24. April 2017
Auslegung einer Nacherbeneinsetzung bezüglich zukünftiger Abkömmlinge
...1754 BGB auch adoptierte Abkömmlinge, weswegen der Kreis der in Betracht kommenden Nacherben erst im Zeitpunkt des Nacherbfalls feststellbar ist. (red. LS Andrea Laube) 5. Soweit die Nacherben erst i...
REWIS RS 2017, 12174
4. November 2016
Einziehung eines unrichtigen Erbscheins
...1754 BGB. Wer tatsächlich zum Nacherben berufen ist, ist damit erst im Zeitpunkt des Nacherbfalls feststellbar. 11Da das Testament selbst bei den Abkömmlingen von „derzeit“ spricht, war das Hinzutrete...
REWIS RS 2016, 2900
26. April 2017
Erforderliche Einwilligung des biologischen Vaters bei einer Adoption
...1754 Abs. 1 BGB. Die elterliche Sorge steht beiden Lebenspartnern gemeinsam zu, §§ 9 Abs. 7 Lebenspartnerschaftsgesetz, 1754 Abs. 3 BGB. 4) Das Verfahren der ersten Instanz ist gebührenfrei. Außergeri...
REWIS RS 2017, 11873
22. Juni 2021 2. Strafsenat
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Geschützter Personenkreis
...1754 Abs. 1, Abs. 2 BGB) und dadurch ein Verwandtschaftsverhältnis zwischen dem Angeklagten und der Nebenklägerin begründet wurde (vgl. MüKo-BGB/Maurer, 8. Aufl., § 1754 Rn. 12).11 cc) ...
NJW 2021, 3798REWIS RS 2021, 4780
6. Dezember 2017 12. Zivilsenat
Adoptionssache: Antrag auf Aufhebung der Adoption innerhalb der Dreijahresfrist; Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
...1754 BGB in der seinerzeit geltenden Fassung). In keinem der genannten Verfahren ist der frühere Vater angehört worden. Auch bis zu seinem Tod im Dezember 2010 wurde der frühere Vater nicht über die e...
MDR 2018, 344-345REWIS RS 2017, 1174
27. Januar 2022 3. Strafsenat
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Anforderungen an die Individualisierung einzelner Taten einer Tatserie; rechtliche Abkömmlinge eines …
...1754 BGB die rechtliche Stellung eines Kindes des Annehmenden erlangen, oder Kinder, die nach § 1592 Nr. 1 bis 3 BGB rechtlich einem Mann zugeordnet werden, ohne von diesem abzustammen (BGH, Beschluss...
REWIS RS 2022, 1686
27. September 2016 1. Senat
Keine nachträgliche Einbeziehung in den Aufnahmebescheid von nach der Aussiedlung adoptierten Abkömmlingen des Spätaussiedlers
...1754 BGB). Dies gelte auch nach dem Recht der Republik Kasachstan.7 Mit seiner Revision macht der Kläger geltend, dass § 27 Abs. 2 Satz 3 BVFG keine Gleichbehandlung von nach der Übersi...
REWIS RS 2016, 4896
16. Dezember 1998 15. Zivilsenat
...1754 BGB zum Ausdruck kommenden Grundsatz der Volladoption einem leiblichen Kind gleichgestellt sei. 21Die Beteiligten zu 2) bis 6) sind dem Antrag entgegengetreten. Sie haben die Auffassung vertreten...
REWIS RS 1998, 1150
29. Januar 2019
...1754 Abs. 1, 1767 Abs. 2 Satz 1 BGB die Stellung als Kind des Annehmenden. 21Vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 2006 - 5 C 19.05 -, BVerwGE 127, 177 = juris, Rn. 12. 22Ob der volljährige Ad...
REWIS RS 2019, 10929
8. Februar 2017 12. Zivilsenat
Adoption eines Kindes des Lebensgefährten: Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zwischen dem Partner und seinem Kind; Verfassungsmäßigkeit …
...1754 Abs. 1 BGB erlangt das Kind die rechtliche Stellung eines gemeinschaftlichen Kindes der Ehegatten, wenn ein Ehepaar ein Kind gemeinschaftlich oder ein Ehegatte ein Kind des anderen Ehegatten alle...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTADOPTIONFAMILIEGRUNDRECHTENICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
NJW 2017, 1672REWIS RS 2017, 16020
6. Dezember 2017 XII. Zivilsenat
...1754 BGB in der seinerzeit geltenden Fassung).In keinem der genannten Verfahren ist der frühere Vater angehört worden.Auch bis zu seinem Tod im Dezember 2010 wurde der frühereVater nicht über die erfo...
REWIS RS 2017, 1177
8. Februar 2017 XII. Zivilsenat
...1754 Abs.1 BGB erlangt das Kind die rechtliche Stellung einesgemeinschaftlichen Kindes der Ehegatten, wenn ein Ehepaar ein Kind gemeinschaftlich oder ein Ehegatte ein Kind des anderen 891011-5-Ehegatt...
REWIS RS 2017, 15991
18. Februar 2009 3. Zivilsenat
...1754 BGB, durch die das Kind aus seinem bisherigen Familienverband gelöst und in den neuen eingefügt wird (Palandt-Diederichsen, BGB, 68. Aufl. 2009, § 1754 Rdnr. 1). Diesen Wechsel soll der Name nach...
REWIS RS 2009, 4965
18. März 2010 6. Senat
Kinderbezogener Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft - mittelbare Diskriminierung wegen sexueller Orientierung
...1754 BGB). 25 b) Die Kinder der eingetragenen Lebenspartnerin der Klägerin sind auch keine Pflegekinder iSv. § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Nach...
REWIS RS 2010, 8327
14. Juli 2021 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Beschäftigung eines Vertreters oder Entlastungsassistenten während der Erziehung von Kindern unter 18 …
...1754 BGB).30 (2) Soweit demgegenüber in anderen Gesetzen, in denen es maßgeblich um den Schutz des heranwachsenden Kindes geht, der Begriff des Kindes - insbesondere in Abgrenzung zum B...
REWIS RS 2021, 4088
19. Februar 2013 1. Senat
§ 9 Abs 7 LPartG verletzt Art 3 Abs 1 GG, soweit er keine Sukzessivadoption …
...1754 Abs. 1 BGB, § 9 Abs. 7 Satz 2 LPartG) und diesen stünde die gemeinsame elterliche Sorge zu (§ 1754 Abs. 3 Alt. 1 BGB, § 9 Abs. 7 Satz 2 LPartG). Die Verteilung des Sorgerechts und des darin entha...
REWIS RS 2013, 8132BVerfGE 133, 59-100REWIS RS 2013, 8132
26. März 2019 1. Senat
Ausschluss der Stiefkindadoption allein in nichtehelichen Familien (§ 1754 Abs 1, Abs 2 BGB; § …
...1754 Abs. 2 BGB). Nur im Fall der gemeinschaftlichen Adoption durch ein Ehepaar oder der Stiefkindadoption durch einen Ehepartner wird das Kind gemeinschaftliches Kind beider (§ 1754 Abs. 1 BGB). Wied...
EHEBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)STAATSRECHT UND STAATSORGANISATIONSRECHTFAMILIENRECHTADOPTIONFAMILIEKINDERGRUNDRECHTENICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
MDR 2019, 674-676NJW 2019, 1793REWIS RS 2019, 8912
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