilen der Rechtsprechung und L...
REWIS RS 2019, 10849
10. August 2017
...1779 BGB aber schließlich das Familiengericht trifft. Die Übernahme der Vereinsvormundschaft ist damit unabhängig von einer Aufgabenübertragung im Sinne des ...
REWIS RS 2017, 6693
15. September 2021 12. Zivilsenat
Vormundschaft für unbegleiteten ausländischen Minderjährigen: Bestellung eines örtlich unzuständigen Jugendamts als Amtsvormund
...1779 Abs. 1 BGB den Vormund nach Anhörung des Jugendamts auszuwählen, wobei es im Rahmen seiner Ermessensentscheidung bestimmte, von § 1779 Abs. 2 BGB vorgegebene Kriterien betreffend die Eignung des ...
MDR 2021, 1337-1338REWIS RS 2021, 2625
23. Oktober 2018 9. Senat für Familiensachen
...1779 BGB bevorzugt zu berücksichtigenden Personen zur Verfügung. Deshalb ist gem. §§ 1774, 1791b BGB das Jugendamt zum Amtsvormund zu bestellen. Trotz des Aufenthaltswechsels ist weiterhin gem. § 88a ...
REWIS RS 2018, 2529
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