30. Juni 2015 5. Strafsenat
Störung der Totenruhe: Begriff der "Asche"
...168 Rn. 40; Kuhli in Matt/Renzikowski, StGB, 2013, § 168 Rn. 7; Lackner/Kühl, StGB, 28. Aufl., § 168 Rn. 2; Lenckner/Bosch in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 168 Rn. 3).5 a) Diese ...
NJW 2015, 2901REWIS RS 2015, 8912
30. Juni 2015 5. Strafsenat
...168 Rn. 40; Kuhli in Matt/Renzikowski, StGB, 2013, § 168 Rn. 7; Lackner/Kühl, StGB, 28. Aufl., § 168 Rn. 2; Lenck-ner/Bosch in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 168 Rn. 3). a) Diese Auslegung ist m...
REWIS RS 2015, 8899
21. Juli 2004 5. Strafsenat
...168 StGB) und keine besondereRechtsfeindlichkeit oder Uneinsichtigkeit des Angeklagten belegt und einebewußte Mißachtung des Opfers ausdrücklich nicht festgestellt ist. Der Wer-tungsfehler zieht die A...
REWIS RS 2004, 2200
19. Januar 2021 5. Strafsenat
Störung der Totenruhe: Erforderliche Feststellungen zur subjektiven Tatseite
...168 Abs. 1 Alt. 2 StGB darstellt. Allerdings sind die Feststellungen zur subjektiven Seite unzureichend. Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 168 Abs. 1 Alt. 2 StGB ist, dass der Täter entweder dem...
REWIS RS 2021, 9446
6. Mai 2008 5. Strafsenat
...168 StGB noch nicht erfüllt (vgl. BGH NStZ 1981, 300; Fischer aaO 6 - 5 - § 168 Rdn. 17), kann für sich allein nicht als wesentlich schuldsteigernd be-trachtet werden (vgl. demgegenüber Œ im Sachverh...
REWIS RS 2008, 4107
29. Januar 2018
Keine Urnenumbettung bei Umzug der Angehörigen
...168 StGB). Er entspricht zudem allgemeinem Sittlichkeit- und Pietätsempfinden. Gerät der Schutz der Totenruhe in Konflikt mit dem Recht der Angehörigen der/des Verstorbenen auf Totenfürsorge, so genie...
REWIS RS 2018, 14862
3. August 2016
Keine Umbettung einer in einer offenen Nische befindlichen Urne wegen Wohnortwechsel des totenfürsorgeberechtigten Angehörigen
...168 StGB ausübt, schließt das Grabnutzungsrecht der Hinterbliebenen einen Anspruch auf Umbettung bzw. Überführung einer Leiche oder einer Urne an einen anderen Bestattungsort nicht vorbehaltlos ein. V...
REWIS RS 2016, 7134
28. November 2007 2. Strafsenat
...168 StGB. Es ist nicht auszuschließen, dass sie nach den Ergebnissen der erforder-lichen neuen Hauptverhandlung als Teile eines einheitlichen Gesamtgesche-hens anzusehen sind. 20 3. Im Übrigen weist ...
REWIS RS 2007, 610
19. Juni 2019 6. Senat
Dauer der Totenruhe von Urnen in der Urnengrabstätte
...168 StGB dar.8 Die Antragsgegnerin verteidigt das angefochtene Urteil. 9 Die zulässige Revision der Antragstellerin ist nicht begründet. Das angefochtene Normenkontrollur...
REWIS RS 2019, 6235
22. April 2005 2. Strafsenat
...168 Rdn. 2; Hörnle in MünchKomm § 168 Rdn. 2). Die Würde des Menschen verbietet es, ihn einer Behandlung auszusetzen, die seine Subjektsqualität prinzipiell in Frage stellt. Menschenwürde in diesem Si...
REWIS RS 2005, 3885
31. Januar 2018
Normenkontrolle gegen einzuhaltende Ruhefrist bei Urnenbestattung
...168 Abs. 1 StGB. Der Bundesgerichtshof habe in einer Entscheidung vom 30. Juni 2015 verdeutlicht, dass auch in Bezug auf Aschenreste eine Störung der Totenruhe erfolgen könne und dass zur „Asche“ im S...
REWIS RS 2018, 14690
18. September 2008 5. Strafsenat
...168 StGB vgl. BGH NStZ 1981, 300) nicht Gegenstand der Anklage sind. 26 Basdorf Brause Schaal Schneider Dölp
REWIS RS 2008, 1902
6. April 2016 5. Strafsenat
...168 StGB erforderliche vorherige Tod des Opfers als maßgebliche Zäsur anzusehen ist.b) Die Staatsanwaltschaft beanstandet weiter zu Recht, dass das Land-gericht von der Verhängung der nach § 211 Abs. ...
REWIS RS 2016, 13520
6. April 2016 5. Strafsenat
Kannibalenfall: Konkurrenzverhältnis zwischen Mord und Störung der Totenruhe; Anwendung der sog. Rechtsfolgenlösung des Absehens von …
...168 Abs. 1 StGB) gehandelt. Von der „Schlachtung“ habe er sich sexuelle Befriedigung, zumindest aber sexuellen Lustgewinn versprochen und das Geschehen deswegen teilweise auf Video aufgenommen. Das Au...
MORDSTRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)STRAFTATENSTRAFVERFAHRENLANDGERICHT DRESDEN
REWIS RS 2016, 13507
6. März 2014 3. Zivilsenat
Haftung des im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren beauftragten Sachverständigen: Vorwurf der Erstellung eines fehlerhaften Gutachtens bei einer …
...168 StGB (SK-StGB/Rudolphi/Rogall, 7. Aufl., § 168 Rn. 14; Welzel, Das Deutsche Strafrecht, 11. Aufl., S. 451) als öffentlich-rechtliche Erlaubnisnorm (Fischer, StGB, 61. Aufl., § 168 Rn. 12; LK-Dippe...
REWIS RS 2014, 7319
24. Mai 2019
Wahlplakat mit beschimpfendem Unfug an öffentlicher Totengedenkstätte
...168 Rn. 21). So wird in der Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drs. 13/8587, S. 23) ausgeführt, dass im Hinblick auf Totengedenkstätten, die nicht zugleich Beisetzungsstätten im Sinne des § 168 Abs. 1 StGB s...
REWIS RS 2019, 6870
3. Juli 2018
...168 StGB). Demnach wird die Totenruhe der anderen Verstorbenen auch in einem anonymen Urnenfeld nicht erst dann gestört, wenn im Rahmen eines behutsamen Aushebens versehentlich eine andere Urne mit Sp...
REWIS RS 2018, 6736
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.