16. Mai 2013 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst: Vervielfältigung in Form einer Bearbeitung bzw. anderer Umgestaltung bei …
...161, 161, 165 - Götterdämmerung).19 2. Die Klägerin kann allerdings nicht aus eigenem Recht klagen.20 a) Die Klägerin macht einen auf Wiederholungsgefahr gestützten und d...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTVERWERTUNGSRECHT
REWIS RS 2013, 5736
16. Mai 2013 I. Zivilsenat
...161, 161, 165-Götterdämme-rung). 2.Die Klägerin kann allerdings nicht aus eigenem Recht klagen. a) Die Klägerin macht einen auf Wiederholungsgefahr gestützten und die Abwehr künftiger Rechtsverletzung...
REWIS RS 2013, 5733
22. April 2009 I. Zivilsenat
...16 UrhG). Ein —OVRfi ermöglicht die wiederholbare Wiedergabe von Bild- oder Ton-folgen und ist nach der Legaldefinition des § 16 Abs. 2 UrhG daher ein Bild- oder Tonträger. b) Das Berufungsgericht hat...
REWIS RS 2009, 3902
28. September 2016
Herstellereigenschaft bei der Aufzeichnung von Fernsehprogrammen durch Internet-Videorekorder
...16/06, Urteil vom 22.04.2016, Rn. 16 lt. juris). Die Vervielfältigung ist als körperliche Festlegung eines Werkes ein rein technisch - mechanischer Vorgang. Hersteller der Vervielfältigung ist daher d...
REWIS RS 2016, 4702
25. Mai 2023 14. Zivilkammer
...16 mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis und dem CSR Award sowie 2017 dem Deutschen Gründerpreis ausgezeichnet. 3Unter der Marke „E.“, wurden seit 2013 zunächst speziell für Kindergartenkinder entwic...
REWIS RS 2023, 3045
22. April 2009 I. Zivilsenat
...16/06 None None None None BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 216/06 Verkündet am: 22. April 2009 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rech...
REWIS RS 2009, 3911
19. Januar 2006 I. Zivilsenat
...16, 23 Bei der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung wird das dargebotene Musikwerk nicht verfilmt. Das Werk der Musik wird dadurch nur vervielfältigt, nicht bearbeitet. UrhG §§ 16, 96 Abs. 1...
REWIS RS 2006, 5519
15. Dezember 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der angewandten Kunst - Vitrinenleuchte
...160;            ...
REWIS RS 2022, 9237
22. April 2009 I. Zivilsenat
...16 UrhG). Ein —PVRfi ermöglicht die wiederholbare Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen und ist nach der Legaldefinition des § 16 Abs. 2 UrhG daher ein Bild- oder Tonträger. bb) Das Berufungsgericht hat...
REWIS RS 2009, 3910
26. April 2010 1. Senat 2. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 …
...16 UrhG vervielfältigt haben könnte. Denn der Beklagte sei mangels Kenntnis weder Teilnehmer der Tat der Tochter, noch komme nach den Grundsätzen der Störerhaftung ein Schadensersatzanspru...
REWIS RS 2010, 7268
19. Dezember 2013 10. Zivilkammer
Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von Schutzrechtsverwarnungen wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
...16Beim Streamen sei eine „technisch notwendige Zwischenspeicherung“ erstellt worden, diese stelle eine Vervielfältigung i.S.v. § 16 UrhG dar.17Eine „rechtmäßige Nutzung der Raubkopie (§ 44a UrhG)“ sei...
REWIS RS 2013, 9248
28. Oktober 2005 6. Zivilsenat
...16 UrhG eingefügt worden ist. Abgesehen davon, dass hier nicht der Vervielfältigungsbegriff des § 16 UrhG, sondern derjenige des § 87 b UrhG in Rede steht, war auch zu § 16 UrhG bereits vor der Einfüg...
REWIS RS 2005, 1081
10. März 2016
Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit Lichtbildverknüpfung
...16Sie beantragt: I. Das Urteil des LG München I vom 09.10.2015, Az. 21 O 1173/15 wird aufgehoben. 17II. Dem Beklagten wird es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeld...
