17. Oktober 2006 4. Strafsenat
...176 StGB ergebe, hiervon bei Kindern unwiderleglich ausgehe. Dies trifft zwar für § 176 StGB zu (vgl. BGHSt 42, 27, 28 f.; BGH NStZ-RR 1997, 98, 6 - 4 - 99). Anders verhält es sich aber, wenn der Täte...
REWIS RS 2006, 1323
9. Juni 2020 2. Senat
Erfolglose Beschwerde gegen die disziplinare Ahndung des sexuellen Missbrauchs eines Kindes durch pornografische Reden eines …
...176 StGB zu differenzieren und die Begehung der Tat durch pornografische Reden (§ 176 Abs. 4 Satz 4 StGB) für weniger schwerwiegend zu erachten, ist auf der Grundlage der vorliegenden Senatsrechtsprec...
REWIS RS 2020, 3942
23. November 2000 1. Strafsenat
...176 StGB) im Wege der Gesetzeskonkur-renz zurücktritt. Grund für das Zurücktreten ist, daß der für § 182 Abs. 2 StGBerforderliche Reifemangel des Opfers bei den durch § 176 StGB geschütztenKindern unt...
REWIS RS 2000, 413
28. Juni 2000 2. Strafsenat
...176StGB erfüllt. Jedoch kann das an sich strafbare Vergehen nach § 174 StGBverjährt sein, es bleibt dann die Strafbarkeit wegen eines nicht verjährten Ver-brechens nach § 176 StGB:- 5 -Der Sache nach ...
REWIS RS 2000, 1822
21. September 2000 3. Strafsenat
...176 a Abs. 1 Nr. 1 StGB) und in 14 Fällen in Tateinheit mit sexuellem Miß-brauch von Kindern (§ 176 Abs. 1 StGB) zu einer Freiheitsstrafe von vier Jah-ren verurteilt. Der Generalbundesanwalt hat unter...
REWIS RS 2000, 1100
9. Oktober 2012 4. Strafsenat
Kindesmissbrauch: Strafzumessung beim schweren Missbrauch eines Säuglings; Voraussetzungen des Anbietens eines Kindes zur Vornahme sexueller …
...176 Rn. 22; HK-GS/Laue, 2. Aufl., § 176 StGB Rn. 10; von Heintschel-Heinegg, StGB, § 176 Rn. 32; Lackner/Kühl, StGB, 27. Aufl., § 176 Rn. 6; NK-StGB/Frommel, 3. Aufl., § 176 Rn. 24; Amelung/Funcke-Auf...
REWIS RS 2012, 2551
9. Oktober 2012 4. Strafsenat
...176 Rn.22; HK-GS/Laue, 2.Aufl., §176 StGB Rn.10; von Heintschel-Heinegg, StGB, §176 Rn.32; Lackner/Kühl,StGB, 45-5-27.Aufl.,§176 Rn.6; NK-StGB/Frommel, 3.Aufl.,§176 Rn.24; Amelung/Funcke-Auffermann, S...
REWIS RS 2012, 2574
20. August 2003 2. Strafsenat
...176 Abs. 1 StGB: Streicheln des 12jährigen Tatopfers an der Scheide) hat- 3 -die Strafkammer zur Begründung der Einzelfreiheitsstrafe von einem Jahr aus-geführt:—Der Regelung des § 176 StGB liegt die ...
REWIS RS 2003, 1872
9. Juli 2004 2. Strafsenat
...176 StGB. Auswirkungen auf den Strafausspruch hat diese Änderung des Schuldspruchs nicht. Nach den Urteilsgründen ist der Umstand tateinheitlicher Begehung mehrerer Straftatbestände nicht zum Nachteil...
REWIS RS 2004, 2418
4. Januar 2005 4. Strafsenat
...176 StGB angenommen hat, hat sich auf die ver-hängte Rechtsfolge ersichtlich nicht ausgewirkt. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren ent...
REWIS RS 2005, 5627
26. April 2006 5. Strafsenat
...176 StGB bedurft; zu-dem befand sich der Angeklagte nicht in Untersuchungshaft. Dem den Ange-3 - 3 - klagten belastenden erheblichen zeitlichen Abstand zwischen Tat und Abur-teilung hat das Landgeric...
REWIS RS 2006, 3836
25. Oktober 2000 5. Strafsenat
...176 StGB) beschränkt.3. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil desLandgerichts Görlitz vom 13. April 2000 gemäß § 349Abs. 4 StPO im gesamten Strafausspruch aufgehoben.4. Die weitergehende Re...
