27. Juni 2018 XII. Zivilsenat
...1697a BGB nach dem Kindeswohl. Die Entscheidungskompetenz ist dem Elternteil zu über-tragen, dessen Lösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht wird. Wenn eine Bewahrung des gegenwärtigen Zust...
REWIS RS 2018, 7119
20. Juli 2021 1. Senat für Familiensachen
Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO für Verwendung der Fotos eines minderjährigen …
...1697a BGB regelmäßig dem Kindeswohl am besten, die Entscheidung über das rechtliche Vorgehen gegen eine unberechtigte Veröffentlichung eines Fotos des Kindes im Internet demjenigen Elternteil zu übert...
FAMILIENRECHTSORGERECHTDSGVO
NJW-RR 2021, 1343MDR 2021, 1397-1398REWIS RS 2021, 3962
8. September 2021
Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Vollziehung, Kindeswohl, Kindesmutter, Beschwerdevorbringen, Zulassung, Aussetzung, Beurteilung, Eltern, Impfung, Elternteil, Eingriff, Sorge, …
...1697a BGB nach dem Kindeswohl. Die Entscheidungskompetenz ist dem Elternteil zu übertragen, dessen Lösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht wird. Handelt es sich um eine Angelegenheit der G...
REWIS RS 2021, 2752
18. Juni 2020 103 F
...1697a BGB diejenige Entscheidung zu treffen, die unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten sowie der berechtigten Interessen der Beteiligten dem Wohl des Kindes am beste...
REWIS RS 2020, 5789
29. Oktober 2019 6. Senat für Familiensachen
...1697a BGB. Schließlich sei es auch nicht zutreffend, dass durch die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts keine erhöhte Sicherheit für A. geschaffen werde. Denn ein etwaiger Widerruf müsse zunä...
REWIS RS 2019, 2086
3. Juli 2019 10. Zivilsenat
...1697a BGB nach dem Kindeswohl. Die Entscheidungskompetenz ist dem Elternteil zu übertragen, dessenLösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht wird. Wenn eine Bewahrung des gegenwärtigen Zustan...
REWIS RS 2019, 5818
27. Juni 2018
...1697a BGB) ist der Kindeswille (BVerfG FamRZ 2015, 1093; BVerfG FamRZ 2013, 361; BVerfG FamRZ 2007, 1078). Der Wille des Kindes ist Ausdruck seiner Selbstbestimmung und ein Bindungsindiz, wobei die Bi...
REWIS RS 2018, 7076
29. November 2012 1. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Ausschluss des Umgangs zwischen Eltern und in Pflegefamilie untergebrachtem Kind - hier: angegriffene Entscheidung …
...1697a BGB. Diese Regelung bildet verfassungsrechtlich keine hinreichende Grundlage für den Ausschluss des elterlichen Umgangs mit ihrem in einer Pflegefamilie untergebrachten Kind. Nach § ...
REWIS RS 2012, 860
19. Oktober 2021 Abt. 28
...1697a BGB. 12Auch war der vorher geschlossene und gerichtlich gebilligte Umgangsvergleich abzuändern, da dies aus triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen angezeigt war. Aus den n...
REWIS RS 2021, 1748
12. November 2009 4. Senat für Familiensachen
...1697a BGB. Dabei hat das Familiengericht bei der Auswahl mehrerer geeigneter Personen u.a. den mutmaßlichen Willen der Eltern, die persönlichen Bindungen des Mündels und die Verwandtschaft oder Schwäg...
REWIS RS 2009, 585
7. November 2022
Beschwerde, Jugendamt, Kind, Inobhutnahme, Berichterstattung, Gutachten, Aufenthaltsbestimmung, Kenntnis, Schriftsatz, Verfahren, Anordnung, Jugendhilfeeinrichtung, Kindsvater, Erlass, elterliche …
...1697a BGB. Da der Kindsvater im Termin vom 5.10.2022 in Anwesenheit der Verfahrensbevollmächtigten der Kindsmutter den Antrag auf Übertragung stellte, das Gericht gegenüber dem Kindsvater keinen Grund...
REWIS RS 2022, 8906
1. Februar 2017 XII. Zivilsenat
...1697a BGB am besten entspricht(BVerfGFamRZ 2010, 1622, 1623).Bei einem Ausschluss des Umgangs im Fall der Trennung von Eltern und Kind gilt ein strengererMaßstab (BVerfGFamRZ 2013, 361, 363).In diesem...
