23. November 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB nicht entgegen.b)Der durch die Eheschließung bedingte Wegfall eines aus einer früheren Ehe her-rührenden Unterhaltsanspruchs stellt keinen ehebedingten Nachteil im Sinne von §1578bBGB dar.BG...
REWIS RS 2011, 1174
7. März 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB vom Berufungsgericht durchgeführ-te Billigkeitserwägung hält einer revisionsrechtlichen Überprüfung nicht stand. a) Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ist nach §1578b Abs.1 Satz1 BGB a...
REWIS RS 2012, 8470
15. Juli 2015 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1und 2BGB erheblichen tatsächlichen und rechtlichen Umständen.aa) Konnte eine Herabsetzung auf den angemessenen Lebensbedarf bzw. zeitliche Begrenzung des Ehegattenunterhalts gemäß §1578b BG...
REWIS RS 2015, 8156
4. Juli 2018 XII. Zivilsenat
...1578b BGB zu entscheiden.19202122-10-aa) Nach §1578b Abs.1 Satz1 BGB ist ein Anspruch auf nacheheli-chen Unterhalt auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensver...
REWIS RS 2018, 6661
5. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1578b; FamFG §239Genügt der Unterhaltsberechtigte seiner aktuellen Erwerbsobliegenheit, kann ihm für die Vergangenheit nicht vorgehalten werden, er hätte konkrete Bewerbungsbemü-hungen entfalten müsse...
REWIS RS 2012, 710
26. März 2014 XII. Zivilsenat
...1578b BGB. Dass das Beschwerdegerichteine sol-che sowohl in Form einer Befristung nach §1578b Abs.2 BGB als auch in Form einer Herabsetzung gemäߧ§1578b Abs.1 BGB abgelehnt hat, ist frei von Rechtsfeh...
REWIS RS 2014, 6785
5. Oktober 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB zu begrenzen bzw. zu befristen.Dem Vergleich liege ein bereinigtes Einkommen des Beklagten von 2.372,85je 382nein-geschränkten Erwerbsfähigkeit und einem neben der Kinderbetreuung erzielba-r...
REWIS RS 2011, 2691
7. März 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB nicht. Da die Beurteilung der Begrenzung und Befristung nach §1578b BGB vielmehr auf einer umfassenden Interessenabwägung be-2627-12-ruhen muss, ist die Berücksichtigung der Titulierung im R...
REWIS RS 2012, 8465
13. März 2013 XII. Zivilsenat
...1578bEin ehebedingter Nachteil im Sinne des §1578b BGB liegt nicht nur vor, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte ehebedingt von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit absieht oder eine bereits ausgeüb...
REWIS RS 2013, 7445
30. November 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB ab-gelehnt worden ist.a) Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ist nach §1578b Abs.1 Satz1 BGB auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnis...
REWIS RS 2011, 942
8. Juni 2016 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1 BGB auf 482.aa) Nach §1578b Abs.1 Satz1 BGB ist ein Anspruch auf nacheheli-chenUnterhalt auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnissen ori...
REWIS RS 2016, 10367
23. Mai 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB am 1.Januar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse (im Anschluss an Senatsurteil vom 29.September 2010 -XIIZR205/08-FamRZ 2010, 1884).BGH, Urteil vom 23. Mai 2012 -XII Z...
REWIS RS 2012, 6164
14. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1 und 2 BGB) des Anspruchs der Antragsgegnerin auf nachehe-lichen Unterhalt.a) Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ist nach §1578b Abs.1 Satz1 BGB auf den angemessenen Lebensbedarf hera...
REWIS RS 2014, 5568
18. Februar 2015 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2 BGB abgelehnt hat, weil der Ehefrauehebedingte Nachteile entstanden seien, ist revisionsrechtlich ebenfalls nichts zu erinnern; dies wird von der Revision auch nicht angegriffen.a)Nach §15...
REWIS RS 2015, 15359
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2 Satz2 iVm Abs.1 Satz2 und 3BGB). Die somit erforderliche Prüfung nach §1578b BGB hat das Berufungsgericht nicht vorgenommen, sondern ist zu dem Ergebnis gelangt, dass der Beklagten auch oh...
REWIS RS 2011, 3137
26. Februar 2014 XII. Zivilsenat
...1578b BGB; eine Befristung des Aufstockungsunterhalts scheide mangels hinreichend klarer Prognose über den Umfang einer künftigen Erwerbsobliegenheit aus.Auch eine Herabsetzung des nachehelichen Unter...
REWIS RS 2014, 7505
8. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB begründet ist. Diese Prüfung hat das Berufungsgericht unterlassen. SeineAuffassung, auf die Anwendung des §1578b BGBkomme es nicht an, weil eine Abänderung jedenfalls nach §36 Nr.1 EGZPO sch...
REWIS RS 2011, 5902
18. Januar 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB zu rechnen ha-be. Die Abwägungen nach §1577 Abs.3 BGBund §1578b BGB müssten auf-einander abgestimmt werden. Schließlich müsse die Herkunft des Vermögens beachtet werden, das ganz überwiegend...
REWIS RS 2012, 9997
13. November 2019 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1 Satz3 BGB.Gemäß §1578b BGB muss das Gericht insoweit entscheiden, als diesaufgrund der gegebenen Sachlage und der zuverlässig voraussehbaren Um-stände möglich ist. Das gilt insbesondere fü...
REWIS RS 2019, 1620
26. Oktober 2011 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1, 2 BGB begegnet das Berufungsurteil hingegen durchgreifen-den Bedenken.Dass die Vorschrift des §1578b BGB entgegen der Auffassung der Revision nicht verfassungswidrig ist, hat der Senat be...
REWIS RS 2011, 1957
11. März 2010 9. Zivilsenat
Rechtsanwaltshaftung: Maßgeblichkeit der Rechtslage im Ausgangsprozess
...1578b BGB stellt im Übrigen lediglich klar, was bereits zuvor aufgrund § 1573 Abs. 5 BGB a.F. und der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung gegolten hatte (BGH, Urt. v. 18. November 2009 ...
REWIS RS 2010, 8539
7. November 2012 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1 Satz1 BGB gehört auch der Altersvorsorgeunterhalt.c)Gemäß §120 Abs.1 FamFG findet auf Familienstreitsachen die Vorschrift des §717 Abs.3 Satz2 ZPO entsprechende Anwendung. Wird ein Antrag ...
REWIS RS 2012, 1678
11. März 2010 IX. Zivilsenat
...1578b BGB stellt im Übrigen lediglich klar, was bereits zuvor aufgrund § 1573 Abs. 5 BGB a.F. und der dazu ergangenen höchstrich-terlichen Rechtsprechung gegolten hatte (BGH, Urt. v. 18. November 2009...
REWIS RS 2010, 8541
20. März 2013 XII. Zivilsenat
...1578b BGB darstellt, gewinnt die Ehedauer ihren wesentlichenStel-lenwert bei der Bestimmung des Maßes der gebotenen nachehelichen Solidarität aus der Wechselwirkung mit der in der Ehe einvernehmlich p...
REWIS RS 2013, 7195
19. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1578bZur Begrenzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten Anspruchs auf Krankheitsunterhalt. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2013 -XII ZB 309/11 -OLG KoblenzAG Worms-2-Der XII. Zivilsenat des B...
REWIS RS 2013, 4900