REWIS RS 2000, 739
16. August 2000 5. Strafsenat
...176 StGB) be-schränkt.3. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Land-gerichts Berlin vom 22. Februar 2000 gemäß § 349Abs. 4 StPO im gesamten Strafausspruch aufgehoben.4. Die weitergehend...
REWIS RS 2000, 1416
8. Mai 2012 5. Strafsenat
...176 StGB entspricht den Einzelheiten zur Tatfrequenz im Urteil, beschwert den Angeklagten im Übri-gen nicht. Da 26 Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern angeklagt 12-3-waren und von der Strafkam...
REWIS RS 2012, 6710
18. Juni 2009 4. Strafsenat
...176 Abs. 1 StGB" angenommen und den Strafrahmen "des § 176 Abs. 3 StGB – von einem Jahr bis zu 15 Jahren" zu Grunde gelegt. Damit hat es er-sichtlich auf § 176 Abs. 3 StGB in der zum Ze...
REWIS RS 2009, 3005
27. Juni 2007 5. Strafsenat
...176 StGB unterfällt. Der jedenfalls verwirklichte sexuelle Miss-brauch von Schutzbefohlenen ist aber auch bei Annahme des spätesten Tat-zeitpunktes bereits verjährt. Daher war der Angeklagte insoweit ...
REWIS RS 2007, 3213
7. Dezember 2000 3. Strafsenat
...176 StGB gestützt hätte. Die Jugendkammer hatdie Strafe dem Strafrahmen des § 176 Abs. 5 Nr. 1 StGB a.F. (Fall 4) bezie-hungsweise des § 176 Abs. 1 StGB a.F. entnommen. Sie hat in diesen Fällenausdrüc...
REWIS RS 2000, 226
18. November 2015
Voraussetzungen eines sicherheitsrechtlichen Kontaktverbotes
...176 StGB geführt wird. (amtlicher Leitsatz) 2. Es bestehen Bedenken gegen die Heranziehung der sicherheitsrechtlichen Generalklausel des Art. 7 Abs. 2 LStVG als Rechtsgrundlage für ein Kontaktverbot....
REWIS RS 2015, 2119
26. Juli 2005 3. Strafsenat
...176 StGB erfolgt wären. Der - zu Unrecht - tateinheitlich angenommene sexuelle Missbrauch von Schutzbefohlenen wird bei der Darstellung der Zumessungsgesichtspunkte von der Kammer nicht erwähnt. Zudem...
REWIS RS 2005, 2369
31. März 2004 2. Strafsenat
...176 StGB gestützt hätte. Die Jugendkammer hat die Strafe dem Strafrahmen des § 176 Abs. 1 StGB a.F. entnommen. Der abgeur-teilte sexuelle Mißbrauch von Schutzbefohlenen ist nicht straferschwerend be-r...
REWIS RS 2004, 3802
12. Oktober 2000 5. Strafsenat
...176 StGB gestützt hätte, zumalverjährte Taten, wenn auch nicht mit demselben Gewicht wie nicht verjährteTaten, bei der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden können(vgl. BGHR StGB § 46 Ab...
REWIS RS 2000, 908
24. Mai 2007 5. Strafsenat
...176 StGB nicht feststellen, wird alternativ eine Strafbarkeit nach den Vorschriften der §§ 179, 182 und 185 StGB zu prüfen sein. Er wird Œ ohne dass dies gegebenenfalls zur Strafmilderung führen müsst...
REWIS RS 2007, 3698
14. September 2000 4. Strafsenat
...176 StGB gestützt hätte, zumal verjährte Taten,- 4 -wenn auch nicht mit demselben Gewicht wie nicht verjährte Taten, bei derStrafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden können (vgl. BGHRStGB § ...
REWIS RS 2000, 1180
17. Juli 2008 4. Strafsenat
...176 StGB verhängten Einzelstrafen (jeweils Freiheitsstrafen von einem Jahr und sechs Monaten) zu Lasten des Angeklagten gewertet, es sei —davon auszugehenfi, dass die Taten des Angeklagten bei der Gesc...
REWIS RS 2008, 2760
21. Juli 2000 3. Strafsenat
...176 StGB a.F. in Betracht kommt, wenn eine Tatzeit abdem 23. April 1993, dem 14. Geburtstag des Tatopfers Muriel M. , ausge-schlossen werden kann. Dagegen kann in den Fällen II. 12., 13., 15. ...
REWIS RS 2000, 1573
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