REWIS RS 2017, 16300
25. Mai 2018 4. Senat für Familiensachen
...1697a BGB das Kindeswohl. Das Gericht trifft diejenige Entscheidung, die unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten sowie der berechtigten Interessen der Beteiligten dem ...
REWIS RS 2018, 8635
16. Juni 2021 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Familiengerichtliche Auflagen für Ausübung des Kindesumgangs, die zur Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung geboten sind, verletzen …
...1697a BGB beurteilt hat. Für die verfassungsrechtliche Prüfung ist nicht maßgeblich, ob fachrechtlich wegen der Art und Schwere der Einschränkung des Rechts des Umgangsberechtigten, die Kontakte des K...
NJW 2021, 3527REWIS RS 2021, 4946
14. März 2022
Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils
...1697a BGB niedergelegte Kindeswohlprinzip umfasst eine Vielzahl von Einzelaspekten, wozu auch der Kindeswille zählt. Dieser erlangt unter dem Aspekt der Selbstbestimmung bei Kindern im Alter von Jugen...
REWIS RS 2022, 704
11. Januar 2022 Abteilung 271
...1697a BGB (vgl. Palandt-Götz, BGB, 77. Aufl. 2018, § 1687 Rn. 8ff.). Im Einzelnen: 26aa) 27Das Gericht trifft diejenige Entscheidung, die unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten und Mög...
REWIS RS 2022, 10055
3. Mai 2017 XII. Zivilsenat
...1697a BGBzu treffen.Die Frage, ob einer bestimmten Impfung bei abstrakter Bewertung eine gesundheitserhaltende Schutzwirkung zugeschrieben werden könne oder aber Nachteile im Sinne unerwünschter Neben...
REWIS RS 2017, 11595
24. Januar 2022 14. Zivilsenat
...1697a BGB) verneint werden. Denn in den sonstigen Kindschaftssachen, in denen die Abrechnung der Einigungsgebühr bei Mitwirkung an entsprechenden Vereinbarungen auch von der Gegenansicht bejaht wird, ...
REWIS RS 2022, 2383
17. März 2016 2. Senat für Familiensachen
...1697a BGB. Nach § 1684 Abs. 4 BGB kann das Familiengericht das Umgangsrecht des Kindesvaters damit nur dann einschränken oder ausschließen, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Dabei komm...
REWIS RS 2016, 14235
16. Februar 2023 Richter am Amtsgericht
...1697a BGB) verneint werden. Denn in den sonstigen Kindschaftssachen, in denen die Abrechnung der Einigungsgebühr bei Mitwirkung an entsprechenden Vereinbarungen auch von der Gegenansicht bejaht wird, ...
REWIS RS 2023, 2953
9. November 2016 XII. Zivilsenat
...1697a BGB nach dem Kindeswohl(OLG Branden-burg StAZ 2016, 111; OLG Karlsruhe FamRZ 2015, 1723; Schilling NJW 2007, 3233, 3235mwN). Die Entscheidungskompetenz ist dem Elternteilzu übertra-gen, dessen L...
REWIS RS 2016, 2706
5. Juni 2020 2. Senat für Familiensachen
...1697a BGB nach dem Kindeswohl. Die Entscheidungskompetenz ist demjenigen Elternteil zu übertragen, dessen Lösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht wird. Wenn eine Bewahrung des gegenwärtige...
REWIS RS 2020, 5036
20. Mai 2003 4. Zivilsenat
...1697a BGB klargestellt hat - das Kindeswohl der bestimmende Maßstab (vgl. BVerfG FamRZ 1999, 85, 86; FamRZ 1999, 1417, 1418; OLG Saarbrücken FamRZ 2001, 369 m. weit. Nachw.). Dementsprechend hat das z...
REWIS RS 2003, 3006
7. Dezember 2017 1. Familiensenat
...1697a BGB) und die Notwendigkeit einer gerichtlichen Entscheidung über einen Antrag nach § 1671 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB gerade vermieden oder weitestgehend eingeschränkt werden soll. Hinzu kommt, dass...
REWIS RS 2017, 1008
24. Juni 2015 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Weder Art 6 Abs 2 GG noch völkerrechtliche Verpflichtungen (UN-Kinderrechtskonvention) verpflichten dazu, die Einräumung …
...1697a BGB orientieren sich vorrangig am Kindeswohl. Wenn - wie hier - das Kindeswohl einer paritätischen Betreuung entgegensteht, stellt dies einen sachlichen Grund für etwaige Ungleichbehandlungen du...
NJW 2015, 3366REWIS RS 2015, 9234
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