REWIS RS 2016, 14652
12. November 2020 14. Zivilkammer
...16 - I ZR 43/14, WRP 2016,1114 ff. - An Evening with Marlene Dietrich - zitiert nach juris Rn. 17 m.w.N.). 24Nach diesen Grundsätzen ist die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts Köln begründet, da...
BEHÖRDENURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)JOURNALISMUSLANDGERICHT KÖLNPRESSEPRESSEFREIHEITINFORMATIONSFREIHEITGUTACHTER
REWIS RS 2020, 6610
15. April 2008 20. Zivilsenat
...16; bejahend z. B. v. Welser, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 2. Aufl. 2006, § 121 Rn. 33 m. Nachw.). 13Für diese Auffassung spricht angesichts des klaren Wortlauts der Bestimmung viel. Näheres h...
REWIS RS 2008, 4465
16. Juni 2014 7. Senat
Patentbeschwerdeverfahren – zur Gewährung von Akteneinsicht – das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von Nichtpatentliteratur …
...16. Juni 2014 durch den Vorsitzenden Richter Rauch, die Richterin Püschel und die Richterin Kortgebeschlossen:Der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts wird anheim gegeben, dem Beschwerdeve...
REWIS RS 2014, 4892
28. März 2024 14. Zivilkammer
...16 Abs. 1 UrhG dar (vergleiche BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016 – I ZR 25/15 – P. of Warcraft I, Rn. 37). 92Dies ergibt sich nicht zuletzt auch schon daraus, dass das Gesetz in § 23 Abs. 2 UrhG ausdrüc...
REWIS RS 2024, 1463
27. März 2012 Kartellsenat
Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch eine Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaft gegen den Betreiber eines werbefinanzierten Fernsehprogrammführers im Internet: Rechtfertigung …
...16 UrhG) zum Zwecke der Programmankündigung der jeweiligen Sendung im Rahmen eines elektronischen Programmführers (Electronic Program Guide = EPG) eingeräumt. In § 1 Nr. 2 Buchst. f. der Wahrnehmungsv...
REWIS RS 2012, 7680
27. März 2012 Kartellsenat
...16 UrhG) zum Zwecke der Programmankün-1-3-digung der jeweiligen Sendung im Rahmen eines elektronischen Programmfüh-rers (Electronic Program Guide = EPG) eingeräumt. In §1 Nr.2 Buchst.f.der Wahrnehmung...
REWIS RS 2012, 7749
13. November 2007 20. Zivilsenat
...16 Rn. 116). Und auch wenn der Druckvorgang nicht identisch ist mit der "Ablichtung", wie sie durch ein Fotokopiergerät in Gang gebracht wird, so ermöglicht die weite Formulierung der Vorsch...
REWIS RS 2007, 897
28. November 2006 14. Zivilsenat
Virtual Personal Videorecorder
...16; Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl. 2006, § 53 Rdnr. 16). ...
MIR 04/2007REWIS RS 2006, 591
9. Oktober 2015
Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern
...16 UrhG) und/oder diese Handlung durch Dritte vornehmen zu lassen, in Form einer Abbildung im Online Shop des Beklagten, … auf der Website … einschließlich aller Subpages dieser Website: ... 3. … II. ...
REWIS RS 2015, 4167
10. Januar 2019 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe bei Einstellung einer Fotografie auf eine Website; Anforderungen an die …
...160;            ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHULENEUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHINTERNETBILDER
MDR 2019, 952-953REWIS RS 2019, 11688
18. Juni 2020 5. Zivilsenat
Zur Haftung des Betreibers einer Internetseite für Inhalte, die ein Hacker dort veröffentlicht hat.
...16 UrhG dar (Wandtke/Bullinger/Heerma, 5. Aufl., UrhG § 16 Rn. 19). ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTHACKERSTÖRERHAFTUNGINFORMATIONSTECHNOLOGIE
REWIS RS 2020, 5776
12. November 2009 I. Zivilsenat
...16 Rdn. 23, 25; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 16 Rdn. 7; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheber-recht, 10. Aufl., § 16 UrhG Rdn. 22, 26 ff.). 36 b) Nach den - von der Revision nicht angegriffenen - F...
REWIS RS 2009, 612
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