31. Juli 2014 4. Senat
Bebauungsplan der Innenentwicklung; zur Hinweispflicht nach § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB im Fall …
...176 BauGB) sowie das Rückbau- und Entsiegelungsgebot (§ 179 BauGB) zählen. Die Antragsgegnerin habe angekündigt, von diesen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, wenn sich die Planung nicht anders realisi...
REWIS RS 2014, 3645
20. April 2018 V. Zivilsenat
...176 BauGB) auferlegt hat (vgl. 6789-6-Senat, Urteil vom 26.Juni2015 -VZR271/14, NJW 2015, 3169 Rn.8 mwN), um das Bauland zeitnah einer durch die Bauleitplanung zugelassenen Bebau-ung zuzuführen (vgl. ...
REWIS RS 2018, 10415
20. April 2018 5. Zivilsenat
Verkauf eines Grundstücks im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags: Auferlegung einer Zuzahlung bei Weiterverkauf des Grundstücks …
...176 BauGB) auferlegt hat (vgl. Senat, Urteil vom 26. Juni 2015 - V ZR 271/14, NJW 2015, 3169 Rn. 8 mwN), um das Bauland zeitnah einer durch die Bauleitplanung zugelassenen Bebauung zuzuführen (vgl. Ba...
MDR 2018, 1115-1116WM2018,1766REWIS RS 2018, 10417
7. Juli 2022
Baugenehmigung, Gemeinde, Kaufpreis, Eintragung, Kaufvertrag, Rechtsanwaltskosten, AGB, Gemarkung, Streitwert, Festsetzungen, Grundbuch, Baugebiet, Doppelhaus, Bauverpflichtung, Kosten …
...176 BauGB der Gemeinde ausdrücklich die Möglichkeit einräume, den Eigentümer eines Grundstücks zu verpflichten, sein Grundstück entsprechend der Festsetzungen eines Bebauungsplanes innerhalb einer zu ...
REWIS RS 2022, 6222
18. Oktober 2016
Unwirksame Änderung eines Bebauungsplans wegen Abwägungsmangel (fehlende Prüfung von Standortalternativen)
...176 BauGB zur Herstellung des Spielplatzes und der Stellplätze zu verpflichten, setzte sie im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans „Südendstraße - Änderung Lehner“ gegen den Widerstand des Antrag...
REWIS RS 2016, 3770
25. Oktober 2001 18. Zivilsenat
...176 BauGB Rd. 4). Dem Verzicht auf „Schlüsselzuwendungen„ für eine bestimmte Anzahl von Einwohnern, den die Klägerin – gerade im Hinblick auf die ungeklärte Bebaubarkeit - pauschal vorträgt, stünden d...
REWIS RS 2001, 835
25. Oktober 2002 V. Zivilsenat
...1766; OLG Jena NotBZ2000, 272, 273; Böhringer in Eickmann, Sachenrechtsbereinigung, Art. 233 § 2- 8 -EGBGB Rdn. 24a; für die Bestellung eines gesetzlichen Vertreters gemäߧ 11b Abs. 1 VermG ebenso Kuh...
REWIS RS 2002, 1017
1. Februar 2022
Statthaftigkeit der Beschwerde nach § 17a Abs. 4 Satz 3 GVG im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren, Verweisung …
...176 BauGB muss ein solcher Bauzwang durch Verwaltungsakt angeordnet werden; das ist hier nicht der Fall. 462.3 Es kann schließlich für die hier zu entscheidende Beschwerde hinsichtlich des Rechtswegs ...
REWIS RS 2022, 1572
16. Dezember 2022 5. Zivilsenat
(Anspruch auf Rückübertragung eines (Bau-)Grundstücks aufgrund Ausübung des in einem städtebaulichen Vertrag enthaltenen Wiederkaufsrechts)
...176 BauGB) auferlegt hat, um das Bauland zeitnah einer durch die Bauleitplanung zugelassenen Bebauung zuzuführen (vgl. Senat, Urteil vom 20. April 2018 - V ZR 169/17, NJW 2018, 3012 Rn. 9; Urteil vom ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KAUFRECHTZIVILPROZESS
REWIS RS 2022, 8268MDR 2023, 224-225REWIS RS 2022, 8268
13. Dezember 2021
Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, Planrechtfertigung (Erforderlichkeit), Gebot der Normenklarheit, Abwägungsgebot (Trennungsgebot, Bodenschutzklausel / Flächenspargebot, Abwägungsrelevanz …
...176 BauGB. Die Antragsgegnerin durfte mithin davon ausgehen, dass sich auch im Bereich der überplanten Flächen der Antragsteller in den nächsten Jahren eine gerechte Bodenordnung zur Planumsetzung sch...
REWIS RS 2021, 398
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